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UN-Hochkommissar für Menschenrechte fordert ICC-Untersuchung in Rohingya-Krise

Zeid ICC Myanmar05. Juli 2018 – Im Rahmen seines Berichtes für den UN-Menschenrechtsrat zu der Situation der Minderheit der Rohingya in Myanmar forderte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra´ad Al Hussein, den UN-Sicherheitsrat auf, Myanmar an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu verweisen.

Repräsentanten der Regierung Myanmars warf Zeid Scheinheiligkeit in der Frage des Umgangs mit der Rückkehr von geflüchteten Rohingya vor. Er betonte, dass es absurd sei, trotz der andauernden Behinderungen von Seiten der Regierung Myanmars von umfassenden Bestrebungen zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Geflüchteten zu sprechen. Bis heute sei „nicht ein einziger geflüchteter Rohingya“ zurückgekehrt. Die wenigen zurückgekehrten Menschen seien Festnahmen und Internierung ausgesetzt.

Trotz der Reparationsvereinbarung Myanmars mit der Regierung Bangladeschs sind allein seit Mitte Juni rund 11.500 weitere Rohingya nach Bangladesch geflüchtet. Vor diesem Hintergrund rief Zeid ebenfalls dazu auf, dem Menschenrechtsrat und weiteren UN-Organisationen den Zugang zu den Gebieten in Nord Rakhine zu gewähren, in denen die meisten Angehörigen der Rohingya leben.

Die Flüchtlingskrise brach letzten August aus, nachdem bewaffnete Gruppen, angeblich Rohingya, Polizeiposten angegriffen hatten. Es gab eine systematische Gegenoffensive gegen die muslimische Minderheit, welche laut Menschenrechtsgruppen und UN-Mitarbeitern einer ethnischen Säuberung glichen. Alleine in den folgenden Wochen flohen mehr als 700.000 Rohingya über die Grenze nach Bangladesch. Verschiedene UN-Organisationen und humanitäre Partnerorganisationen leisten seither humanitäre Hilfe.

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