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In welchen Fällen können UNO-Friedenssoldaten Gewalt anwenden?
 

Unterfinanzierte, unterbesetzte Friedenssicherungseinsätze mit unzureichenden Einsatzregeln sind schlecht für die heutigen Post-Konflikt-Situationen geeignet, in denen bewaffnete Gruppen auch nach Bürgerkriegen häufig aktiv bleiben. Solche Gruppen haben immer wieder Zivilisten und auch UNO-Friedenssoldaten angegriffen. Der Sicherheitsrat ist sich der Gefahren bewusst, Friedenssoldaten in Situationen einzusetzen, in denen es keinen wirklichen Frieden zu sichern gibt. Darum stattet er nun, wenn er es als notwendig erachtet, UNO-Friedenssicherungseinsätze mit „robusteren“ Mandaten aus, die auf Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen (5) basieren – dem Kapitel zur Durchsetzung von Maßnahmen. Diese Mandate ermöglichen, bzw. verlangen vielmehr von den Friedenssoldaten „alle erforderlichen Mittel zu ergreifen“, um die Zivilbevölkerung zu schützen, Gewalt gegen UNO-Mitarbeiter und Personal zu verhindern und Bewaffnete davon abzuhalten, Friedensabkommen zu ignorieren. Zurzeit gibt es so genannte „Kapitel VII-Mandate“ für Friedenseinsätze in der Demokratischen Republik Kongo, Côte d’Ivoire, Haiti, Kosovo und Liberia.

Mehrere UNO-Friedenssicherungsmissionen – vor allem MONUC in der Demokratischen Republik Kongo und MINUSTAH auf Haiti – haben im Jahr 2005 deutlich gezeigt, dass ein rechtzeitiges robustes Vorgehen zur Durchsetzung ihrer Mandate effektiv dazu beitragen kann, Zivilisten zu schützen und die Sicherheitslage vor Ort zu verbessern. Die UNO-geführten Militäroperationen im östlichen Kongo und in mehreren Bezirken von Port-au-Prince bedeuteten einen maßgeblichen Wandel im Vorgehen der UNO gegen Gewalt und beim Schutz von Zivilisten.

Der Generalsekretär hat jedoch wiederholt betont, dass dieses neue Vorgehen nicht dazu ausgelegt werden dürfe, die UNO in eine Kriegsmaschine zu verwandeln und dass die Anwendung von Gewalt immer als letztes Mittel gelten müsse
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(5) Kapitel VII der UNO-Charta trägt den Titel „Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“. Kapitel VI beschäftigt sich mit der „friedlichen Beilegung von Streitigkeiten“. Kapitel VII fasst zusammen, unter welchen Bedingungen der Sicherheitsrat Streitkräfte dazu bevollmächtigen kann, nämlich bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen „seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen“.