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Hintergrundinformationen
Obwohl die moderne Technologie die Völker der Welt einander näher bringt und politische Barrieren fallen, gibt es in unseren Gesellschaften weiterhin Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen von Intoleranz. Horrorszenarien wie „ethnische Säuberungen“ sind in den letzten Jahren aufgetaucht; in den neuen Medien wie dem Internet breitet sich das Gedankengut von der Überlegenheit einer Rasse aus. Sogar die Globalisierung birgt Gefahren, die zum Ausschluss von Bevölkerungsgruppen und zunehmender Ungleichheit führen - meist sind davon Menschen bestimmter Rassen oder ethnischer Gruppen betroffen. Je mehr die Komplexität von Rassendiskriminierung und ethnischer Gewalt zunimmt, desto mehr werden diese Sachverhalte zu einer Herausforderung für die internationale Gemeinschaft. Als Folge kommt der Ruf nach neuen Instrumenten auf, um den Rassismus weltweit bekämpfen zu können. „Diese Weltkonferenz hat das Potenzial, eine der bedeutendsten Versammlungen zu Beginn dieses Jahrhunderts zu sein“, sagte die Generalsekretärin der Konferenz und Hohe Kommissarin für Menschenrechte Mary Robinson. „Die Konferenz kann noch mehr sein: Sie kann den Geist des neuen Jahrhunderts gestalten und verkörpern, wenn sie von der gemeinsamen Überzeugung ausgeht, dass wir alle Mitglieder einer einzigen Familie sind - der Menschheit.“ Die Herausforderung im neuen Millennium annehmen 1997 beschloss die Generalversammlung in ihrer Resolution 52/11 die Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz einzuberufen. Die Weltkonferenz wird vom 31. August bis 7. September in Durban, Südafrika, stattfinden und ein Meilenstein in den Bemühungen sein, alle Formen von Rassismus auszurotten. Sie wird einen „intensiven Nachfolgeprozess erfordern zur Überprüfung, ob die Regierungen ihre Versprechen umgesetzt haben“, sagte die Hohe Kommissarin. Sie versprach, „sie zu einer Konferenz des Handelns und nicht nur der Worte zu machen“. Die Weltkonferenz bietet die einmalige Chance, eine neue Vision der Welt für den Kampf gegen Rassismus im 21. Jahrhundert zu formulieren. Der Vorbereitungsprozess Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen fungiert als Vorbereitungsausschuss für die Weltkonferenz. Im Vorfeld der Konferenz haben zwei zwischenstaatliche Treffen stattgefunden - das erste vom 1. bis 5. Mai 2000 und das zweite vom 21. Mai bis 1. Juni 2001, beide in Genf. Bei der ersten Zusammenkunft trafen die Regierungen eine Reihe von organisatorischen Entscheidungen und verabschiedeten die vorläufige Tagesordnung sowie die Geschäftsordnung der Konferenz. Zusätzlich hielten die Mitgliedstaaten im Januar informelle Konsultationen ab, wo sie Bilanz aus den Empfehlungen von sechs Expertenseminaren, die in den letzten zwei Jahren stattfanden, zogen. Sie diskutierten gleichfalls die Entwürfe für die Deklaration und das Aktionsprogramm, welche auf der Konferenz verabschiedet werden sollen. In den Jahren 1999 und 2000 fanden sechs regionale Expertenseminare statt: in Genf, Warschau, Bangkok, Addis Abeba und Santiago de Chile. Ziel war es, die für die jeweiligen Regionen vorrangigen Themen zu erörtern, den regionalen Dialog über Rassismus voranzubringen, Bewusstsein zu schaffen, Informationen über Rassismus und Intoleranz auszutauschen und gute Praktiken vorzustellen. Die Expertenseminare konzentrierten sich auf Themen wie Flüchtlinge und multi-ethnische Staaten, Hilfsmaßnahmen für Opfer von Rassismus, Schutz von Minderheiten, Gastarbeiter und Menschenhandel, ethnische Konflikte sowie wirtschaftliche und soziale Maßnahmen für anfällige Gruppen. Es fanden auch regionale zwischenstaatliche Treffen statt. Im Oktober 2000 trafen sich die Vertreter der europäischen Länder in Straßburg, im Dezember 2000 die Gruppe der amerikanischen Länder in Chile, im Januar 2001 die afrikanischen Länder in Dakar und im Februar 2001 die Gruppe der asiatischen Staaten in Teheran. Nichtregierungsorganisationen haben sich auf ähnliche Weise vorbereitet. Die vorläufige Tagesordnung Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Themen vor: Thema 1: Ursprung, Gründe, Formen und zeitgenössische Erscheinungen von Rassismus, Rassendiskriminierung und damit zusammenhängende Intoleranz; Thema 2: Opfer von Rassismus, Rassendiskriminierung und damit zusammenhängende Intoleranz; Thema 3: Maßnahmen für Prävention, Aufklärung und Schutz, die auf die Ausrottung von Rassismus, Rassendiskriminierung und damit zusammenhängende Intoleranz auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene abzielen; Thema 4: Bereitstellung von wirksamer Hilfe, Zufluchtsmöglichkeiten, Wiedergutmachung sowie [kompensatorische] und andere Maßnahmen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene; Thema 5: Strategien zur Erlangung von vollständiger und effektiver Gleichheit zwischen den Menschen, einschließlich internationaler Kooperationsstrategien sowie der Unterstützung der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organe bei der Bekämpfung von Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Die Klammern bei Thema 4 bedeuten, dass ein Konsens über das Wort „kompensatorisch“ nicht erreicht werden konnte.
Globales Handeln gegen Rassismus Seit ihrer Gründung haben die Vereinten Nationen sich bemüht, Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassendiskriminierung und ethnischer Gewalt zu ergreifen. Dieses Engagement für die Würde und Gleichheit der Menschen wird in der Verabschiedung einer Reihe von Resolutionen, Konventionen und Erklärungen deutlich, wie die:
Das Internationale Jahr Im Jahr 1998 hat die Generalversammlung beschlossen, das Jahr 2001 zum Internationalen Jahr der Mobilisierung gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und damit zusammenhängende Fremdenfeindlichkeit zu erklären. Die Veranstaltungen zum internationalen Jahr tragen dazu bei, die weltweite Aufmerksamkeit auf die Ziele der Konferenz zu lenken sowie Anregungen für das zukünftige politische Engagement für die Beseitigung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu geben.
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