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Was hat die UNO unternommen, um sexueller Ausbeutung und Missbrauch durch ihre Friedenssoldaten vorzubeugen und die Täter zu bestrafen?
 

Neue Enthüllungen von sexueller Ausbeutung und Missbrauch durch UNO-Friedenssoldaten haben ihren Ruf beschädigt und drohten die Umsetzung der Sicherheitsratsmandate zu untergraben. Die Vorfälle höhlten das Vertrauen der traumatisierten und armen Bevölkerung vor Ort aus und verletzten die elementare Fürsorgepflicht, die allen Friedenssoldaten obliegt.

Das UNO-Sekretariat und die Mitgliedsstaaten reagierten mit einer Reihe von Maßnahmen, um Verstößen gegen den Verhaltenskodex der Vereinten Nationen vorzubeugen und diese zu bestrafen. Im Jahr 2004 ernannte der UNO-Generalsekretär Prinz Zeid Ra’ad Zeid al-Hussein von Jordanien zum Sonderberater, um die Rahmenbedingungen für effektives und langfristiges Handeln zu schaffen. Prinz Zeids Bericht unterstrich einen entscheidenden Punkt: Nur wenn das UNO-Sekretariat, die Soldaten und Polizisten stellenden Länder, die Generalversammlung und die Leiter von Friedenssicherungseinsätzen vor Ort gemeinsam handeln, kann sexuelle Ausbeutung und Missbrauch wirksam bekämpft werden.

Auf Grundlage der Empfehlungen von Prinz Zeid, die im Juni 2005 von der Generalversammlung gebilligt wurden, führte der Generalsekretär weit reichende Reformen ein zu Verhaltensnormen, Untersuchungen, Verantwortung für Organisation, Durchführung und Kommando sowie individuelle disziplinarische, finanzielle und strafrechtliche Rechenschaft.

Im New Yorker Hauptquartier baute DKPO eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung von Orientierungshilfen für Friedenssicherungseinsätze auf, um sexuelle Ausbeutung und Missbrauch wirksam anzugehen und richtete innerhalb der Hauptabteilung eine spezielle Abteilung zu dieser Thematik ein. Friedenssicherungseinsätze führten vor Ort eine große Anzahl von Maßnahmen ein, um Fehlverhalten zu vermeiden und den UNO-Verhaltenstandards Nachdruck zu verleihen. Diese verbieten Sexualkontakte mit Prostituierten und Minderjährigen und „raten dringend ab“ von Beziehungen mit den Einheimischen.

Unter der Leitung von Experten wurden in den acht größten Friedenssicherungsmissionen Arbeitsgruppen für Verhalten und Disziplin eingerichtet. Ein Netzwerk von Beauftragten für sexuelle Ausbeutung und Missbrauch nimmt in allen Hauptquartieren der Friedenssicherungsmissionen Beschwerden und Anfragen entgegen und unterhält in einigen Missionen Telefon-Hotlines.

Inzwischen durchläuft das gesamte Friedenssicherungspersonal eine Ausbildung in UNO-Verhaltensstandards in Bezug auf sexuelle Ausbeutung und Missbrauch. Zur Durchsetzung dieser Standards haben die Missionen in Côte d’Ivoire, in der Demokratischen Republik Kongo, in Äthiopien und Eritrea sowie im Kosovo eine Liste mit Lokalen und Bezirken erstellt, die von Prostituierten aufgesucht werden und die für alle UNO-Mitarbeiter tabu sind.

Zwischen 2004 und 2005 hat das Amt der Vereinten Nationen für interne Aufsichtsdienste mehr als 220 Untersuchungen abgeschlossen, mit der Folge, dass mehrere zivile Mitarbeiter entlassen und eine Reihe von Soldaten in ihre Heimatländer zurückgeschickt wurden. Etliche betroffene Staaten haben ihr zurückgesandtes Personal strafrechtlich verfolgt.

Zivile Führungskräfte und Kommandeure sind über ihre besonderen Pflichten unterrichtet. Diejenigen, die es versäumen, präventive Maßnahmen zu ergreifen, werden entlassen. Die Vereinten Nationen haben sich zu einer Null-Toleranz-Politik bei sexueller Ausbeutung und Missbrauch verpflichtet. Das heißt, dass glaubwürdige Beschwerden untersucht und die Beschuldigten nach Erhärtung der Anschuldigungen disziplinar- oder strafrechtlich verfolgt werden.
Eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus mehreren Hauptabteilungen hat außerdem neue Maßnahmen zur Opferhilfe ausgearbeitet, die im Frühjahr 2006 der Generalversammlung vorgelegt worden sind.