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Drei Resolutionen zum Chemiewaffeneinsatz in Syrien scheitern im UN-Sicherheitsrat

11. April 2018 - DDrei Resolutionen im UN-Sicherheistrat scheiternrei Tage nach dem vermeintlichen Chemiewaffenangriff auf Douma sind zwei konkurrierende Resolutionsentwürfe, die sich mit der Etablierung eines Mechanismus zur Untersuchung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien befassen, im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Ein dritter durch Russland eingebrachter Entwurf zur Etablierung einer Erkundungsmission in dem vom Krieg gebeutelten Land wurde ebenfalls nicht verabschiedet.
Wäre einer der beiden in den Entwürfen vorgestellten Untersuchungsmechanismen angenommen worden, hätte dies das Vakuum füllen können, welches mit dem Auslauf des Mandats des gemeinsamen Untersuchungsausschuss (JIM) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im November entstanden war.
Sowohl die USA als auch Russland hatten verschiedene Resolutionsentwürfe vorgelegt, die jedoch jeweils am Veto des anderen und der fehlenden Zustimmung der UN-Sicherheitsratmitglieder scheiterten.
Im Voraus der Sondersitzung des Sicherheitsrats zu Syrien hatte UN-Generalsekretär António Gutrerres an die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats appelliert, ihrer Verantwortung nachzukommen und ein Mechanismus der Rechenschaftspflicht einzurichten.

LINK: https://bit.ly/2ED5EjY

UN-Generalsekretär António Guterres: Erklärung zum Internationalen Frauentag, 8.3.2018

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