Montag, 21 Mai 2018
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UN-Generalsekretär "zutiefst besorgt" über US-Austritt aus Nuklear-Deal mit Iran

image1170x530cropped 1 19. Mai 2018 - Nachdem die Vereinigten Staaten am Dienstag beschlossen hatten, aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, sagte der UN-Generalsekretär, er sei über diesen Schritt "zutiefst besorgt" und forderte alle Parteien auf, den Deal aufrechtzuerhalten.

Kurz nach seiner Ankündigung im Weißen Haus unterschrieb US-Präsident Donald Trump ein Memorandum zur Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran auf "auf höchster Ebene".

Kurz darauf lies UN-Generalsekretär António Guterres erklären: "Ich bin zutiefst besorgt über die heutige Ankündigung, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zurückziehen und die US-Sanktionen wieder aufnehmen werden."

"Ich habe wiederholt darauf hingewiesen, dass der JCPOA eine wichtige Errungenschaft für die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Diplomatie darstellt sowie regional und international zu Frieden und Sicherheit beigetragen hat“, fügte er hinzu.

Der JCPOA – verfasst von Iran, China, Frankreich, Deutschland, Russland, dem Vereinigten Königreich, den USA und der Europäischen Union - legt strenge Mechanismen für die Überwachung der Beschränkungen des iranischen Atomprogramms fest. Gleichzeitig ebnete der Aktionsplan den Weg für die Aufhebung der UN-Sanktionen gegen den Iran.

"Es ist wichtig, dass alle Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des Plans durch die im JCPOA festgelegten Mechanismen angegangen werden", betonte Guterres und fügte hinzu, dass Fragen, die nicht direkt mit dem JCPOA zusammenhingen getrennt behandelt werden sollten.

Der UN-Generalsekretär appellierte an die anderen JCPOA-Parteien sich an ihre jeweiligen Verpflichtungen zu halten, und an alle anderen Mitgliedstaaten, das Abkommen zu unterstützen.

UN-Generalsekretär António Guterres: Erklärung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, 3. Mai 2018

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