Sonntag, 16 Dezember 2018
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UN-Generalsekretär fordert neue Anstrengungen für eine Welt ohne Nuklearwaffen

Sitzung der UN-Abrüstungskonferenz in Genf27. Februar 2018 - „Manche Länder verharren in dem Irrglauben, Nuklearwaffen würden die Welt sicherer machen“, sagte der UN-Generalsekretär am Montag in seiner Rede vor der UN-Abrüstungskonferenz in Genf. 

„Wir müssen auf internationaler Ebene zusammenarbeiten, um der Abschaffung von nuklearen Waffen neuen Auftrieb zu verleihen“, drängte er.

Während seiner Vorstellung einer neuen Initiative, die der globalen Abrüstungsagenda Impuls und Richtung geben soll, sagte Guterres, die Welt müsse auf die Gefahren der Anhäufung und Verbreitung von Waffen antworten und Abrüstungsbemühungen in den Aufgabenbereich präventiver Diplomatie und Friedensstiftung integrieren. 

Gleichzeitig müssten der Einfluss konventioneller Waffen auf die Zivilbevölkerung und der Zusammenhang zwischen Abrüstung und den Zielen für nachhaltige Entwicklung größere Beachtung finden. Denn Ressourcen, die durch exzessive Militärausgaben verloren gingen, könnten auch als Investitionen in die nachhaltige Entwicklung genutzt werden. 

Der UN-Generalsekretär begrüßte außerdem die Umsetzung von Abrüstungsmaßnahmen vonseiten der Vereinigten Staaten und Russlands im Rahmen des neuen START-Vertrags (Strategic Arms Reduction Treaty). Er ermahnte die Weltgemeinschaft dazu, die jüngsten „mutigen Initiativen“ Nordkoreas während der Olympischen Winterspiele in Pjöngjang in dauerhafte Fortschritte zu überführen, die auf die zentralen Ziele der Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel und des nachhaltigen Friedens in der Region ausgerichtet würden.

Neben Guterres sprach sich der Präsident der Generalversammlung, Miroslav Lajčák, dafür aus, dass der Abrüstungskonferenz - die 1979 etabliert wurde und deren letzte Entscheidung 1996 fiel - eine gewichtigere Rolle denn je zukommen müsse. 

Die Abrüstungskonferenz, das einzige multilaterale Abrüstungsverhandlungsforum der internationalen Gemeinschaft ist kein formelles UN-Gremium. Allerdings berichtet sie der UN-Vollversammlung jährlich oder häufiger, je nach Dringlichkeit. 

Aktuell beschäftigt sich das konsensbasierte Gremium vorrangig mit folgenden Aufgaben: dem Ende des nuklearen Rüstungswettlaufs, der Vorbeugung eines nuklearen Krieges, der Prävention eines Rüstungswettlaufs im Weltraum und effektiven internationalen Vereinbarungen für den Schutz von Nichtkernwaffenstaaten vor der Anwendung von oder der Bedrohung durch nukleare Waffen. 

UN-Generalsekretär Guterres zum Internationalen Tag der Menschenrechte, 10. Dezember 2018

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