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USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution

ChurkinErstmals seit Beginn des Syrien-Konflikts vor mehr als zwei Jahren haben sich die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Der von den USA und Russland ausgehandelte Text sieht die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen vor. Wie es heißt, könnte in der Nacht zu Samstag mitteleuropäischer Zeit im Sicherheitsrat darüber abgestimmt werden. Um die Einigung zu ermöglichen, hatten die USA Zugeständnisse gemacht. Auf die konkrete Androhung von Konsequenzen nach Kapitel VII der UNO-Charta, das auch ein militärisches Eingreifen legitimieren würde, wurde verzichtet. Sollte Syrien den Forderungen der Resolution nicht nachkommen, müsste der Sicherheitsrat erneut zusammenkommen und die Konsequenzen im Detail ausformulieren.

(UNRIC, 27.09.2013)

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