Samstag, 21 April 2018
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Sicherheitsrat debattiert über Salisbury Giftanschlag

6. April 2018 - WährenUN-Sicherheitsrat zum Anschlag in Salisburyd einer hitzigen Debatte im UN-Sicherheitsrat am Donnerstag hat Russland zum wiederholten Mal die Anschuldigungen Großbritanniens zurückgewiesen, nach denen Moskau hinter dem Giftanschlag im englischen Salisbury am 4. März stecken soll.
Der russische UN-Botschafter Vassily Nebenzia sagte, dass Russland nicht für den Angriff in Salisbury verantwortlich sei. Er fügte hinzu, dass die Herkunft der chemischen Substanz Nowitschock bis dato nicht eindeutig geklärt wurde.
In den Tagen nach dem Anschlag auf Sergei Skripal und seine Tochter Julia übergab die britische Regierung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Proben des Nervengifts. Die Ergebnisse der Untersuchung werden für Anfang nächster Woche erwartet.
Während einer Sondersitzung des Exekutivrats der OPCW hatte Russland am Mittwoch vorgeschlagen, den Vorfall gemeinsam mit Großbritannien zu untersuchen. Dies wurde aber von Großbritannien und seinen Verbündeten abgelehnt.
Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sagte, dass ein chemischer Militärkampfstoff – eine Massenvernichtungswaffe – zur Tötung von Zivilisten in einer rücksichtslosen Art und Weise auf britischem Boden eingesetzt wurde. Laut Pierce treibe Russland ein doppeltes Spiel mit der kollektiven Sicherheit und den internationalen Institutionen.

 

LINK: https://bit.ly/2q90uYF

UN-Menschenrechtsexperten kritisieren Frankreich

frankreich migranten fluchtlinge calais un menschenrechtsexperten unric5. April 2018 - Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben die französische Regierung am Mittwoch dringend dazu angehalten, die im Norden des Landes unter „menschenunwürdigen Bedingungen“ lebenden Migranten und Asylsuchenden mit Trinkwasser, sanitären Anlagen und Notunterkünften zu versorgen.

Schätzungen zufolge leben entlang der nordfranzösischen Küste 1.250 Migranten und Asylsuchende, die weder über eine angemessene Unterkunft, noch Zugang zu Trinkwasser und sanitären Anlagen verfügen.

Im letzten Jahr hatte die französische Regierung vorübergehende Maßnahmen für die Versorgung einiger dieser Migranten in die Wege geleitet. Dazu zählt die Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen in der Versorgung mit Trinkwasser und Duschgelegenheiten. Außerdem wurden bis zu 200 Migranten in einer Sporthalle in Grande-Synthe untergebracht. 

„Ich habe die Sorge, dass wir für jeden Schritt nach vorn zwei zurück machen,“ erklärte Léo Heller, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte auf Wasser und sanitäre Anlagen und merkte an, dass der humanitären Krise auf internationaler Ebene zu wenig Aufmerksamkeit zukomme. 

Die Experten unterstrichen außerdem, dass die Auflösung der Camps in der Gegend um Calais keine langfristige Lösung darstelle, da derzeit keine angemessenen Unterkünfte zur Verfügung stehen.

„Wir blicken mit Sorge auf die zunehmend repressive französische Einwanderungspolitik und die menschenunwürdigen und erschreckenden Bedingungen, unter denen Migranten leben müssen,“ sagte Felipe González Morales, UN-Sonderberichterstatter für die Rechte von Migranten.

Außerdem äußerten sich die Experten besorgt über die Belästigung und Einschüchterung von Freiwilligen und Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen, die Migranten mit humanitärer Hilfe versorgen. Sie riefen Frankreich dazu auf, seinen Verpflichtungen zur Einhaltung internationaler Menschenrechtsnormen gerecht zu werden und die Arbeit internationaler Menschenrechtler zu unterstützen. 

04. März 2018 Geberkonferenz: Hilfe für Jemen wird deutlich erhöht

4. März 2018 - BeFinanzhilfen für Jemen zugesagti einer Geberkonferenz in Genf sind die Hilfen für den Jemen um zwei Milliarden US-Dollar erhöht worden. „Diese Zusagen für die Millionen Notleidenden im Jemen sind ein beeindruckender Erfolg der internationalen Solidarität für die kriegsmüde Bevölkerung des Landes“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Allerdings fügte er hinzu, dass die Hilfen alleine den Konflikt nicht lösen würden. Mehr als alles andere brauche man einen ernsthaften politischen Prozess der zu einer politischen Lösung des Konflikts führe.
Der UN-Generalsekretär wies weiter darauf hin, dass Lösungen immer politische seien und auch für den Jemen eine solche Grundlage dafür sei, dass in Zukunft keine Geberkonferenzen mehr abgehalten werden müssten.
Er beschrieb die Situation im Jemen als weiterhin katastrophal. Alle zehn Minuten stirbt dort ein Kind vor dem fünften Lebensjahr, aufgrund von Ursachen die abgewendet werden könnten.
Guterres betonte, dass humanitäre Ressourcen von großer Bedeutung seien, jedoch nur wenn sie die Notleidenden erreichten. Aus diesem Grund drängte er nochmals darauf, dass den Vereinten Nationen ein uneingeschränkter Zugang in allen Teilen des Landes gewährt werden muss. UN-Notfallkoordinator Mark Lowcock fügte hinzu, dass alle jemenitischen Häfen uneingeschränkt offenbleiben müssen, um die Hilfslieferrungen in das Land zu bringen.
Insgesamt beteiligen sich ungefähr 190 Organisationen, davon 150 aus dem Jemen, an der durch die Vereinten Nationen koordinierten Nothilfe.
Im fortwährenden Konflikt im Jemen stehen sich die internationale Koalition, die Präsident Abdrabbuh Mansur Hadi unterstützt, und die Houth- Rebellen und deren verbündeten Streitkräfte, die die Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht hatten, gegenüber.

UN hoffen auf Milliarden bei Geberkonferenz für Jemen

jemen bürgerkrieg 3. April 2018 - Zur Linderung der Not der Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Jemen hoffen die Vereinten Nationen bei einer Geberkonferenz in Genf auf großzügige Zusagen. UN-Generalsekretär António Guterres will heute in Genf persönlich um Mittel werben. Die Vereinten Nationen brauchen nach eigener Schätzung in diesem Jahr umgerechnet 2,4 Milliarden Euro. Rund 22 der etwa 27 Millionen Einwohner des Jemen sind nach drei Jahren Bürgerkrieg auf Hilfe angewiesen, vor allem auf Lebensmittel und medizinische Versorgung.

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UN-Generalsekretär António Guterres: Erklärung zum Internationalen Frauentag, 8.3.2018

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