 |
||||||||||||||||||
|
PDF
Version
Die
Vereinten Nationen arbeiten für Frieden und Sicherheit
Eine weltweite Bedrohung für die Sicherheit der Menschen Die Sicherheit
der Menschen wird durch die Verbreitung von Kleinwaffen und leichten
Waffen und den unerlaubten Handel mit diesen Waffen zunehmend gefährdet.
Kleinwaffen und leichte Waffen kamen in 46 der 49 größeren
Konflikte seit 1990 zum Einsatz. Sie haben zahlreiche Gemeinschaften
zerstört und unzähliges Leid unter die Menschen gebracht.
Sie stellen auch weiterhin eine enorme humanitäre Herausforderung
dar, besonders in innerstaatlichen Konflikten, wo aufständische
Milizen gegen Regierungstruppen kämpfen. Ein hoher Anteil der
Opfer dieser Konflikte ist unter der Zivilbevölkerung zu finden,
die bewusst zur Zielscheibe der Gewalt gemacht wird - eine schwerwiegende
Verletzung des internationalen humanitären Rechts. Diese Konflikte
haben zu Millionen Toten und Verletzten, zur Vertreibung ganzer Bevölkerungsgruppen
aus ihrer Heimat und zu Leid und Unsicherheit auf der ganzen Welt
geführt.
Keine Region und kein Land ist vor den verheerenden Folgen der Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen sicher. Die Ansammlung solcher Waffen allein verursacht zwar noch keinen Konflikt, aber der leichte Zugang zu den Waffen fördert die Gewalt als Mittel der Konfliktlösung und trägt dazu bei, Konflikte zu verschärfen und ihre Austragung noch tödlicher zu gestalten. Der leichte Zugang zu Waffen führt zu Konfrontationen mit den Entwicklungs- und Nothilfebemühungen und gefährdet das Leben von humanitären Helfern, von Partnern aus den Nichtregierungsorganisationen und von Friedenssoldaten der Vereinten Nationen.
Rund 50-60 Prozent des Welthandels mit Kleinwaffen laufen legal ab - aber auch legal exportierte Waffen gelangen oft auf illegale Märkte. Dazu zählen nicht zuletzt auch Restbestände des Kalten Krieges, insbesondere in den Entwicklungsländern. Allein in Afghanistan gibt es ungefähr 10 Millionen Kleinwaffen, in Westafrika sind es schätzungsweise sieben Millionen und in Mittelamerika rund zwei Millionen. Waffen, die aus den Depots staatlicher Sicherheitskräfte gestohlen oder von diesen erbeutet wurden, bilden eine weitere wichtige Nachschubquelle für die Schwarzmärkte in aller Welt. In Gesellschaften, in denen unerlaubte Waffen im Überfluss vorhanden sind, führt die Zuflucht zur Gewalt zu einem Teufelskreis einer immer größeren Nachfrage nach Waffen. Das Problem wird durch das unverantwortliche Verhalten mancher Staaten oder mangelnde Kapazitäten anderer Länder zur Entdeckung und Beschlagnahme unerlaubter Waffen noch verschärft.
Kleinwaffen sind Waffen, die auf individuellen Gebrauch ausgerichtet sind, während leichte Waffen von mehreren Personen im Team benutzt werden. Zu den Kleinwaffen zählen beispielsweise Revolver und Selbstladepistolen, Gewehre, Maschinenpistolen, Sturmgewehre und leichte Maschinengewehre. Unter leichten Waffen versteht man unter anderem schwere Maschinengewehre, Mörser, Handgranaten, Granatwerfer, tragbare Flug- und Panzerabwehrgeschütze und tragbare Raketenwerfer. Obwohl Kleinwaffen und leichte Waffen zur Verwendung durch Streitkräfte entwickelt wurden, besitzen sie bestimmte Eigenschaften, die in Guerillakriegen und bei terroristischen oder kriminellen Aktivitäten besondere Vorteile bieten. So ermöglichen Mörser und motorisierte Flugabwehrgeschütze beispielsweise äußerst bewegliche Operationen, die häufig zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung fordern, wenn sie wahllos eingesetzt werden. Aufgrund der geringen Kosten können sich auch andere Akteure als Staaten Kleinwaffen leisten. Kleinwaffen erfordern kaum Wartung, so dass sie im Grunde zeitlich unbeschränkt einsetzbar sind. Sie sind gut zu verstecken und sogar kleine Kinder können sie nach kürzester Unterweisung bedienen. Kleinwaffen und leichte Waffen wären aber nicht tödlich ohne ihre Munition. Munition, Sprengstoff und Sprengkörper gehören daher ganz entscheidend zu den in Konflikten eingesetzten Kleinwaffen und leichten Waffen. Anti-Personen-Landminen werden ebenfalls zu den Kleinwaffen gezählt, aber bei der Konferenz der Vereinten Nationen über Kleinwaffen nicht behandelt, da sich bereits andere internationale Foren mit dieser Waffenform gesondert befassen.
UNO-Generalsekretär Kofi Annan bezeichnet die Kleinwaffen aufgrund des Blutbades, das sie anrichten, als „Massenvernichtungswaffen“. Und doch gibt es noch immer kein weltweites Nichtverbreitungs-System, das ihrer Ausbreitung Grenzen setzen würde, so wie dies bei chemischen, biologischen und nuklearen Waffen der Fall ist. Vor dem Sicherheitsrat sagte Generalsekretär Annan im September 1999, die Bemühungen zur Eindämmung der Proliferation von Kleinwaffen seien für ihn „eine der größten Herausforderungen der Konfliktvorbeugung im nächsten Jahrhundert“. Seit Mitte der 90er Jahre hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Thema Kleinwaffen und leichte Waffen auf die internationale Agenda gesetzt, um das durch den unerlaubten Handel mit Kleinwaffen hervorgerufene Elend zu beenden. Die Vereinten Nationen befassen sich mit der Frage der Kleinwaffen unter folgenden Gesichtspunkten: Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten; Rolle des Sicherheitsrats zur Verhinderung bewaffneter Konflikte; Kinder und bewaffnete Konflikte; Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung ehemaliger Kombattanten in eine friedenssichernde Umwelt; und Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit. Vor Ort wurden die Vereinten Nationen bei vielen Friedenssicherungseinsätzen damit beauftragt, die Waffen ehemaliger Kämpfer einzusammeln und zu vernichten. Den geheimen Zufluss von Kleinwaffen aber wirksam einzudämmen, ist nach wie vor eine enorme Herausforderung für die internationale Gemeinschaft. Im Dezember 1998
beschloss die Generalversammlung, eine Konferenz der Vereinten
Nationen über den unerlaubten Handel mit Kleinwaffen und leichten
Waffen unter allen Aspekten einzuberufen. Die Konferenz wird vom
9.- 20. Juli 2001 am Sitz der Vereinten Nationen in New York stattfinden.
Die Zielsetzungen der Konferenz wurden von einem Vorbereitungsausschuss diskutiert, der von der Generalversammlung im Dezember 1999 mit dem Auftrag eingesetzt wurde, der Konferenz den Entwurf eines Schlussdokumentes mit einem Aktionsprogramm vorzulegen.
Am 2. März 2001 einigten sich die Delegationen dort auf ein rechtsverbindliches Protokoll gegen die unerlaubte Herstellung und den unerlaubten Handel mit Schußwaffen, Ersatzteilen, Zubehör und Munition, zur Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, das im Dezember 2000 in Palermo unterzeichnet wurde. Mit seinem Inkrafttreten wird das Protokoll ein internationales Rechtsvollzugsverfahren zur Gewaltprävention und zur Verfolgung illegaler Waffenhändler ermöglichen. Unter anderem enthält das Protokoll international anerkannte Normen und Bestimmungen über Kennzeichnung, Dokumentation und Import/Export-Kontrolle von Schusswaffen.
Allgemeine Anfragen
richten Sie an die Unterabteilung Öffentliche Dienste, UNO-Hauptabteilung
Presse und Information, Videomaterial
der Vereinten Nationen:
|
