Previous  Next
Was hat die UNO unternommen, um die Friedenssicherungseinsätze seit den neunziger Jahren zu verbessern?
 

UNO-Generalsekretär Kofi Annan begann mit einer umfassenden Untersuchung zum Massaker in Srebrenica und ernannte eine unabhängige Untersuchungskommission zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994. Er hatte beschlossen, dass eine Reform der UNO-Friedenssicherungseinsätze dringend nötig war. Die Untersuchungen kamen zu dem Schluss, dass die Kapazitäten der UNO erhöht werden müssten, um erfolgreiche Einsätze gewährleisten zu können. Außerdem sollten Truppen schneller eingesetzt werden können. Die Friedenssicherungseinsätze benötigten klare Regeln: Eine bessere Abstimmung zwischen dem UNO-Sekretariat in New York und den einzelnen Organisationen der Vereinten Nationen bei der Planung und dem Personaleinsatz war nötig. Außerdem sollte die UNO besser mit den regionalen Organisationen zusammenarbeiten. Die UNO sollte sich zudem stärker für den Schutz von Zivilisten in Konflikten einsetzen.

Zeitgleich stiegen die Anforderungen an UNO-Interventionen sowohl zahlenmäßig als auch die Einsatzgröße betreffend. Friedenssicherungseinsätze umfassten jetzt auch die Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Zivilverwaltung, wirtschaftliche Entwicklung und Menschenrechte. Im Jahr 1999 erhielt DPKO den Auftrag, eine Übergangsverwaltung in Ost-Timor einzurichten, die den Weg zur Unabhängigkeit gewährleisten sollte. Im selben Jahr wurde eine Übergangsverwaltung im Kosovo aufgebaut, nachdem die Luftangriffe der NATO auf die ehemalige Republik Jugoslawien beendet worden waren. In den Jahren 1999 und 2000 beschloss der Sicherheitsrat drei neue Einsätze in Afrika, nämlich in Sierra Leone, der Demokratischen Republik Kongo sowie in Eritrea und Äthiopien.

Eine beträchtliche Anzahl der vom Brahimi-Bericht empfohlenen und von den Mitgliedsstaaten unterstützten Reformen wurde umgesetzt und brachte erhebliche Verbesserungen. Dabei ging es vor allem darum, wie die UNO ihre Friedensmissionen plant, einrichtet und aufrecht erhält. Langjährige Bemühungen haben an etlichen Einsatzorten Früchte getragen, an denen Konflikte zuvor als unlösbar galten. In den vergangenen zwei Jahren haben mehrere UNO-Friedenssicherungseinsätze die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt oder sogar übertroffen. Die Reformen werden mit einer besonderen Betonung auf „umfassende Missionen“ fortgesetzt, die die wichtigsten Elemente bündelt, darunter Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und humanitäre Hilfe. Als Folge der in jüngster Vergangenheit aufgedeckten Fälle sexueller Ausbeutung und Missbrauch hat DKPO außerdem umfassende Reformen bei Verhalten, Disziplin und Rechenschaftspflicht veranlasst.

Der Brahimi-Bericht

Im März 2000 beauftragte der UNO-Generalsekretär ein Gremium internationaler Experten, die Friedenssicherungseinsätze zu analysieren und herauszufinden, wo und wann sie am effektivsten sind und wie sie verbessert werden könnten. Das Gremium wurde von Kofi Annans langjährigem Berater, dem früheren algerischen Außenminister Lakhdar Brahimi, geleitet.

Der Bericht (A/55/305-S/2000/809) der Sachverständigengruppe – bekannt als Brahimi-Bericht – beinhaltete klare Ratschläge für die Mindestanforderungen eines erfolgreichen Einsatzes. Ein klares und eindeutiges Mandat sei nötig, die Konfliktparteien müssten ihre Zustimmung geben und die Mittel ausreichend sein, um das Mandat sowohl effektiv auszuführen als auch mögliche Störfaktoren abzuwenden.

Als Ergebnis des Berichts begannen die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten eine Reihe von Reformen einzuführen. Das Personal der UNO-Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze (DPKO) wurde am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York aufgestockt, um die Einsätze besser steuern zu können. DPKO unterstützte auch die Büros der Berater für militärische und polizeiliche Fragen. Es entstand eine Einheit für optimale Vorgehensweisen, um Erfahrungen auszuwerten, Missionen bei Geschlechterfragen zu beraten, Anleitung zu korrektem Verhalten der Friedenssoldaten zu geben, Entwaffnungs-, Abrüstungs- und Rückführungsprogramme zu planen und Methoden zu entwickeln, um Rechtsstaatlichkeit u.a. umzusetzen. Ein Mechanismus zur Vorfinanzierung von Mandaten wurde eingeführt, um sicher zu stellen, dass ein Haushalt für neue Einsätze im voraus verfügbar ist. Die Versorgungsbasis im italienischen Brindisi erhielt weitere Mittel, um größere Lagerbestände bereit zu halten. Außerdem wurde die Vorbereitung des Personals verbessert, damit Kräfte schneller entsandt werden können. DPKO organisierte auch das so genannte „Stand-by-Arrangement-System“ der UNO neu (UNSAS, System der Verfügungsbereitschaftsabkommen der Vereinten Nationen), ein System von auf Abruf bereitstehenden Ressourcen und Kräften für UNO-Missionen. Durch UNSAS können nun Kräfte innerhalb der ersten 30 bis 90 Tage eines neuen Einsatzes bereitgestellt werden. Fortschritte gab es auch in den Bemühungen, vom Sicherheitsrat ein klares und realistisches Mandat zu erhalten.

Die Abteilung arbeitete ebenfalls weiter an der Entwicklung des Konzepts für eine stehende Polizeieinheit, sowie daran, die ganze Bandbreite der realisierbaren und nachhaltigen Reaktionsmöglichkeiten auf Krisensituationen bei laufenden Missionen zu untersuchen. Ein Schwerpunkt war auch, ein integriertes Fortbildungssystem aufzubauen, um die einheitliche und sorgfältige Ausbildung des Militär-, Polizei- und Zivilpersonals vor Ort zu gewährleisten und schließlich im Hauptquartier für einen integrierten Teamansatz zu sorgen.