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UN-Sondergesandter: „Besondere Anstrengungen“ für syrischen Verfassungausschuss nötig

Staffan de Mistura 19. Dezember 2018 - Anfang 2019 wird zum ersten Mal der neu gebildete Verfassungsausschuss für das kriegsgebeutelte Syrien tagen. Darauf haben sich die Außenminister Irans, Russlands und der Türkei am Dienstag bei einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, geeinigt. Die an Syrien angrenzenden Staaten fungieren als Garanten für die zerbrechliche Waffenruhe in Syrien.

„Es werden besondere Anstrengungen nötig sein, um einen Verfassungausschuss zusammenzustellen, der glaubwürdig, ausgewogen und inklusiv ist“, sagte de Mistura. Der Ausschuss solle unter Aufsicht der UN in Genf organisiert werden.

Die Bildung des Ausschusses mit 150 Mitgliedern war bei Friedensverhandlungen im russischen Sotschi im Januar beschlossen worden. Durch ihn soll ein neues, inklusiveres Regierungssystem für die Nachkriegszeit in Syrien aufgebaut werden. Der Ausschuss soll unter anderem syrische Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft, unabhängige Berater, Frauen und Stammesführer zusammenbringen.

De Mistura würdigte die Bemühungen des Irans, Russlands und der Türkei im Namen von UN-Generalsekretär António Guterres, miteinander und mit den syrischen Parteien zu kooperieren. „Die Verhandlungen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Bemühungen, den vom UN-Generalsekretär geforderten Verfassungsausschuss zu gründen, der von Syrien geleitet und anerkannt wird“, sagte de Mistura. „Ich möchte unterstreichen, wie wichtig der internationale Zusammenhalt in diesen Zeiten ist.“

De Mistura wird Anfang Januar vom norwegischen Diplomaten Geir Pedersen als Sondergesandter für Syrien abgelöst. Sein Rücktritt habe nichts mit Frustration bezüglich der Friedensverhandlungen zu tun, sondern beruhe auf persönlichen Gründen, erklärte de Mistura.

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