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Wie sehen die Kriterien für eine erfolgreiche Friedenssicherungsmission aus?
 

Bestimmte Faktoren sind entscheidend für den Erfolg jedes Friedenssicherungseinsatzes. Die internationale Gemeinschaft muss die Probleme richtig analysieren, bevor ein Einsatz begonnen wird. Es muss Frieden herrschen, der überhaupt gesichert werden kann und alle Konfliktparteien müssen bereit sein, die Kämpfe einzustellen und die Rolle der UNO zu akzeptieren. Die Mitglieder des Sicherheitsrats müssen sich auf ein klares und erreichbares Mandat einigen und die Entsendung muss schnell erfolgen.

Die internationale Gemeinschaft muss auch bereit sein, einen Einsatz bis zum Ende durchzuhalten. Wenn der UNO-Sicherheitsrat eine Mission genehmigt, fordert er die Mitgliedsstaaten auf, die Vereinten Nationen politisch, finanziell und operativ zu unterstützen, um der Situation gerecht zu werden; denn echter Frieden, der Aufbau nationaler Kapazitäten und die Wiederherstellung von Vertrauen benötigen Zeit.

Einige der wichtigsten Elemente der UNO-Friedenssicherungseinsätze sind:

Personal: Es bleibt eine Herausforderung, ausreichende Truppenkontingente für neue UNO-Friedenssicherungseinsätze aufzustellen und die Teilnahme der Staaten der nördlichen Hemisphäre zu fördern. Eine noch größere Aufgabe ist es, Tausende von qualifizierten Polizisten und Zivilisten zu rekrutieren, die Fachwissen in den Bereichen Justiz, Zivilverwaltung, wirtschaftliche Entwicklung u.a. besitzen. UNO-Friedenssicherung muss darüber hinaus noch über weitere Mittel verfügen, wie zum Beispiel taktische Luftunterstützung und medizinische Einrichtungen vor Ort.

Im Idealfall besitzt das Personal ausreichende Sprachkenntnisse und Wissen über die kulturelle und politische Situation des jeweiligen Landes. Diese Mitarbeiter müssen kurzfristig verfügbar sein. DPKO hat beispielsweise damit begonnen, eine stehende Polizeieinheit aufzubauen. Die UNO räumt der Ausbildung und Aufstellung von Reservelisten von rasch verfügbarem und qualifiziertem Personal höchste Priorität ein. Alle Mitarbeiter müssen der Sorgfaltspflicht gegenüber der einheimischen Bevölkerung gerecht werden und die militärische und zivile Leitungsebene muss die Verantwortung für das Verhalten aller Angestellten übernehmen. Diejenigen, denen man zum Beispiel sexuelles Fehlverhalten nachweisen kann, müssen mit Disziplinarmaßnahmen, Rückführung und Strafverfolgung rechnen.

Wiederaufbau der Grundversorgung und Verwaltung: In der Vergangenheit haben die internationalen Geber nur zögerlich Geld für die örtliche Verwaltung bereitgestellt. Gegenwärtig ändert sich diese Haltung und es herrscht eine breitere Zustimmung, dass grundlegende Dienste wie die Rechtssprechung, die Zivilverwaltung und gemeinnützige Dienste finanziert werden müssen. Nur so können die Menschen schnell zur Normalität zurückkehren.

Recht und Gesetz: Die Rechtsstaatlichkeit ist für die UNO ein entscheidendes Element jedes Einsatzes. Es hat bedeutende Fortschritte gegeben, ausreichende Kapazitäten zu schaffen, damit Polizei und Justiz unterstützt und Korrekturen bei laufenden Einsätzen vorgenommen werden können.

Nach Ende eines Konflikts muss häufig ein Justizsystem neu aufgebaut werden. Es besteht üblicherweise aus einem rechtlichen Rahmenwerk, Gerichten, Richtern, Staatsanwälten und Gefängnissen und muss bereits früh in der Lage sein, eine unabhängige und faire Rechtssprechung zu gewährleisten. Wenn die Bevölkerung das Vertrauen gegenüber der Polizei verloren hat, kann es nötig sein, internationale Kräfte einzusetzen oder die bisherigen Kräfte neu zu schulen. Je nach Situation muss auch ein Tribunal zur Untersuchung von Kriegsverbrechen oder eine Wahrheits- und Aussöhnungskommission eingerichtet werden, die Straftaten nach einem Krieg untersuchen.

Wahlen und die Wiedereinführung der Demokratie: Mehrere Missionen zur Friedenssicherung wurden damit beauftragt, Wahlen abzuhalten oder die lokalen Institutionen dabei zu unterstützen. Wahlen sind jedoch keine schnelle Lösung und die UNO hat aus der Vergangenheit gelernt, dass zunächst die richtigen Bedingungen geschaffen werden müssen, einschließlich einer ausreichenden Sicherheitslage, eines Rechtssystems, einer transparenten Wählerregistrierung und einer Verfassung, die von allen Parteien gemeinsam entworfen und akzeptiert wurde.

Sicherheit: Eine sichere Umgebung ist äußerst wichtig für den Erfolg von friedensschaffenden Maßnahmen. Ein Friedenseinsatz kann zu Beginn einer Mission eine große Truppe erfordern, um Stabilität und Sicherheit herzustellen, bis verlässliche örtliche Polizeikräfte aufgestellt und ehemalige Kämpfer demobilisiert werden konnten.

Nach dem Anschlag auf das UNO-Hauptquartier in Bagdad am 19. August 2003 ordnete UNO-Generalsekretär Kofi Annan eine Überprüfung des gesamten Sicherheitssystems der Vereinten Nationen an. Als Ergebnis werden nun alle relevanten Elemente von der Hauptabteilung Sicherheit organisiert und die Sicherheitsvorkehrungen bei Einsätzen sind verbessert worden.

Gemeinsames Handeln: Die Vereinten Nationen haben mit dem Sicherheitsrat ein Forum geschaffen, in dem gemeinsam darüber beraten wird, wie mit Gefahren für Frieden und Sicherheit umzugehen ist. Die Uneinigkeit im Vorfeld des Irak-Kriegs veranlasste den Generalsekretär dazu, eine hochrangige Expertengruppe für Bedrohungen, Herausforderungen und Wandel einzusetzen, um Empfehlungen für gemeinsames Handeln auszuarbeiten. Im Jahr 2005 legte er dann im Bericht „In größerer Freiheit“ sein eigenes Reformprogramm vor, das sich mit den Zusammenhängen von Entwicklung, Menschenrechten und Sicherheit als den Schlüsselelementen zur Lösung globaler Probleme beschäftigt. Einige dieser Empfehlungen wurden auf dem Weltgipfel im September 2005 bekräftigt. Dort bestätigten die Staats- und Regierungschefs der Welt die Bedeutung der UNO-Friedenssicherung und stimmten der Einrichtung einer Kommission zur Friedenskonsolidierung zu. Diese soll den internationalen Akteuren als Forum dienen, um eine allgemeine Strategie für Länder nach Ende eines Konflikts zu entwickeln und sicherstellen, dass der Konflikt nicht wieder aufflammtt.