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Wahlen im Irak: UN-Generalsekretär sieht Fortschritt auf dem Weg zu stärkerer Demokratie

Wahlen Irak14. Mai 2018 – UN-Generalsekretär António Guterres hat dem irakischen Volk zur gestrigen Durchführung der ersten nationalen Parlamentswahlen gratuliert, seit das Land Ende letzten Jahres den Sieg über den Islamischen Staat im Irak und die Terrorgruppe Islamischer Staat (ISIS) erklärt hat.

„Nach der militärischen Niederlage von ISIS sind die Wahlen ein weiterer Fortschritt beim Aufbau einer stärkeren irakischen Demokratie“, sagte Guterres in einer Erklärung am Sonntag.

Medienberichten zufolge bewarben sich bei den Wahlen fast 7.000 Kandidaten von 87 Parteien. Die Vereinten Nationen haben der unabhängigen Wahlkommission im Irak (IHEC) technische Hilfe geleistet. UN-Generalsekretär Guterres begrüßte den unermüdlichen Einsatz von Wahlhelfern, Parteivertretern und Sicherheitskräften, um die Wahlen weitgehend friedlich und geordnet abzuhalten.

Weiter lobte Guterres „alle beteiligten Iraker und besonders die Binnenflüchtlinge, die trotz widriger Bedingungen ihre Stimme abgegeben haben“. Aber er appellierte auch an alle politischen Akteure im Irak und ihre Unterstützer, bei der Bearbeitung der Ergebnisse für Frieden zu sorgen. Zudem forderte der UN-Generalsekretär nachdrücklich dazu auf, etwaige Wahlrechtsstreitigkeiten über etablierte legale Kanäle beizulegen und den Wahlprozess frühstmöglich abzuschließen.

„Die Vereinten Nationen sind weiterhin entschlossen, die Regierung und das irakische Volk bei diesen Bemühungen zu unterstützen“, so Guterres weiter. Schon im Vorfeld der Wahlen hatte Ján Kubiš, Leiter der UN-Unterstützungsmission für den Irak (UNAMI), alle Iraker – einschließlich der Region Kurdistan – dazu aufgerufen, zusammenzukommen, um den souveränen, geeinten, demokratischen und föderalen Irak zu stärken.

„Seit den letzten Wahlen vor vier Jahren stand der Irak dem schlimmsten Angriff der ISIS-Terroristen gegenüber, die unzählige Gräuel begangen haben. Heute, mit den besiegten Strukturen des IS und dem befreiten Land, ist es ihre Gelegenheit, diesen historischen Sieg, der mit Blut von Märtyrern sowie Einheit und Beharrlichkeit der Menschen errungen wurde, zu festigen und einen neuen Anfang zu beginnen“, sagte der UN-Missionsleiter vergangenen Donnerstag.

Am Samstag besuchte Kubiš mehrere Wahllokale in Falludscha, westlich der irakischen Hauptstadt Bagdad. Er beschrieb den Ablauf als sehr ordentlich und sagte, dass er wirklich beeindruckt sei, dass die Menschen, insbesondere Frauen, so zahlreich zur Wahl gehen.

UN-Generalsekretär António Guterres: Erklärung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, 3. Mai 2018

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