Mittwoch, 21 August 2019
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Kriege haben Regeln: 5 Dinge, die der UN-Nothilfekoordinator von Ländern erwartet, um menschliches Leid im Konflikt zu minimieren

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Da die Rechte und das Leben von Millionen von Menschen jedes Jahr durch Konflikte gefährdet werden, hat der UN-Sicherheitsrat am Montag eine Sondersitzung abgehalten, um zu prüfen, wie 

die Rechtsstaatlichkeit im humanitären Kontext gefördert und gestärkt werden kann.

"Dort wo Konflikte fortbesteht, sind es die Zivilisten, die die Hauptlast tragen", sagte Mark Lowcock, UN-Nothilfekoordinator. "Kriege haben fast 70 Millionen Menschen gezwungen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Da die Kombattanten auf Belagerung und Hunger als Kriegswaffen zurückgreifen und Konflikte Nahrungsanbau verhindern, Infrastruktur zerstören und Handel unterbinden, ist der Hunger nach Jahrzehnten des Rückgangs wieder angestiegen."

70 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen möchte Mark Lowcock, dass sich die Mitgliedstaaten auf die folgenden fünf Aspekte konzentrieren:

1. Förderung von Strategien und Praktiken zur Stärkung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts

Der Sicherheitsrat sollte eine viel breitere Unterstützung der politischen Verpflichtungen einiger Länder anstreben, wie z.B. die Erklärung über sichere Schulen und die französische Erklärung über den Schutz der medizinischen Versorgung im Konfliktfall.

2. Vertiefung des Verständnisses und der Akzeptanz bestehender Kriegsregeln

Streitkräfte und Mitglieder nichtstaatlicher bewaffneter Gruppen unter anderem über die Genfer Konvention und ihre Zusatzprotokolle aufgeklärt werden.

3. Maßnahmen zur Förderung humanitärer und medizinischer Aktivitäten

Um den humanitären Zugang zu erleichtern, müssen zivil-militärische Koordinationsplattformen oder humanitäre Benachrichtigungssysteme eingerichtet werden, damit humanitäre Maßnahmen respektiert und durchgeführt werden können.

4. Zuckerbrot und Peitsche zur Verbesserung der Einhaltung

Anreize und Sanktionen sind erforderlich, um die Einhaltung des Humanitären Völkerrechts (HVR) zu verbessern.

5. Verantwortlichkeit

Die Regierungen "müssen viel besser daran arbeiten, Einzelpersonen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sie schwere Verletzungen des HVR begehen".

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