Fragen & Antworten


Vorstellung & Wirklichkeit

Kapitel 5

Was tun die Vereinten Nationen für die Förderung der Entwicklung?

“In den Entwicklungsländern sind die Vereinten Nationen kein Sinnbild für Frustration, Konfrontation oder Verurteilung. Wer dort “Vereinte Nationen“ hört, denkt vielmehr an Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung, landwirtschaftliche Produktion, Telekommunikation, den Kampf gegen das Analphabetentum und den großen Feldzug gegen Armut, Unwissenheit und Krankheit.“

Miguel A. Albornoz, Delegierter Ecuadors bei den Vereinten Nationen, 1985.


Eine der größten Fehlvorstellungen im Zusammenhang mit den Vereinten Nationen ist die Annahme, sie würden sich hauptsächlich mit der Friedenssicherung befassen. Tatsächlich jedoch betreffen weniger als 30 Prozent der Aktivitäten der Vereinten Nationen die Friedenssicherung; der Rest ist der Entwicklung und der humanitären Hilfe gewidmet. Als die einzige globale Institution zur Entwicklungsförderung hat das System der Vereinten Nationen die Lebenssituation zahlloser Menschen in den ärmsten Gegenden der Welt durch praktische Entwicklungsprogramme verbessert.

Bei der Förderung der Entwicklung stehen die Vereinten Nationen an vorderster Stelle. Das gesamte UNO-System erbringt über Programme in 135 Ländern jedes Jahr Hilfsleistungen im Wert von DM 45 Milliarden, fast DM 9 Milliarden davon in Form von Zuschüssen und über DM 35 Milliarden in Form von Krediten. Es ist an Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen, Armen und Hungerleidenden ebenso beteiligt wie an der Verbesserung der Überlebenschancen von Kindern, an der Förderung des Umweltschutzes, der Verbrechens- und der Drogenbekämpfung sowie der Menschenrechte, der Gleichberechtigung der Frau und der Demokratie. Die Ressourcen der Vereinten Nationen kommen insbesondere den Länder und Menschen zugute, die ihrer am meisten bedürfen. Für Millionen Menschen in armen Ländern sind diese Hilfsprogramme die Vereinten Nationen. Der blauen Flagge der Vereinten Nationen wird deswegen so viel Achtung entgegengebracht, weil sie das Symbol dafür ist, daß Menschen anderen Menschen beim Aufbau einer gerechten und ökologisch tragfähigen Welt helfen.

Worin liegt der einzigartige Vorteil der Vereinten Nationen?

Eine Reihe einzigartiger Eigenschaften sorgen für die besonderen Erfolge der Vereinten Nationen bei der Entwicklungsförderung:

  • Ihre Universalität: Alle Länder haben ein Mitspracherecht, wenn bedeutende politische Entscheidungen anstehen
  • Ihre Neutralität: Sie vertreten keine bestimmten nationalen oder wirtschaftlichen Interessen und können daher besondere Vertrauensbeziehungen zu Ländern und ihrer Bevölkerung aufbauen, was ihnen erlaubt, Hilfe zu erbringen ohne Bedingungen damit zu verknüpfen;
  • Ihre weltweite Präsenz: Sie haben das dichteste Netz von Landesbüros für die Erbringung von Entwicklungshilfe;
  • Ihr umfassendes Mandat, das soziale, wirtschaftliche und Nothilfebedürfnisse abdeckt: sie unterstützen die Entwicklung, helfen Flüchtlingen, fördern die Demokratisierung, erbringen Nothilfe und fördern den Wiederaufbau;
  • Ihr Bekenntnis zu allen “Völkern der Vereinten Nationen“.

Warum ist Entwicklungshilfe notwendig?

Mehr als 1,5 Milliarden Menschen leben heute in absoluter Armut, und 13 bis 18 Millionen Menschen – meistens Kinder – sterben jedes Jahr an den Folgen von Hunger und Armut. Gleichzeitig verbreitert sich die Kluft zwischen den Industrieländern und den armen Ländern: der Anteil der Industrieländer an der Weltwirtschaft ist von 68 Prozent im Jahr 1960 auf 72 Prozent im Jahr 1990 angestiegen. Während des gleichen Zeitraums hat sich beim Pro-Kopf-Einkommen der Abstand zwischen den ärmsten und den reichsten 20 Prozent der Weltbevölkerung verdoppelt. Das gleichzeitige Bestehen zweier Welten, von denen die eine vergleichsweise wohlhabend, die andere von Armut und Krankheit heimgesucht ist, fordert eine Katastrophe geradezu heraus. Diese Situation ist nicht nur vom moralischen Standpunkt her unannehmbar, sie ist auch politisch brisant.

Trotz gestiegenen Bedarfs ist die öffentliche Entwicklungshilfe der Industrieländer auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Alle Industrieländer zusammen bringen jährlich etwa DM 108 Milliarden an Zuschüssen und Krediten auf.

Die Vereinten Nationen haben die Industrieländer aufgerufen, mindestens 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe zu veranschlagen. Derzeit liegt dieser Wert im Durchschnitt der Industrieländer bei 0,3 Prozent. Norwegen, Dänemark, Schweden und die Niederlande waren 1996 die einzigen Länder, die den Zielwert von 0,7 Prozent erreicht oder übertroffen haben. Am untersten Ende der Liste der Industrieländer stehen die Vereinigten Staaten, die nicht einmal 0,2 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfezwecke bereitgestellt haben.

Wie haben sich die Vereinten Nationen mit den Problemen der Umwelt und der Entwicklung auseinandergesetzt?

Die Vereinten Nationen haben Bemühungen unternommen, die Länder der Welt bei der Bewältigung ihrer Umweltprobleme zusammenzubringen.

  • Das Thema “Umwelt“ wurde erstmals auf der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen im Jahre 1972 international diskutiert. Die Konferenz wies die Regierungen und die Öffentlichkeit nachdrücklich darauf hin, welche Gefahren durch die Verschmutzung der Luft, der Erde und der Weltmeere entstehen können. Daraufhin wurden Umweltministerien eingerichtet und Umweltgruppen ins Leben gerufen.
  • Die Regierungen schufen außerdem das UNO-Umweltprogramm (UNEP), um den Ländern dabei behilflich zu sein, Umweltfragen besser in den Griff zu bekommen, internationale Übereinkommen auszuhandeln und dabei zu helfen, die Gesundheit des Planeten zu überwachen.
  • Anfang der neunziger Jahre wurde klar, daß trotz 20 Jahren harter Arbeit noch viel mehr getan werden müsse. Beim “Erdgipfel“, der UNO-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio, kamen Regierungen, die Geschäftswelt, Arbeiter, Gewerkschaften, Bauern, autochthone Bevölkerungsgruppen, Frauengruppen und junge Menschen überein, daß neue Methoden im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung vonnöten seien und neue Wege gefunden werden müssen, um Vermögen zu schaffen, wenn dieser Planet überleben solle. Die Regierungen verabschiedeten eine Erklärung über Umwelt und Entwicklung, eine Erklärung über Wälder und die Agenda 21 – einen Aktionsvorschlag in allen Bereichen der “nachhaltigen Entwicklung“.
  • Im Anschluß an den Erdgipfel wurde die UNO-Kommission für nachhaltige Entwicklung (CSD) geschaffen, um die sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen anzuregen, die für eine nachhaltige Entwicklung erforderlich sind. Die Kommission überprüft, wie die auf dem Gipfel getroffenen Vereinbarungen in die Tat umgesetzt werden, und gibt die Richtlinien für Regierungen und wichtige gesellschaftliche Gruppen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung vor. Die Kommission arbeitet an der Formulierung einer Reihe von international anerkannten Indikatoren für nachhaltige Entwicklung, um den Ländern dabei behilflich zu sein, Daten zu sammeln und aufzuzeichnen, welche die erzielten Fortschritte dokumentieren. 1997 hatten mehr als 100 Regierungen Kommissionen für die nachhaltige Entwicklung oder andere Koordinierungsgremien geschaffen.
  • Im Juni 1997 überprüfte die Generalversammlung in einer Sondertagung („Rio + 5“) die seit dem Erdgipfel erzielten Fortschritte. Dabei wurde festgestellt, daß bereits viele Länder damit begonnen haben, eine solide Grundlage für die Umsetzung der Agenda 21 zu schaffen. Jetzt gilt es, konkrete Maßnahmen in besonders vorrangigen Gebieten wie der Wasser- und Forstwirtschaft, der Übertragung von Technologie und der Verhinderung der globalen Erwärmung zu setzen.
  • Die Organisationen der Vereinten Nationen haben mehr als 170 Umweltverträge und -übereinkommen in Problembereichen wie dem Abbau der Ozonschicht, der globalen Erwärmung, der grenzüberschreitenden Verschmutzung, der Wüstenbildung und der gefährdeten Tierarten in die Wege geleitet.
  • Die Globale Umweltfazilität, die gemeinsam von der Weltbank, dem UNEP und dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) geleitet wird, ist die Hauptquelle für die multilaterale Kreditvergabe an Länder für Projekte zur Verhütung von Klimaveränderungen, des Abbaus der Ozonschicht, des Verlusts der biologischen Vielfalt, der Wasserverschmutzung und der Wüstenbildung.
  • Im Dezember 1997 nahmen die Vertragsparteien des UNO-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen in Kyoto, Japan, ein Protokoll an, in dem erstmals rechtsverbindliche Ziele und Zeithorizonte für die Senkung des Ausstosses von „Treibhausgasen“, die für die globale Erwärmung verantwortlich sind, festgelegt wurden.

Wie leisten die Vereinten Nationen Nothilfe?

Die unterschiedlichen operativen Organisationen der Vereinten Nationen leisten vom Krieg und Naturkatastrophen heimgesuchten Menschen Nothilfe. Nach einer Katastrophe, gleichviel ob es sich um eine Naturkatastrophe oder um eine vom Menschen verursachte Katastrophe handelt, greifen solche Organisationen rasch ein, um der betroffenen Bevölkerung in Zusammenarbeit mit den örtlichen Regierungen Nahrungsmittel, Unterkunft und Unterstützung bereitzustellen.

Die UNO-Hauptabteilung Humanitäre Angelegenheiten, die Anfang 1998 von einem UNO-Koordinator für Nothilfe abgelöst wurde, war bisher für die Koordinierung der gesamten Nothilfe innerhalb der Vereinten Nationen verantwortlich. Ein aus freiwilligen Beiträgen gespeister revolvierender Nothilfefonds in Höhe von DM 95 Millionen wird für die Anfangsphase der Einsätze verwendet. Die Vereinten Nationen erlassen außerdem humanitäre Hilfeappelle: 1996 konnten mit Hilfe dieser Appelle mehr als DM 2,3 Milliarden zur Unterstützung von mehr als 26 Millionen Menschen in allen Teilen der Welt aufgebracht werden. Praktisch die gesamte humanitäre Nothilfe der Vereinten Nationen wird aus freiwilligen Beiträgen finanziert.

Was haben die Vereinten Nationen für die Menschenrechte getan?

Eine der größten Leistungen der Vereinten Nationen besteht in der Schaffung eines umfassenden Korpus von Menschenrechtsübereinkünften, dem sich alle Nationen anschließen können. Gleichzeitig haben die Vereinten Nationen wirksame Mechanismen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte geschaffen.

  • Die Vereinten Nationen schufen die erste internationale Menschenrechtscharta: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 und die beiden internationalen Menschenrechtspakte aus dem Jahre 1966 (über bürgerliche und politische Rechte beziehungsweise über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte), die viele der in der Menschenrechtserklärung enthaltenen Bestimmungen für die Staaten rechtsverbindlich machen.
  • Die Vereinten Nationen waren dabei behilflich, mehr als 80 internationale Verträge zur Förderung der politischen, bürgerlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte auszuhandeln.
  • Die Vereinten Nationen haben wesentlich dazu beigetragen, die allgemeine Anerkennung wichtiger Rechte sicherzustellen, wie beispielsweise der Rechte der Frauen und des Rechts aller Völker auf Entwicklung.
  • Viele Friedenssicherungseinsätze beinhalten Vorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte der Bevölkerung.
  • Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte bemüht sich darum, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, stellt bei Mißbräuchen in bestimmten Ländern Nachforschungen an und pflegt den Dialog mit den Regierungen.
  • Der UNO-Generalsekretär und der Hohe Kommissar bringen bei den Regierungen vertraulich Menschenrechtsbelange zur Sprache, wie etwa die Freilassung von Gefangenen und die Umwandlung von Todesstrafen.
  • Die UNO-Menschenrechtskommission hilft durch eigene Nachforschungen und die Berichterstattung über Menschenrechtsbeschwerden, die Aufmerksamkeit der Welt auf derartige Vorfälle zu lenken und internationalen Druck auf die Regierungen auszuüben, damit sie ihre Menschenrechtspraktiken verbessern.
  • UNO-Sachverständigen auf dem Gebiet der Menschenrechte überwachen die Menschenrechtssituation in bestimmten Ländern oder aber auch weitverbreitete Verletzungen, wie etwa Folter, und machen die internationale Gemeinschaft auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam.
  • Menschenrechtsverletzungen können rund um die Uhr über eine Telefax-Hotline unter der Nummer (+41 22) 917 0092 im Büro der Vereinten Nationen in Genf gemeldet werden.
  • Das UNO-Menschenrechtszentrum ist bei all den genannten Bemühungen behilflich und unterstützt außerdem die Regierungen dabei, ihren Verantwortlichkeiten auf dem Gebiet der Menschenrechte nachzukommen, indem sie technische Hilfe bereitstellt, wie etwa bei der Ausbildung der Polizei, der Abfassung von Gesetzen und der Verbesserung der Rechtssysteme.

Was tun die Vereinten Nationen, um die Stellung der Frau zu verbessern?

Die Vereinten Nationen waren an der Verbesserung der Stellung der Frau federführend beteiligt, indem sie Veränderungen eingeleitet und weltweit das allgemeine Bewußtsein für ihre Rechte sensibilisiert haben.

  • Die Gleichberechtigung der Frau ist in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert und legt damit die Gleichberechtigung der Geschlechter als ein grundlegendes Menschenrecht fest.
  • Die Vereinten Nationen haben im Bereich der Rechte der Frau internationale Normen festgelegt und Instrumente geschaffen, um die Einhaltung dieser Rechte auf der ganzen Welt zu überwachen. Sie haben im Jahre 1979 die Konvention über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau verabschiedet – eine internationale Charta der Frauenrechte und Grundlage für die Planung von Maßnahmen zur Garantie dieser Rechte durch die Staaten. Über 150 Länder haben die Konvention ratifiziert und sich so rechtlich dazu verpflichtet, die Gleichberechtigung der Frau sicherzustellen.
  • Die 1946 geschaffene UNO-Kommission für die Rechtsstellung der Frau tritt jährlich zusammen, um Angelegenheiten betreffend die Rechte von Frauen zu behandeln und um Empfehlungen zu Problemen abzugeben, die einer sofortigen Behandlung bedürfen. Sie bereitet außerdem Verträge vor, wie etwa die Konvention über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau.
  • Die Vereinten Nationen waren dabei behilflich, Frauen auf der ganzen Welt zu mobilisieren. Um die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Rechte der Frauen zu lenken, erklärten die Vereinten Nationen 1975 zum Internationalen Jahr der Frau und den Zeitraum von 1976 bis 1985 zur UNO-Frauendekade. Im Laufe dieses Internationalen Jahres wurde in Mexiko-Stadt die erste Weltkonferenz über Frauen abgehalten. Zwei Weltkonferenzen folgten im Laufe der Dekade in Kopenhagen (1980) und Nairobi (1985). Die Vereinten Nationen bieten für Frauen aller Länder ein Forum, das ihnen erlaubt, zur Förderung ihrer Rechte gemeinsam aufzutreten, wie etwa 1995 bei der vierten Welt-Frauenkonferenz in Beijing.
  • Zwei UNO-Gremien befassen sich ausschließlich mit Frauenfragen: der UNO-Entwicklungsfonds für die Frau (UNIFEM) und das Internationale Forschungs- und Ausbildungsinstitut zur Förderung der Frau (INSTRAW). Der UNIFEM finanziert innovative Entwicklungsaktivitäten zur Förderung der Frau, insbesondere in ländlichen Gebieten in Entwicklungsländern. Das INSTRAW unterstützt durch Ausbildung, Forschung und Information die volle Mitwirkung der Frauen im wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bereich.

Wie unterstützen die Vereinten Nationen die Demokratisierung?

Die Vereinten Nationen unterstützen in einer wachsenden Zahl von Ländern auf deren Ersuchen hin den Demokratisierungsprozeß. Durch technische Hilfe bei der Vorbereitung und Abhaltung von Wahlen haben die Vereinten Nationen mehr als 70 Nationen dabei geholfen, den Demokratisierungsprozeß zu konsolidieren. Sie haben landesweite Wahlen in Namibia, Nicaragua, Haiti (zweimal), Angola, Kambodscha, El Salvador, Südafrika und Mosambik organisiert und verifiziert. Um die Demokratie zu konsolidieren, sind die Vereinten Nationen den Staaten dabei behilflich, die erforderlichen Institutionen zu schaffen: durch die Ausarbeitung von Verfassungen, die Stärkung der Gesetze im Bereich der Menschenrechte und die Verbesserung der Justiz. Die Vereinten Nationen helfen außerdem bewaffneten Oppositionsbewegungen bei ihrer Umwandlung zu politischen Parteien, beispielsweise in El Salvador und Mosambik.

Warum halten die Vereinten Nationen so viele Konferenzen ab?

Auf einen gemeinsamen Beschluß ihrer Mitgliedstaaten hin halten die Vereinten Nationen Konferenzen über wichtige Fragen ab, so daß die internationale Gemeinschaft darüber beraten und Maßnahmen ergreifen kann.

Fragen wie etwa die Bevölkerungsexplosion, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich und die Gefahren für unsere Umwelt können nur durch ein weltweites konzertiertes Vorgehen wirksam angegangen werden.

Die kürzlich abgeschlossene Reihe von Weltkonferenzen, beginnend mit dem Weltkindergipfel 1990 und dem Erdgipfel 1992 und weiteren Konferenzen über soziale und Menschenrechte, Bevölkerung, Frauen und Wohn- und Siedlungswesen, waren die Antwort der Vereinten Nationen: das Bemühen, die größten Probleme, die sich der Menschheit stellen, zu analysieren und gemeinsame Strategien zu ihrer Bewältigung auszuarbeiten.

Die Konferenzen der Vereinten Nationen stellen ein Diskussionsforum für Fragen von weltweitem Belang dar, führen die internationale Diskussion an, resultieren in Vereinbarungen darüber, was getan werden soll, und regen Maßnahmen an, sowohl solche kollektiver Art als auch seitens der einzelnen Staaten.

Was unternehmen die Vereinten Nationen im Kampf gegen Aids?

Das erworbene Immundefektsyndrom (Aids) ist zu einer Gesundheitskatastrophe von epidemischem Ausmaß geworden. Bis Ende 1997 stieg die Anzahl der an Aids erkrankten Menschen laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf mehr als 9 Millionen. Darüber hinaus nimmt man an, daß mehr als 24 Millionen Menschen mit dem HIV-Virus infiziert sind, das Aids auslöst. Die Epidemie breitet sich mit etwa 7.500 neuen Infektionsfällen pro Tag weiter aus.

Um dieser weltweiten Bedrohung Herr zu werden, haben mehrere UNO-Organisationen ihre Ressourcen im gemeinsamen HIV/Aids-Programm der Vereinten Nationen zusammengelegt, um die Ausbreitung dieser Infektion einzudämmen, das dadurch hervorgerufene Leid zu mildern und ihren Auswirkungen auf Einzelpersonen, Familien und die Gesellschaft entgegenzuwirken. Das Gemeinsame Programm versucht unter anderem, das entschlossene Vorgehen gegen Aids von seiten der politischen Führer zu erhöhen, die Aids-Forschung weltweit zu fördern und ein Umfeld zur Unterstützung HIV-infizierter Menschen zu schaffen.

Stellen die Vereinten Nationen Geld für Abtreibungen zur Verfügung?

Nein. Der UNO-Bevölkerungsfonds (UNFPA), ein Programm, das einzig und allein durch freiwillige Beiträge von Regierungen und nicht aus dem ordentlichen Haushalt der Vereinten Nationen finanziert wird, unterstützt keineswegs die Abtreibung als ein Instrument der Familienplanung. Die Gesetze in einigen Ländern lassen jedoch die Abtreibung in besonderen Fällen zu, und der UNFPA achtet das souveräne Recht dieser Länder, ihre eigenen Gesetze zu formulieren. Der Bevölkerungsfonds selbst befaßt sich weder mit Abtreibungen noch stellt er seine technische Hilfe dafür zur Verfügung. Die Mehrzahl der Aktivitäten des Bevölkerungsfonds befassen sich mit der Bereitstellung technischer Hilfe an Länder, damit diese ihre eigenen einzelstaatlichen Programme im Bereich der reproduktiven Gesundheit einrichten können, einschließlich der Familienplanung, der gesundheitlichen Betreuung von Müttern und der Verhütung von HIV/Aids. Der Bevölkerungsfonds unterstützt die Länder außerdem bei der Erstellung von Bevölkerungsstatistiken und bei der Durchführung von Volkszählungen.

Was unternehmen die Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Drogenmißbrauchs?

Die Regierungen sind sich dessen bewußt, daß keine von ihnen das Drogenproblem allein erfolgreich in den Griff bekommen kann, da sowohl die Herstellung als auch der Konsum von Drogen vor Staatsgrenzen nicht haltmachen. Wirksame Maßnahmen zur Drogenkontrolle bedürfen eines weltweiten Ansatzes, was sowohl die Herkunftsländer der Drogen einschließt als auch die Länder, in denen die Drogen konsumiert werden.

Die Vereinten Nationen sind den Ländern dabei behilflich, neue Wege der Kontrolle des Angebots von Drogen und der Nachfrage danach zu finden. Die UNO-Suchtstoffkommission ist jenes Organ, das die grundsätzlichen Richtlinien in allen Fragen der internationalen Drogenkontrolle festlegt. Der Internationale Suchtstoffkontrollrat bemüht sich darum, den Gebrauch von Drogen für medizinische und wissenschaftliche Zwecke einzuschränken, mit dem Ziel, ihre Abzweigung für unzulässige Verwendungszwecke zu verhindern und den unerlaubten Drogenverkehr zu bekämpfen.

Alle von den Vereinten Nationen durchgeführten Aktivitäten im Bereich der Drogenkontrolle werden vom UNO-Programm für die internationale Drogenbekämpfung (UNDCP) koordiniert, welches eine federführende Rolle in der internationalen Drogenkontrolle spielt, die Tendenzen in der Herstellung und dem Konsum von Drogen sowie dem Handel damit überwacht und die Durchführung der Drogenkontrollverträge fördert. Es unterstützt außerdem Programme, die den Bauern dabei behilflich sind, sich aus ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom unerlaubten Drogenanbau zu befreien, indem sie alternative Einkommensquellen fördern und ihren Lebensstandard verbessern.


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