Dienstag, 17 September 2019
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Generalsekretär beklagt Beendigung des INF-Abrüstungsvertrags

INFVertrag5. August 2019 – UN-Generalsekretär António Guterres hat am Freitag sein "tiefes Bedauern" darüber ausgdedrückt, dass der wegweisende Vertrag über mittelgroße Nuklearstreitkräfte (INF) zwischen den Vereinigten Staaten und Russland ausgelaufen ist.

In einer Erklärung seines Sprechers bekräftigte der UN-Generalsekretär, dass er "die Vereinigten Staaten und die Russische Föderation beständig aufgefordert habe, ihre Differenzen durch die im Vertrag vorgesehenen Konsultationsmechanismen beizulegen, und bedauert, dass sie dies nicht erreicht haben.“

1987 hatten die Staats- und Regierungschefs der USA und der Sowjetunion den INF-Vertrag zur Beseitigung von landgestützten Nuklearraketen und Mittelstreckenarsenalen aus Europa unterzeichnet.

"Der Generalsekretär betont die Notwendigkeit, destabilisierende Entwicklungen zu vermeiden und dringend eine Einigung über einen neuen gemeinsamen Weg für die internationale Rüstungskontrolle zu erzielen", heißt es in seiner Erklärung.

"Dies ist nicht der Sommer unserer Jugend", warnt UN-Generalsekretär Guterres

ClimateCrisisGuterresDie globale Erderwärmung und die zunehmenden politischen Spannungen seien gefährlich und vermeidbar, sagte der Generalsekretär am Donnerstag vor Journalisten zum im September stattfindenden Klimaschutzgipfel der Vereinten Nationen in New York.

„Wenn wir jetzt nicht gegen den Klimawandel vorgehen, sind diese extremen Wetterereignisse nur die Spitze des Eisbergs. Und dieser Eisberg schmilzt ebenso. Dies ist nicht der Sommer unserer Jugend, sondern ein Klimanotstand.“

Die Staats- und Regierungschefs müssten mit konkreten Plänen zum geplanten Climate Action Summit kommen, so der Generalsekretär. „Schöne Reden“ genügten daher nicht aus, um die Ziele zu erreichen. Guterres kommentierte, dass viele Lösungen verfügbar seien und bereits umgesetzt würden. Dazu gehöre der zunehmende Einsatz von Technologien, die erneuerbare Energien billiger machen, als fossile Brennstoffe. Durch das Pflanzen von Millionen von Bäumen müsse die Entwaldung umgekehrt und Kohlendioxid aus der Umwelt gebunden werden. Die Staats- und Regierungschefs forderte er auf, Subventionen für fossile Brennstoffe abzuschaffen.

Migration und Klimakrise: Die Suche nach Lösungen der UN

UNClimateMigrationDer Klimawandel hat entscheidenden Einfluss auf künftige Migrationsströme. Darauf hat Dina Ionesco hingewiesen, Leiterin der Abteilung Migration, Umwelt und Klimawandel bei der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Der Globale Migrationspakt sei eine Wegweisung für Regierungen und führe zu einem wachsenden politischen Bewusstsein für die Themen rund um Umweltmigration und zu einer zunehmenden Akzeptanz, dass dies eine globale Herausforderung sei.

Infolgedessen haben viele Staaten wegweisende Abkommen unterzeichnet, wie das Pariser Klimaschutzabkommen, den Sendai-Rahmen für die Reduzierung des Katastrophenrisikos und den Globalen Migrationspakt, der laut Ionesco einen klaren Weg für die Regierungen darstelle, das Thema Klima und Migration anzugehen. "Es ist das erste Mal, dass eine umfassende Vision erstellt wurde, die zeigt, wie Staaten jetzt und in Zukunft mit den Auswirkungen des Klimawandels, von Katastrophen und Umweltzerstörung bis zur internationale Migration umgehen können."

UN-Nothilfekoordinator fordert Sicherheitsrat auf „das Gemetzel in Syrien zu stoppen“

Syrien OCHA31. Juli 2019 – Mark Lowcock, UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten, hat vor dem Sicherheitsrat erklärt, dass in Syrien seit Ende April mindestens 450 Zivilisten getötet worden sind - darunter mehr als 100 allein in den letzten zwei Wochen.

Bombenanschläge und Beschuss in Syrien seit mehr als 90 Tagen durch die Regierung und Russland haben zu "einem Gemetzel in der sogenannten Deeskalationszone" von Idlib geführt, teilte der UN-Nothilfekoordinator dem Rat mit.

Über 440.000 Menschen wurden vertrieben, Dutzende Zivilisten wurden getötet oder verletzt, als die vom Rat als Terroristen klassifizierte Gruppe Hayat Tahrir al-Sham und die mit ihnen verbundenen nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen beschossen wurden. "Wir sehen Videos von Explosionen, zerstörten Gebäuden, verbrannten Körpern und schreienden Kindern", berichtete er.

Thema vor dem Rat war auch das Deeskalationssystem der humanitären Organisationen, das OCHA mit Informationen versorgt um „statische zivile Standorte oder humanitäre Bewegungen“ zu identifizieren. Lowcock teilte dem Sicherheitsrat mit, dass diese Koordinaten mit den Internationalen Koalitionsstreitkräften, der Türkei und Russland geteilt werden.

Die Frage, ob diese Informationen zum Schutz von zivilen Einrichtungen genutzt werden oder verwendet werden, um diese Einrichtungen gezielt anzugreifen, sei "äußerst wichtig", betonte er. Der Chef für humanitäre Angelegenheiten schlussfolgerte, dass das "System derzeit keinen wirksamen Beitrag zum Schutz von Zivilisten leistet".

"Sie wissen, was passiert, und Sie haben 90 Tage lang nichts getan, während das Gemetzel vor Ihren Augen weitergeht.", sagte Lowcock und forderte den Sicherheitsrat eindringlich zum Handeln auf.

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