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Oft weniger bekannt ... Wie die UNO arbeitetWas die UNO für den Frieden leistet Gerechtigkeit, Menschenrechte und Völkerrecht Was die UNO im Bereicht Nothilfe unternimmtWas die UNO für die Entwicklung leistet UNO-Sonderorganisationen Meilensteine
WAS DIE VEREINTEN NATIONEN FÜR DEN FRIEDEN LEISTEN
Zentrales Ziel der Vereinten Nationen ist es, den Weltfrieden zu erhalten. Gemäß der Charta der Vereinten Nationen willigen die Mitgliedsstaaten ein, Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen und Drohungen oder Gewalt gegen andere Staaten zu unterlassen.

Die Vereinten Nationen stellen Mittel bereit, um Streitigkeiten friedlich beizulegen – heute ebenso wie im Jahr 1962, als der Sicherheitsrat über die Kubakrise verhandelte.


Über die Jahre hinweg spielte die UNO eine bedeutende Rolle dabei, internationale Krisen zu entschärfen und langwierige Konflikte zu lösen. Sie hat aufwändige Einsätze zur Friedensstiftung, Friedenserhaltung und humanitären Hilfe unternommen. Sie hat daran gearbeitet, den Ausbruch von Konflikten zu verhindern und wurde nach Konflikten zunehmend tätig, um die tieferliegenden Gründe für Kriege zu beseitigen und das Fundament für einen dauerhaften Frieden zu legen.

Die UNO hat bedeutende Ergebnisse erzielt. Die Vereinten Nationen halfen bei der Entschärfung der Kubakrise 1962 und der Nahostkrise 1973. 1988 beendete eine von der UNO unterstützte Friedensvereinbarung den Iran-Irak-Krieg. Im folgenden Jahr führten von der UNO unterstützte Verhandlungen zum Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan. In den neunziger Jahren dienten die Vereinten Nationen als Vermittler zur Wiederherstellung der Souveränität Kuwaits und sie spielten eine bedeutende Rolle bei der Beendigung der Bürgerkriege in Kambodscha, El Salvador, Guatemala und Mosambik. Ebenso lösten oder dämmten sie Konflikte in vielen anderen Ländern ein.

Als nach einem Referendum zur Selbstbestimmung im September 1999 etwa 200.000 Osttimoresen durch eine Welle der Gewalt zur Flucht aus ihren Heimatorten gezwungen wurden, genehmigte die UNO den Einsatz einer internationalen Schutztruppe, die dabei half, die Ordnung wiederherzustellen. Im Anschluss beaufsichtigte eine UNO-Übergangsverwaltung den Übergang des Gebietes in die Unabhängigkeit als Timor-Leste am 20. Mai 2002. Als Terroristen am 11. September 2001 die USA angriffen, handelte der Sicherheitsrat schnell und nahm eine weitreichende Resolution an, mit der die Staaten verpflichtet wurden, sicherzustellen, dass jede Person, die an der Finanzierung, Planung, Vorbereitung, Durchführung oder Unterstützung von terroristischen Handlungen beteiligt ist, gerichtlich verfolgt wird.

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Abrüstung

UNO-Friedenssoldaten auf Haiti beginnen die offizielle Entwaffnung ehemaliger FADH-Kämpfer mit einer Zeremonie im Hauptsitz der Miliz im März 2005.

Die Verbreitung von Waffen zu stoppen und die Zahl der Massenvernichtungswaffen zu verringern und schließlich vollständig zu beseitigen, sind Hauptziele der Vereinten Nationen. Die UNO war seit jeher ein Forum für Abrüstungsverhandlungen, das Empfehlungen gab und Untersuchungen einleitete. Sie unterstützt multilaterale Verhandlungen auf der Abrüstungskonferenz und anderen internationalen Foren. Durch diese Verhandlungen wurden Abkommen wie der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (1968), der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (1996) und Verträge, durch die atomwaffenfreie Zonen eingerichtet wurden, geschlossen.

Andere Verträge untersagen die Entwicklung, Herstellung und Lagerung von Chemiewaffen (1992) und bakteriologischer Waffen (1972), verbieten Atomwaffen auf dem Meeresboden (1971) und im Weltraum (1967) und untersagen oder beschränken andere Waffenarten. Bis August 2006 sind 149 Staaten Mitglieder des Übereinkommens von Ottawa geworden, das Landminen verbietet. Die Vereinten Nationen ermuntern alle Staaten, diesen und anderen Verträgen zum Verbot von Kriegswaffen beizutreten. Die UNO unterstützt alle Bemühungen, die den illegalen Handel mit Kleinwaffen – die am häufigsten eingesetzten Waffen in einer Vielzahl von Konflikten weltweit – verhindert, bekämpft und beseitigt. Das Register der Vereinten Nationen für konventionelle Waffen und das System zum standardisierten Bericht über Militärausgaben fördern die Transparenz in Militärangelegenheiten.

Die Internationale Atomenergiebehörde in Wien stellt mit einem System von Sicherheitsabkommen sicher, dass nukleares Material und Ausrüstung nur für friedliche und nicht für militärische Zwecke verwendet werden. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen in Den Haag sammelt Informationen über chemische Einrichtungen weltweit und führt Routine-Inspektionen durch, um sicherzustellen, dass das Chemiewaffenübereinkommen eingehalten wird.

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Friedensstiftung

Die UNO überwacht die Wahlen in Burundi. Hier geben Bewohner eines Dorfes ihre Stimme beim Übergangsreferendum im Februar 2005 ab.

Friedensstiftung der Vereinten Nationen bringt verfeindete Parteien durch diplomatische Mittel dazu, ein Friedensabkommen abzuschließen. Der Sicherheitsrat kann empfehlen, dass beispielsweise mit Verhandlungen oder der Übernahme durch den Internationalen Gerichtshof Wege eingeschlagen werden, um Konflikte zu vermeiden oder den Frieden wiederherzustellen und zu sichern.

Der Generalsekretär spielt eine bedeutende Rolle bei der Friedensstiftung. Er kann dem Sicherheitsrat jede Angelegenheit, die offenbar den internationalen Frieden und die Sicherheit bedroht, zur Kenntnis bringen, gute Dienste zur Schlichtung leisten oder stille Diplomatie hinter den Kulissen – entweder selbst oder durch Sondergesandte – ausüben. Der Generalsekretär kann auch vorbeugende Diplomatie mit dem Ziel unternehmen, Streitigkeiten zu lösen, bevor sie eskalieren.

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Friedenskonsolidierung
Die UNO unternimmt in zunehmenden Maß Aktivitäten, um die Ursachen von Konflikten anzugehen.

Entwicklungshilfe ist ein Schlüsselelement der Friedenskonsolidierung. In Zusammenarbeit mit Organisationen der Vereinten Nationen, Geberländern und Nichtregierungsorganisationen sind die Vereinten Nationen tätig, gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, öffentliche Ordnung, Wahlen und Menschenrechte in Ländern nach einem Konflikt zu unterstützen. Zur selben Zeit hilft die UNO diesen Ländern Verwaltung, Gesundheits- und Erziehungswesen sowie andere öffentliche Dienste, die von einem Krieg zum Erliegen gebracht wurden, wieder aufzubauen.

Einige dieser Aktivitäten, wie die Überwachung der Wahlen in Namibia im Jahr 1989, das Minenräumungs-Programm in Mosambik und die Polizeiausbildung in Haiti, haben im Rahmen von UNO-Friedenseinsätzen stattgefunden und wurden nach Beendigung des Einsatzes fortgeführt. Andere Aktivitäten werden von Regierungen erbeten, wie in Guinea-Bissau, wo die UNO ein Unterstützungsbüro zur Friedenskonsolidierung unterhält.

Im Juni 2006 trat die neugegründete Kommission für Friedenskonsolidierung erstmals zusammen. Sie soll die Ressourcen bündeln, die der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung stehen und ganzheitliche Strategien zum Wiederaufbau nach Konflikten erarbeiten. Dabei soll sie ihr Augenmerk auf den Wiederaufbau von Institutionen und auf die nachhaltige Entwicklung richten. Die Kommission schließt eine riesige Lücke im UNO-System, denn zum ersten Mal können alle Hauptbeteiligten zusammenkommen, um gemeinsam über langfristige Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung zu diskutieren und zu entscheiden.

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Friedenserhaltende Einsätze

UNO-Friedenssoldaten gehen dorthin, wo sie gebraucht werden, trotz der Gefahr, der sie sich aussetzen.

Der Sicherheitsrat richtet UNO-Friedenseinsätze ein und definiert ihren Umfang und Mandat mit dem Ziel, internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten. Die meisten Einsätze beinhalten militärische Aufgaben wie Überwachung eines Waffenstillstands oder Einrichtung einer Pufferzone während Vermittler eine langfristige Lösung suchen. Bei anderen Einsätze werden zivile Polizei oder ziviles Personal zur Organisation von Wahlen oder Überwachung von Menschenrechten eingesetzt. Friedenseinsätze werden auch zur Überwachung von Friedensabkommen in Zusammenarbeit mit Friedenstruppen von Regionalorganisationen durchgeführt.

Friedenseinsätze können wenige Monate oder auch Jahrzehnte dauern. Die UNO-Mission an der Waffenstillstandslinie zwischen Indien und Pakistan im Bundesstaat Jammu und Kaschmir wurde beispielsweise im Jahr 1949 eingerichtet. Auf Zypern sind seit 1964 Friedenssoldaten stationiert. Im Gegensatz dazu gelang es der UNO ihre Mission im Aouzou-Streifen zwischen Libyen und dem Tschad in etwas mehr als einem Monat abzuschließen.

Seit der ersten Mission von UNO-Friedenssoldaten im Jahr 1948 haben fast 130 Länder auf freiwilliger Basis mehr als eine Million Soldaten, Polizeikräfte und Zivilpersonal abgestellt. Sie haben zusammen mit Tausenden Zivilisten in 60 Friedenseinsätzen gedient. Im Juni 2006 stellten 109 Länder fast 73.000 Mann uniformiertes Personal – eine Rekordzahl.

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Aktionen der Vereinten Nationen für den Frieden
In Afrika

Nach drei Wochen in einem UNO-Ernährungszentrum in der sudanesischen Region Darfur hat sich der Gesundheitszustand dieses Babys bedeutend verbessert.

Friedensbemühungen der Vereinten Nationen haben über die Jahre hinweg viele Formen gehabt, darunter die langandauernde Kampagne gegen die Rassentrennung in Südafrika, aktive Unterstützung für die Unabhängigkeit Namibias, eine Reihe von Wahlunterstützungsmissionen und 23 Friedenseinsätze. Die letzten Friedensmissionen wurden in Liberia (2003), der Elfenbeinküste und Burundi (2004) sowie im Sudan (2005) eingerichtet.

Selbstverständlich waren die Vereinten Nationen im Sudan bereits aktiv, um bei der – wie es der UNO-Nothilfekoordinator genannt hatte – schlimmsten nicht-naturbedingten humanitären Krise der Welt – Hilfe zu leisten. Die internationale humanitäre Gemeinschaft – darunter die UNO, Nichtregierungsorganisationen und die Rotkreuz- und Roter Halbmond-Gesellschaften – hatte bereits mehr als 9.000 humanitäre Helfer, davon fast 1.000 internationale Mitarbeiter, vor Ort gebracht. Im März 2005 überwies der Sicherheitsrat nach Feststellung weitverbreiteter Menschenrechtsverletzungen im Sudan den Fall an den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs.

Die UNO hat auch weitreichende diplomatische Bemühungen zur Wiederherstellung des Friedens in der Region der Großen Seen unternommen und half, ein Referendum zur Zukunft der Westsahara vorzubereiten. In der Zentralafrikanischen Republik, Guinea-Bissau, Somalia und der westafrikanischen Region setzen zur Zeit UNO-Missionen friedenskonsolidierende Maßnahmen um.
Im asiatischen und pazifischen Raum

Seit dem Jahr 2002 arbeitet die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) daran, die nationale Aussöhnung zu fördern und die Aufgaben, mit denen die Vereinten Nationen im Abkommen von Bonn im Jahre 2001 betraut wurden, zu erfüllen, darunter in den Bereichen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Gleichstellung der Geschlechter sowie humanitäre Nothilfe und Wiederaufbau.

Die UNAMA koordiniert alle Aktivitäten der UNO in Afghanistan, darunter die Tätigkeit von 16 Organisationen der Vereinten Nationen, und arbeitet mit der afghanischen Regierung, nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen zusammen.

Als eine Friedensmission in Tadschikistan im Jahre 2000 ihre Arbeit beendet hatte, wurde ein UNO-Büro eingerichtet, um verschiedene friedenskonsolidierende Maßnahmen zu leisten. UNO-Militärbeobachter überwachen nach wie vor die Waffenstillstandslinie zwischen Indien und Pakistan.

In Osttimor führten durch die UNO vermittelte Gespräche zwischen Indonesien und Portugal im Mai 1999 zu einem Abkommen, das den Weg für eine Volksbefragung über den zukünftigen Status des Gebietes ebnete. Die UNO überwachte die Wählerregistrierung und in einer Abstimmung im August 1999 sprachen sich 78 Prozent der Osttimoresen für die Unabhängigkeit aus. Am 20. Mai 2002 wurde schließlich der unabhängige Staat Timor-Leste gegründet. Eine UNO-Friedensmission blieb im Land und half bei der Einrichtung von Kernverwaltungsstrukturen, darunter Justizsystem und Vollzugsbehörden und trug zur Aufrechterhaltung von Stabilität und Sicherheit bei.

Die Vereinten Nationen halfen der Regierung von Papua-Neuguinea und den Parteien von Bougainville, sich im Jahr 2001 auf ein umfassendes Abkommen zur Autonomie der Provinz Bougainville zu einigen, ein Referendum über die Gewährung der völligen Unabhängigkeit innerhalb eines Zeitraums von zehn bis 15 Jahren abzuhalten sowie die Rebellen zu entwaffnen.

In Europa

Ärzte der UNO-Mission in Georgien leisten erste Hilfe für einen Jungen aus Gali im Mai 2004.

Die UNO-Friedenstruppe auf Zypern überwacht nach wie vor die Waffenstillstandslinie, unterhält eine Pufferzone und führt humanitäre Maßnahmen auf der geteilten Insel aus. Ihre Anwesenheit ermöglicht ein zuträgliches Umfeld für diplomatische Bemühungen des Generalsekretärs und seiner Sonderberater, die das Ziel haben, weitere Verhandlungen zu fördern und eine umfassende Streitbeilegung zu erreichen.

Die UNO arbeitete unermüdlich an der Konfliktlösung im ehemaligen Jugoslawien und leistete Nothilfe für viele Millionen Menschen. Von 1992 bis 1995 halfen UNO-Friedenssoldaten dabei, Frieden und Sicherheit in Kroatien zu festigen, beschützten Zivilisten in Bosnien-Herzegowina und stellten sicher, dass die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien nicht in den Krieg hineingezogen wurde. Nach den Friedensabkommen von Dayton und Paris halfen vier UNO-Missionen bei der Sicherstellung des Friedens.

Heute arbeitet die Übergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) weiter mit den Menschen im Kosovo zusammen, um eine funktionierende demokratische Gesellschaft mit umfangreicher Autonomie aufzubauen. Die UNMIK, die nach dem Ende der NATO-Bombardierungen und des Rückzugs der jugoslawischen Armee eingerichtet wurde, vereinigt die Bemühungen der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der UNO unter dem Dach der Vereinten Nationen.

In der Region Abchasien in Georgien übt eine UNO-Militärbeobachtermission ihr Friedensmandat aus, während gleichzeitig durch diplomatische Bemühungen eine Schlichtung im georgisch-abchasischen Konflikt gesucht wird.
In Mittelamerika

Zivile UNO-Polizisten überreichen Spielzeug an kranke Kinder des Sankt-Damian-Krankenhauses auf Haiti.

Friedensstiftung und Friedenserhaltung der Vereinten Nationen waren Instrumente zur Lösung langjähriger Konflikte in Mittelamerika. Im Jahr 1989 erreichten die Friedensbemühungen in Nicaragua die freiwillige Demobilisierung der Widerstandsbewegung, die ihre Waffen der UNO übergab. Im Jahr 1990 überwachte eine UNO-Mission die Wahlen in Nicaragua. Es waren die ersten Wahlen, die von der UNO in einem unabhängigen Land überwacht worden waren. In El Salvador beendeten Friedensgespräche, die der Generalsekretär vermittelt hatte, zwölfjährige Kämpfe und eine UNO-Friedensmission überprüfte die Umsetzung aller Abkommen. In Guatemala beendeten UNO-unterstützte Verhandlungen den 35-jährigen Bürgerkrieg.

Nachdem der haitianische Präsident Jean-Bertrand Aristide am 29. Februar 2004 sein Land verlassen hatte, genehmigte der Sicherheitsrat auf Antrag des haitianischen Interimspräsidenten die Entsendung einer multinationalen Truppe, um einen friedlichen und verfassungsgemäßen Übergangsprozess des Landes in Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Darauffolgend richtete der Sicherheitsrat eine UNO-Stabilisierungsmission in Haiti ein, die die Verantwortung von der multinationalen Truppe im Juni 2004 übernahm. Die UNO-Mission arbeitete daran, die Abhaltung von Wahlen im Jahr 2005 und die Machtübergabe an den gewählten Präsidenten im Februar 2006 zu ermöglichen.
Im Nahen Osten

Die Vereinten Nationen sind seit fast sechs Jahrzehnten mit dem arabisch-israelischen Konflikt befasst, in dem es zu sechs Kriegen kam. Die UNO hat die Prinzipien für einen gerechten und dauerhaften Frieden beschrieben, unter anderem in zwei maßgeblichen Resolutionen des Sicherheitsrates – Nr. 242 (1967) und Nr. 338 (1973) –, die die Grundlage für eine vollständige Beilegung des Konflikts bilden.

Die Vereinten Nationen haben auch andere Initiativen unterstützt, die das Ziel hatten, die tieferliegenden politischen Probleme zu lösen und unternahmen mehrere Friedenseinsätze in der Region. Die erste Militärbeobachtertruppe wurde im Jahr 1948 entsandt und ist bis zum heutigen Tag im Einsatz. Die erste UNO-Friedenstruppe wurde ebenfalls in dieser Region – während der Suezkrise im Jahr 1956 – eingerichtet. Zwei Friedenstruppen sind zur Zeit in der Region stationiert. Die erste sichert seit ihrer Einrichtung im Jahr 1974 eine Pufferzone zwischen israelischen und syrischen Truppen auf den Golanhöhen. Die zweite wurde im Jahr 1978 eingerichtet und trägt zur Stabilität im Südlibanon bei. Im Jahr 2000 überprüfte sie den Rückzug der israelischen Armee aus dem Gebiet. Nach dem Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah wurde im August 2006 die Verstärkung der Truppe von 2.000 auf 15.000 Soldaten vom Sicherheitsrat beschlossen.

Auf diplomatischer Seite nahm die UNO als Mitglied des sogenannten „Nahostquartetts“ – bestehend aus der UNO, den USA, der EU und der Russischen Föderation – sehr aktiv an Bemühungen teil, eine Verhandlungslösung zu erzielen. Im Jahr 2003 wurde die „Road Map“ vom Nahostquartett vorgelegt, die eine dauerhafte Zweistaatenlösung vorsieht. Beide Seiten haben der „Road Map“ zugestimmt. Sie ist allerdings bislang nicht umgesetzt worden. In der Zwischenzeit setzte die UNO ihre Bemühungen durch den Sicherheitsrat und andere Organe wie auch des Generalsekretärs und seines Sonderkoordinators für den Friedensprozess im Nahen Osten fort, um eine friedliche Lösung der Situation zu fördern.

Nach der heißen Kriegsphase im Irak richtete der Sicherheitsrat am 14. August 2003 die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für den Irak (UNAMI) ein. Ziel war es, den Wiederaufbau zu koordinieren und den politischen Prozess zur Einrichtung einer international anerkannten souveränen Regierung des Iraks zu unterstützen. Fünf Tage später, am 19. August 2003, wurde das UNO-Hauptquartier in Bagdad Ziel eines terroristischen Anschlags, der 22 Todesopfer forderte – unter ihnen der Missionsleiter Sergio Vieira de Mello - und über 150 Menschen verletzte.

Nach diesem Attentat zog der Generalsekretär einen Großteil des internationalen Personals aus Bagdad ab. Nur ein kleines Team blieb vor Ort, um grundlegende humanitäre Hilfe zu leisten. Dennoch setzt die UNO ihre Hilfe im und außerhalb des Iraks fort, darunter Lebensmittel- und Trinkwasserlieferungen, medizinische Versorgung im ganzen Land und stützt sich dabei hauptsächlich auf irakische Mitarbeiter.

Das Ende der Besatzung und die formale Wiederherstellung der irakischen Souveränität am 28. Juni 2004 markierte eine neue Phase im Übergangsprozess des Iraks, der schließlich zu Wahlen am 30. Januar 2005 führte. Mit Unterstützung der UNAMI, des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs und der Abteilung der Vereinten Nationen für Wahlhilfe konnte das irakische Volk seine politischen Rechte trotz beständiger Bedrohung durch Gewalt wahrnehmen. Das daraus resultierende nationale Übergangsparlament handelte eine Verfassung aus, die im Jahr 2006 dem irakischen Volk zur Abstimmung vorgelegt worden ist.

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