Mittwoch, 16 Januar 2019
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Schlagzeilen

UN-Flüchtlingshilfswerk "zutiefst schockiert" über den Tod des Danziger Bürgermeisters

Polish mayor 150115. Januar 2019 - Nachdem der Bürgermeister der Hafenstadt Danzig in Polen am Sonntag nach einem Messerangriff erstochen wurde, hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) eine Erklärung abgegeben, in der sie ihn als "einen zutiefst mutigen, moralischen Führer, der den Weg zur Integration von Flüchtlingen und Migranten gezeigt hat" gelobt hat.

Pawel Adamowicz war seit 1998 Bürgermeister und erhielt Hassbriefe für seine Pro-Flüchtlingshaltung. „Er sah Integration als Erfolgsrezept für seine Stadt“, so Feixas Vihe, UNHCR-Regionalvertreter für Mitteleuropa.

Nachrichtenberichten zufolge ist der mutmaßliche Angreifer ein 27-jähriger Danziger, der erst letzten Monat aus dem Gefängnis entlassen worden war. Nachdem er Adamowicz bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung auf der Bühne vor hunderten von ZuschauerInnen angegriffen hatte, sagte er der Menge, dass er Groll gegen die ehemalige politische Partei des Bürgermeisters hegte, nachdem er 2014 wegen Gewalttaten inhaftiert worden war.

Es gibt bisher keine Hinweise darauf, dass sein Angriff auf den Bürgermeister politisch motiviert war. Im Februar letzten Jahres berichtete das UNHCR über die Bemühungen von Adamowicz, "eine neue Art der Solidarität" mit Migranten und Flüchtlingen zu zeigen, aufbauend auf dem berühmten Erbe der Stadt als Geburtsort des Kampfes gegen die kommunistische Diktatur.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat für den Tag der Beerdigung des Bürgermeisters Staatstrauer angeordnet. In einer Erklärung verkündet das UNHCR, dass die Mitarbeiter „zutiefst schockiert und traurig" über die Nachricht vom Tod des Bürgermeisters seien.

Tausende fliehen vor den Kämpfen in Syriens letzter ISIS-Hochburg

14. Januar 2Syria 1401019 - Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR steigt die Zahl ziviler Opfer und groß angelegter Vertreibungen im Nordosten Syriens. Gleichzeitg werden die Bemühungen verstärkt, die Extremisten des Isalmischen Staates (ISIS) im Gebiet von Deir-ez-Zor zu bekämpfen.

UNHCR-Sprecher Andrej Mahecic warnte in Genf, dass durch Zusammenstöße und Luftangriffe in der Enklave Hajin zehntausende von Menschen gezwungen würden, in den Norden des Landes zu fliehen. "In den letzten sechs Monaten wurden mehr als 25.000 Menschen in diesem Teil des Landes vertrieben“, sagte Mahecic.

Zu den gefährdeten Personen gehören insbesondere Frauen, Kinder und ältere Menschen, führte der UN-Sprecher fort und forderte alle Parteien dazu auf, ungehinderte Mobilität und den sicheren Transport für vertriebene Familien zu gewährleisten, denn die Krise sei noch lange nicht vorbei.

"Es wird derzeit geschätzt, dass 2.000 Menschen im vom Konflikt betroffenen Gebiet von Hajin bleiben", erklärte Mahecic. "Die Flüchtlinge berichten von immer verzweifelteren Bedingungen, mit sinkenden Dienstleistungen und extrem hohen Preisen für Grundnahrungsmittel. Wir sind besorgt um Zivilisten, die weiterhin in von ISIL kontrollierten Gebieten gefangen sind."

Die UNHCR-Teams setzen, gemeinsam mit ihren Partnern, Prioritäten beim Schutz unbegleiteter Kinder und helfen gleichzeitig Menschen, die medizinische Hilfe brauchen. Zelte und andere wichtige Hilfsgüter werden den Neuankömmlingen zur Verfügung gestellt, während die Gemeinschaftseinrichtungen ausgebaut werden, um sich auf einen erwarteten Anstieg der Ankünfte aus Hajin einzustellen.

DR Kongo: Nachdem das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben wurde mahnt Guterres zu Aufrechterhaltung demokratischer Prinzipien

11. JanuarKongo Wahlen 2019 - Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat alle Parteien in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) dazu aufgefordert, "keine Gewalt anzuwenden", nachdem die vorläufigen Ergebnisse der langwierigen Präsidentschaftswahlen gestern bekannt gegeben wurden.

Die Wahl, die ursprünglich vor zwei Jahren stattfinden sollte, ist bei Inkrafttreten die erste demokratische Machtübergabe seit der Unabhängigkeit des großen zentralafrikanischen Staates vor fast 60 Jahren. Medienberichten zufolge stimmen die vorläufigen Ergebnisse der unabhängigen Wahlkommission, die unter dem französischen Akronym CENI bekannt ist und den Oppositionskandidaten Felix Tshisekedi zum Sieger der Wahlen vom 30. Dezember erklärte, nicht mit den inoffiziellen Zahlen überein, die von unabhängigen Wahlbeobachtern gesammelt wurden.

Laut CENI gewann Tshisekedi mehr als 38 Prozent der Stimmen und lag somit klar vor dem rivalisierenden Präsidentschaftskandidaten Martin Fayalu und dem Kandidaten der Regierungspartei, Emmanuel Ramazani Shadary. Fayalu wies daraufhin das Ergebnis sofort zurück, so die Agentur.

"Der Generalsekretär ruft alle Beteiligten auf, von Gewalt abzusehen und eventuelle Wahlkämpfe über die etablierten institutionellen Mechanismen im Einklang mit der Verfassung der Demokratischen Republik Kongo und den einschlägigen Wahlgesetzen zu kanalisieren", sagte Guterres in einer Erklärung seines Sprechers am späten Mittwochabend in New York. In einem direkten Appell an CENI, das Verfassungsgericht, die Regierung, die politischen Parteien und die Zivilgesellschaft forderte Guterres, dass sie "ihrer Verantwortung bei der Wahrung der Stabilität und der Aufrechterhaltung demokratischer Prinzipien gerecht werden".

Zusammen mit regionalen Akteuren und internationalen Partnern werde sich die UN "für die Konsolidierung von Frieden, Stabilität und Entwicklung" in der Demokratischen Republik Kongo einsetzen. Das Land befindet sich zurzeit inmitten einer akuten humanitären Krise, die durch sporadische Konflikte mit Dutzenden von bewaffneten Gruppen in Teilen des Landes verschärft wurde.
Nach Angaben des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten leben 12,8 Millionen Menschen in der Demokratischen Republik Kongo inzwischen in Ernährungsunsicherheit, darunter sind 4,3 Millionen unterernährte Kinder.

UN-Gesandter für Jemen: ‘wir dürfen Schwung nicht verlieren’ auf dem Weg zum Frieden

10. Yemen 1001Januar 2019 - "Der schwierige Teil", um zu einer dauerhaften politischen Lösung im Jemen zu kommen, "liegt noch vor uns", sagte der UN-Sondergesandte Martin Griffiths am Mittwoch und forderte den Sicherheitsrat auf, die "rasche Umsetzung" des fragilen Waffenstillstands in und um die entscheidende Hafenstadt Hudaydah zu unterstützen. Dieser wurde im vergangenen Monat bei bahnbrechenden Gesprächen in Schweden vereinbart.

Griffiths erläuterte den Ratsmitgliedern, dass er sich "nicht getäuscht hat, dass dies sehr sensible und herausfordernde Tage sind", sowohl für die Regierungskoalition als auch für die Oppositionsführer der Houthi "und für den Jemen als Ganzes".

Er informierte den Rat darüber, dass seit den Konsultationen in Stockholm Präsident Abd Rabbo Mansour Hadi und der Führer der Houthi-Oppositionsbewegung, Ansar Allah Abdelmalik Al-Houthi, die Treffen "als einen wichtigen Schritt zu einer umfassenden Lösung des Konflikts" anerkannt haben und entschlossen seien, durch mehr Dialog auch zukünftig auf diesen Fortschritten aufzubauen. Da der Waffenstillstand vom 18. Dezember in und um Hudaydah weitgehend eingehalten wurde, seien die Kämpfe jetzt im Vergleich zu den vorangegangenen Kämpfen "sehr begrenzt", so Griffiths.

Er erklärte weiter, dass diese relative Ruhe den greifbaren Nutzen des Stockholmer Abkommens für das jemenitische Volk aufzeige, sowie das anhatende Engagement der Parteien, das Abkommen zum Erfolg zu führen. Mit dem Ziel, eine dauerhafte politische Lösung zu erreichen, sei "Schweden nur der Anfang" gewesen. Er betonte wie wichtig es sei, die Dynamik aufrechtzuerhalten, um den Prozess voranzubringen.

Guatemala: Guterres lehnt Rücktritt der Regierung von Anti-Korruptionsorgan entschieden ab

9. JanuarGuatemala 2019 2019 - UN-Generalsekretär António Guterres lehnt die Entscheidung der guatemaltekischen Regierung, die Internationale Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) einseitig zu beenden, "entschieden" ab. Das CICIG ist ein unabhängiges von den Vereinten Nationen und Guatemala eingesetztes Organ zur Untersuchung illegaler Sicherheitsgruppen und hochrangiger Korruption im Land.

Am Montag traf sich die guatemaltekische Außenministerin Sandra Jovel mit Guterres im UN-Hauptquartier in New York und überreichte ihm ein Schreiben, in dem sie die Vereinten Nationen über den Beschluss der Regierung informierte, das Abkommen über die Gründung der CICIG innerhalb von 24 Stunden zu kündigen.

In einer Erklärung erläuterte der Sprecher des UN-Generalsekretärs, dass Guterres den Inhalt des Schreibens "entschieden ablehnt" und sagte, die Vereinten Nationen hätten in den letzten sechzehn Monaten gemäß Artikel 12 des Abkommens zur Gründung der CICIG konstruktiv mit der Regierung Guatemalas zusammengearbeitet.

Das Mandat der Kommission soll am 3. September 2019 enden und die Vereinten Nationen erwarten, dass die Regierung Guatemalas "ihre rechtlichen Verpflichtungen aus dem Abkommen vollständig erfüllt" und "ihre internationalen Verpflichtungen einhält, den Schutz des internationalen und nationalen CICIG-Personals zu gewährleisten", heißt es in der Erklärung.

Im September 2018 wurde dem CICIG-Beauftragten, Ivan Velasquez, die Wiedereinreise nach Guatemala untersagt. Daraufhin hatte Guterres ihn gebeten, die Kommission weiterhin von außerhalb des Landes zu leiten, bis zur Lösungsfindung.

Herr Guterres erinnerte an den wichtigen Beitrag der CICIG zur Bekämpfung der Straflosigkeit, die 2006 auf Einladung der Regierung eingerichtet und als innovative Initiative zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit angesehen wurde.

Zunehmender Menschenhandel nimmt "erschreckende Dimensionen" an: Fast ein Drittel der Opfer sind Kinder

8. Januar 2019 -human trafficing 0801 Ein am Montag veröffentlichter UN-Bericht zeigt, dass der Menschenhandel auf dem Vormarsch ist und "erschreckende Dimensionen" annimmt, wobei die sexuelle Ausbeutung der Opfer die Hauptmotivation ist. Inzwischen machen Kinder 30 Prozent der Opfer aus, wobei weitaus mehr Mädchen als Jungen aufgefunden werden.

Die Studie des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) stützt sich auf Informationen aus 142 Ländern und untersucht Trends und Muster des Menschenhandels. Juri Fedotow, Exekutivdirektor des UNODC sagte, dass "der Menschenhandel schreckliche Ausmaße angenommen hat, da bewaffnete Gruppen und Terroristen ihn nutzen, um Angst zu verbreiten und Opfer zu gewinnen, die als Anreize für die Rekrutierung neuer Kämpfer dienen". Er nannte Kindersoldaten, Zwangsarbeit und sexuelle Sklaverei als Beispiele.

Während die durchschnittliche Zahl der gemeldeten Opfer in den früheren Jahren der Datenerhebung schwankte, steigen die Zahlen seit 2010 stetig. Asien und Amerika sind die Regionen, in denen die Zahl der entdeckten Opfer am stärksten zugenommen hat, was sich durch verbesserte Methoden zur Erkennung, Aufzeichnung und Meldung von Daten über den Menschenhandel oder durch einen realen Anstieg der Zahl der Opfer erklären lässt.

Die meisten Opfer von Menschenhandel, die außerhalb ihrer Herkunftsregion aufgefunden wurden, kommen aus Ostasien, gefolgt von Afrika südlich der Sahara: Obwohl die Zahl der Verurteilungen wegen Menschenhandels in diesen Regionen zugenommen hat, kommt die Studie zu dem Schluss, dass in vielen asiatischen und afrikanischen Ländern noch immer große Teile der Straffreiheit bestehen und wenig Täter verurteilt werden.

In europäischen Ländern ist der Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung die am weitesten verbreitete Form, während in den Ländern südlich der Sahara und im Nahen Osten Zwangsarbeit der Hauptfaktor für den illegalen Handel ist. Frauen und Mädchen stellen weltweit die meisten Opfer von Menschenhandel dar: Fast drei Viertel von ihnen werden für sexuelle Ausbeutung gehandelt, 35 Prozent von ihnen für Zwangsarbeit.


Bewaffnete Konflikte im Fokus

Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf den Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf den Menschenhandel. In Konfliktgebieten, in denen die Rechtsstaatlichkeit schwach ist und Zivilisten wenig Schutz vor Kriminalität geboten wird, können bewaffnete Gruppen und Kriminelle dies nutzen, um Menschenhandel zu betreiben.
Die Bekämpfung des Menschenhandels ist ein wesentlicher Bestandteil der Agenda der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklng. Allerdings bestehen nach wie vor erhebliche Wissenslücken, da in vielen Ländern noch immer die Kapazitäten zur Erfassung und Darstellung von Daten über den Menschenhandel fehlen.

Somalia: 2019 wird "ein kritisches Jahr" für Politik und Entwicklung, so der Sicherheitsrat

2019Somalia7. Januar 2019 - Im Anschluss an den Beschluss der somalischen Regierung letzte Woche, den Leiter der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Somalia (UNSOM) auszuweisen, warnte der UN-Sicherheitsrat am Samstag, dass 2019 ein "kritisches Jahr" für die ostafrikanische Nation werden würde, die sich nach jahrzehntelangem Konflikt gerade erholt.

Nachdem sich UN-Generalsekretär António Guterres am Freitag geäußert hatte, veröffentlichte der UN-Sicherheitsrat eine Erklärung, in der die 15 Ratsmitglieder die Entscheidung der somalischen Regierung, Nicholas Haysom des Landes zu verweisen, zutiefst bedauerten und dem erfahrenen südafrikanischen Anwalt und hochrangigen UN-Beamten dankten. Sie betonten darin "ihre uneingeschränkte Unterstützung" für UNSOM und ihr Mandat, welches im vergangenen Jahr per Resolution 2408 des Sicherheitsrates erteilt wurde.

"Die Mitglieder des Sicherheitsrates unterstrichen das starke und anhaltende Engagement der internationalen Gemeinschaft für die Unterstützung von Frieden, Stabilität und Entwicklung in Somalia und bekräftigten in diesem Zusammenhang ihre Erwartung einer uneingeschränkten Zusammenarbeit zwischen Somalia und den Vereinten Nationen."

Haysom wurde von der somalischen Bundesregierung beschuldigt, sich in innere Angelegenheiten einzumischen, indem er die Inhaftierung eines Oppositionskandidaten, der für ein gesamtstaatliches Amt zur Wahl steht und ehemals ein Anführer der extremistischen Al-Shabaab-Gruppe war, in Frage stellte. In Protesten gegen die Inhaftierung des Kandidaten im südwestlichen Bundesstaat Tage vor der Abstimmung starben mindestens 15 Menschen, und viele wurden nach Nachrichtenberichten inhaftiert.

Guterres sagte am Freitag, dass er „zu gegebener Zeit“ einen neuen Sonderbeauftragten und Missionsleiter ernennen werde, im Interesse des somalischen Volkes und der Arbeit der UNSOM. Er sprach Haysom sein "volles Vertrauen" zu in seiner langjährigen und erfolgreichen Arbeit im Dienst der Vereinten Nationen.

Die angespannten Beziehungen zwischen der Zentral- und Regionalregierung und der Legislative, sowie das komplexe Geflecht der interkommunalen Politik haben zu Spannungen im ganzen Land geführt, da im nächsten Jahr weitere Wahlen auf dem Weg Somalias zu einer vollwertigen demokratischen Regierung stattfinden werden.

"Die Mitglieder des Sicherheitsrates betonten, dass 2019 ein entscheidendes Jahr für Somalia werden würde und forderten seine Führer auf, zusammenzuarbeiten, um politische und sicherheitspolitische Reformen voranzutreiben. Die Mitglieder des Sicherheitsrates bekräftigten ihren Respekt vor der Souveränität, der territorialen Integrität, der politischen Unabhängigkeit und der Einheit Somalias", so die Erklärung.

Die Mitglieder „würdigten auch den Beitrag der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), der UNSOM, des Unterstützungsbüros der Vereinten Nationen in Somalia (UNSOS) und aller somalischen und internationalen Akteure, die sich für Frieden und Stabilität einsetzen".

Erster Welt Braille Tag unterstreicht Bedeutung von Schriftsprache für die Menschenrechte

WorldBrailleDay4. Januar 2018 – Um Aufmerksamkeit zu erwecken für die Bedeutung der Brailleschrift für ungefähr 1,3 Milliarden Menschen, die mit einer Form von Sehbehinderung leben, begehen wir heute den ersten offiziellen Welt Braille Tag.

Um die Menschenrechte sehbehinderter und blinder Menschen zu stärken und die Schriftsprache als wichtige Grundvoraussetzung für die Realisierung von Rechten und Freiheiten anzuerkennen, wird dieser Tag nun am 4. Januar jeden Jahres begangen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) berichtet, dass sehbehinderte Menschen benachteiligt sind und öfter in Armut leben als gesunde Menschen. Das kann zu einem Leben voller Ungleichheiten führen.

Auf der ganzen Welt sind 39 Millionen Menschen blind und weitere 253 Millionen haben eine Sehschwäche. Für sie ist die Brailleschrift eine taktische Darstellung alphabetischer und numerischer Symbole, die es ihnen ermöglicht gedruckte Bücher und Zeitungen zu lesen.

Das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erkennt die Brailleschrift als Kommunikationsmittel an sowie ihre wichtige Bedeutung für Bildung, Meinungsäußerung, Informationszugang und soziale Inklusion derjenigen, die sie nutzen.

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