Mittwoch, 14 November 2018
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Wahlen für den Menschenrechtsrat: Fakten, die Sie darüber wissen sollten

HRC Election15. Oktober 2018 - Die UN-Generalversammlung hat am Freitag geheime Wahlen für den Menschenrechtsrat (HCR) abgehalten. Mit Wirkung vom 1. Januar nächsten Jahres werden die 18 neu gewählten Staaten für drei Jahre Mitglieder im höchsten zwischenstaatlichen Organ der UN vertreten sein. Ihre Aufgabe wird es sein, die Menschenrechte weltweit zu schützen und zu fördern.

Während die Institution seit ihrer Gründung 2006 immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen war, was im letzten Juni im Rücktritt der USA gipfelte, bekräftigte UN-Generalsekretär Guterres, dass sie eine „sehr wichtige Rolle“ im Aufbau der UN-Menschenrechte spiele. 

Die Wahlen für den Rat finden jährlich statt. Die Länder sind für drei Jahre Mitglied und befinden sich in einem Rotationsverfahren, da einige der Plätze am 31. Dezember jedesJahr wechseln. Es gibt 47 Sitze, die nach den fünf regionalen Bereichen gerecht aufgeteilt sind. 

Staaten brauchen mindestens 97 Stimmen, um gewählt zu werden. Alles passiert durch geheime Abstimmung. Dieses Jahr sind 18 Sitze für die Wahl frei: fünf für Afrika, fünf für Asien-Pazifik, zwei für Osteuropa, drei für Lateinamerika und die Karibik und drei für Westeuropa und andere Staaten. 

Kurz gesagt ist der Menschenrechtsrat ein multilaterales Forum, um alles zu diskutieren, was Themen der Menschenrechte weltweit betrifft.

Der Rat startet Erkundungsmissionen und gründet auf Anfrage Kommissionen fürspezielle Situationen. Er trifft sich außerdem dreimal im Jahr, um die Aufzeichnungen der Menschenrechte aller UN-Mitgliedsstaaten zu überprüfen. Das geschieht in einem speziellen Prozess, der entworfen wurde, um den Ländern die Möglichkeit zu geben, ihre Maßnahmen zu präsentieren und zu zeigen, was sie getan haben, um die Menschrechte zu fördern. Das Ganze ist unter dem Namen Universal Periodic Review bekannt. 

Obwohl die Menschenrechte immer ein sehr sensibles Thema für UN-Mitgliedsstaaten waren, bleibt der Menschenrechtsrat ein wichtiger Teil im Aufbau der UN-Menschenrechte.

Mehr Informationen:https://bit.ly/2yhrd9e

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