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Wie kann man den Erfolg der Friedenssicherung messen und welche neuen Beispiele gibt es dafür?
 

Ein Friedenssicherungseinsatz kann auf kurze Sicht als erfolgreich betrachtet werden, wenn das vom Sicherheitsrat erteilte Mandat effektiv umgesetzt wurde. Letztendlich wird aber die Leistung der UNO in einer Post-Konflikt-Situation danach beurteilt, inwieweit das betroffene Land in der Lage ist, langfristig Frieden und Stabilität zu erreichen und wie Wiederaufbau und Entwicklung voranschreiten.

Es gibt Beispiele, auf die die UNO stolz sein kann: UNO-Friedenssicherung half beim Übergang zur Demokratie in Namibia und unterstützte ähnliche Prozesse in El Salvador, Nicaragua und Guatemala. UNO-Friedenssoldaten überwachten den Abzug der ausländischen Truppen aus Kambodscha und begleiteten die Wahlen von 1993, die das Kapitel der Roten Khmer endgültig abschlossen. Die UNO bereitete den Weg für Frieden in Mosambik, der anhaltendes wirtschaftliches Wachstum brachte und so dazu beitrug, dass Mosambik in Afrika zu einem Symbol der Hoffnung wurde. Die Vereinten Nationen führten Ost-Timor im Jahr 2002 in die Unabhängigkeit und beendeten im Dezember 2005 erfolgreich das UNO-Friedenssicherungsmandat in Sierra Leone.

Andererseits brachen in mehreren Ländern einige Jahre nach Ende eines UNO-Friedenssicherungseinsatzes die Konflikte wieder aus: „Operation erfolgreich, Patient tot“, sagte Untergeneralsekretär Guéhenno zu solchen Missionen. Haiti und Liberia in den neunziger Jahren stellen zwei Beispiele dar, in denen sich eine Kluft auftat zwischen der Aufgabe zur Stabilisierung der Sicherheit, die traditionell im Zentrum der Friedenssicherung steht und den entsprechenden Anstrengungen zum Aufbau staatlicher Institutionen, die zuvor nicht als Bestandteil der Friedenssicherung angesehen wurde. Als Ergebnis musste die UNO neue Friedenssicherungsmissionen mit weiter gefassten Mandaten in beide Länder entsenden.

Ein jüngeres Beispiel, bei dem sich die Situation nach Abschluss eines offenbar erfolgreich beendeten Einsatzes gewandelt hat, ist Timor-Leste. Nachdem die frühere indonesische Provinz Ost-Timor im Jahr 2004 mit Unterstützung der UNO in die Unabhängigkeit geführt worden war und ein Jahr darauf die letzten UNO-Friedenssoldaten abgezogen waren, kam es im Frühling 2006 in dem nun souveränen Timor-Leste erneut zu Gewaltausbrüchen. UNO-Generalsekretär Kofi Annan stellte dazu fest, dass die Vereinten Nationen sich kritisch mit ihrer Rolle in der jüngeren Vergangenheit auseinandersetzen und sorgfältig abschätzen müssten, ob sie ihre Friedenssicherungstruppen nicht zu früh abgezogen hätten.

Im August 2006 setzte der UNO-Sicherheitsrat die Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) mit einer 1.600 Mann starken Polizeieinheit ein. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Sicherheit im Land wiederherzustellen sowie der Regierung zu helfen, Stabilität, nationale Versöhnung und eine demokratische Regierungsführung zu erreichen.

Es braucht Zeit, nach einem Krieg den Frieden wieder herzustellen, und die internationale Gemeinschaft muss willens zur Zusammenarbeit mit den lokalen Institutionen sein, bis diese in der Lage sind, selbst die Verantwortung für eine demokratische Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Entwicklung zu übernehmen. Friedenssicherungseinsätze müssen mit einem längerfristigen Plan verbunden sein, um wirkliche Stabilität zu erreichen. Der kürzlich beendete Friedenssicherungseinsatz in Sierra Leone zum Beispiel enthielt bereits umfassende Strategien zur Friedenskonsolidierung, auf denen weiter aufgebaut wird.

Sierra Leone

Die Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone (UNAMSIL), die Ende 2005 beendet worden war, gilt als Modell für die neue Ausrichtung der UNO auf die Friedenskonsolidierung.

Die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den elf Jahre dauernden Bürgerkrieg zu beenden und Frieden im Land zu schaffen, ermöglichten es Sierra Leone, eine Übergangsperiode zu Demokratie und verantwortungsvoller Regierungsführung zu beginnen. Seit 2002 verbesserte sich die Sicherheitslage in Sierra Leone erheblich und das Land arbeitet weiter an der Friedenskonsolidierung und nationalen Aussöhnung.

Nach einer Intervention durch britische Truppen im Jahr 2001 half die UNO dabei, 75.000 Kämpfer zu entwaffnen. UNO-Friedenssoldaten sanierten Straßen, renovierten und errichteten Schulen, Kirchen und Kliniken und riefen landwirtschaftliche Projekte und Wohlfahrtsprogramme ins Leben. UNAMSIL unterstützte Sierra Leone dabei, die Bürgerrechte sicherzustellen und die Verantwortlichen für schwere Verletzungen des internationalen humanitären Rechts vor das Sondertribunal für Sierra Leone zu stellen. UNAMSIL half auch, eine professionelle und demokratische Polizei aufzubauen.

Eine neue Mission – das Integrierte Büro der Vereinten Nationen in Sierra Leone (UNIOSIL) – wurde vom Sicherheitsrat eingerichtet, um bei der Festigung des Friedens mitzuwirken. Sie hilft der Regierung, die Menschenrechte, die Wirtschaft und die Transparenz zu stärken sowie die Wahlen im Jahr 2007 abzuhalten.