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UNO-Konferenz
zur Wirtschafts- und Finanzkrise
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Die Vereinten Nationen wollen damit
auch den Entwicklungsländern eine Plattform bieten, die bei den G-20-Gipfeln der
größten Industrie- und Schwellenländer nicht teilnehmen.
Rund 20 Präsidenten, Vizepräsidenten
und Ministerpräsidenten sowie 31 Minister werden zu der Krisenkonferenz
erwartet. In einem 15-seitigen Grundsatzpapier wird neben einer stärkeren Rolle
der UNO bei globalen Wirtschafts- und Finanzentscheidungen unter anderem auch
ein Schulden-Moratorium für Entwicklungsländer gefordert.
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UNHCR
besorgt über Flüchtlingsschutz in Europa
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UNHCR-Sprecher William Spindler
erklärte, Schweden solle diese Zeit nutzen, um in der EU weiter darauf zu
achten, dass alle rechtsstaatlichen Maßnahmen bei der Grenzüberwachung und
Einwanderungskontrollen angewendet werden.
"Die jüngsten Ereignisse,
einschließlich der Rücksendung von Bootsflüchtlingen durch Italien sowie die
Wahlergebnisse in einigen EU-Staaten, bei denen auch ausländerfeindliche
Parteien Stimmenzuwächse verzeichnen konnten, geben Anlass zur Sorge, ob Europa
sich ausreichend verpflichtet, Schutz zu gewährleisten", sagte
Spindler.
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Kongo: Ban entsetzt über Vergewaltigungen im Gefängnis
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Ban rief die Behörden dazu auf, die
Täter vor Gericht zu stellen. Bei dem Vorfall im Zentralgefängnis von Goma
wurden zudem einige Menschen getötet und verwundet. „Dies ist ein schlimmes
Beispiel für die Haftbedingungen in der DRK und für die sexuelle Gewalt, unter
der das Land leidet“, gab Ban in einer Erklärung bekannt. „Ich fordere von den
Behörden, die Täter vor Gericht zu stellen. Grundsätzlich muss mehr dafür getan
werden, damit Gewaltverbrecher nicht straflos davon kommen.“
Es sei absolut wichtig, dass die
Regierung der DRK konkrete Schritte unternehme, um Opfern von sexueller Gewalt
Gerechtigkeit zukommen zu lassen. Weiterhin forderte Ban eine Reform der
Haftanstalten, um internationale Standards bei der Behandlung von Häftlingen zu
gewährleisten. Dazu gehöre die strikte Trennung von Männern und Frauen.
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UNRIC Verbindungsbüro in Deutschland, Bonn
Tel.: +49 (0)228 / 815-2773 / 2774 / 2778
Fax: +49 (0)228 / 815-2777
Am Hauptsitz der Vereinten Nationen
in New York beginnt heute eine dreitägige Konferenz zu den Folgen der globalen
Wirtschafts- und Finanzkrise.
Das
Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat Schweden aufgefordert,
seine EU-Präsidentschaft dafür zu nutzen, mehr für den Schutz von Asylsuchenden
in Europa zu tun. Schweden wird die Präsidentschaft von Juli bis Dezember 2009
innehaben.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat
seine tiefe Betroffenheit über die Vergewaltigung von 20 weiblichen Insassen
einer Haftanstalt in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) geäußert. Die
Frauen wurden während eines Fluchtversuchs vergewaltigt.
