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UN: Zerstörung palästinensischer Häuser im Westjordanland ist völkerrechtswidrig

Israel Zerstörung Häuser23. Juli 2019 – Drei hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen haben am Montag in einer Erklärung deutlich gemacht, dass die Zerstörung der Häuser in der palästinischen Gemeinde Sur Bahir durch israelische Behörden nicht mit den „Verpflichtungen Israels unter humanitärem Völkerrecht“ vereinbar sei.

Der Oberste Gerichtshof Israels hat Berichten zufolge geurteilt, die Häuser seien zu nah an der Trennmauer im besetzten Westjordanland gebaut worden und verstießen somit gegen das Bauverbot.

"Unter anderem ist die Zerstörung von Privateigentum in besetztem Gebiet nur dort zulässig, wo dies für militärische Operationen unbedingt erforderlich ist, was nicht zutreffend ist", sagten Jamie McGoldrick, humanitärer Koordinator der Vereinten Nationen, Gwyn Lewis, Direktor der Operationen im Westjordanland des Hilfswerks der UN für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten UNRWA und James Heenan, Leiter des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen in der Region. "Darüber hinaus", so die Erklärung weiter, "führt dies zu Zwangsräumungen und trägt zur Gefahr einer Zwangsumsiedlung bei, mit der viele Palästinenser im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, konfrontiert sind."

Bereits im Jahr 2004 entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) gegen den Bau der israelischen Barriere und stellte fest, dass die Teile im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem - einschließlich der Häuser von Sur Bahir - „nicht durch militärische Erfordernisse gerechtfertigt werden können und somit gegen die Verpflichtungen von Israel nach internationalem Recht verstoßen“.

Auch forderte die UN-Generalversammlung Israel in einer Resolution vom 20. Juli 2004 dazu auf, seinen rechtlichen Verpflichtungen gemäß dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs nachzukommen.

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