Ein
globaler AIDS- und Gesundheitsfonds
Eine
Investition von mehreren Milliarden Dollar im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose
und Malaria wird Millionen Menschen retten. Bereits von diesen Krankheiten
Betroffene könnten länger und gesünder leben. Selbst
die am schlimmsten betroffenen Länder könnten den im Kampf
gegen Armut und Ungleichheit verlorenen Boden.
Nach den
Absichtserklärungen beim Gipfel der G8-Länder im Juli 2000
in Okinawa und bei einem Treffen von Gesundheitsfachkräften im
Dezember 2000 in Okinawa wurden konkrete Schritte eingeleitet, um
die Aussichten für die Bekämpfung von HIV/AIDS und Infektionskrankheiten
in vier Ländern zu verbessern. Ein wesentlicher Punkt war die
Erarbeitung neuer Finanzierungsmechanismen für einen erhöhten
Ressourcentransfer in Entwicklungsländer. Allmählich bildete
sich ein Konsens heraus, dass ein einziger Fonds - mit anfänglichem
Schwerpunkt auf HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria - der beste Ausgangspunkt
sei.
Ein solcher
Fonds kann zusätzliches politisches und finanzielles Engagement
aktivieren, die Warenbeschaffung erleichtern und neue Partner für
den Kampf gegen die Krankheiten gewinnen helfen.
Die Initiativen
zur Gründung des Fonds erhielten enormen Auftrieb, als der Generalsekretär
der Vereinten Nationen, Kofi Annan, im April 2001 beim Gipfel der
Organisation für Afrikanische Einheit in Abuja zur Einrichtung
eines globalen Fonds für AIDS und Gesundheit aufrief.
Wochen
später, Anfang Juni 2001, kamen Vertreter von über 50 Ländern,
multilateralen und nichtstaatlichen Organisationen, privaten Stiftungen
und anderen interessierten Parteien zur ersten größeren
Beratung über den Fonds zusammen.
Das Treffen
erreichte in einigen Punkten ein hohes Maß an Übereinstimmung:
Der neue Fonds werde vorrangig der Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose
und Malaria dienen, einen integrierten Ansatz im Umgang mit den drei
Krankheiten fördern und eher auf die Stärkung und Ausweitung
vorhandener Entwicklungsprozesse als auf die Konzipierung neuer Projekte
ausgerichtet sein.
Der Fonds
soll bis Ende 2001 eingerichtet sein. Er wird für Beiträge
von Regierungen, Stiftungen, der Privatwirtschaft und Einzelpersonen
offen sein.
Erste Beiträge
in Höhe von mehr als 400 Millio-nen US$ wurden zugesagt von Frankreich,
dem Vereinigten Königreich und den USA sowie von Credit Suisse,
dem Internationalen Olympischen Komitee und dem Generalsekretär
selbst - er spendet die Einnahmen im Zusammenhang mit der Philadelphia
Liberty Medal, die ihm im Juli verliehen wird. Weitere feste Zusagen
über größere Geldbeträge werden bei der Sondertagung
der Vereinten Nationen über HIV/AIDS und beim G8-Gipfel im Juli
2001 erwartet.
Als innovative
Partnerschaft zwischen Entwicklungsländern, Gebern und dem multilateralen
System wird der Fonds ein unabhängiges Verwaltungsgremium haben.
Über Einzelheiten zur Gestaltung des Sekretariats, der technischen
Beratung und der Mitgliedschaft im Verwaltungsgremium wird in den
kommenden drei Monaten entschieden. Eine Investition von mehreren
Mil-liarden Dollar im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria wird
Millionen Menschen retten. Bereits von diesen Krankheiten Betroffene
könnten länger und gesünder leben. Selbst die am schlimmsten
betroffenen Länder könnten den im Kampf gegen Armut und
Ungleichheit verlorenen Boden zurückgewinnen.
Der Fonds
soll dazu dienen, neue und zusätzliche Ressourcen zu mobilisieren,
zu verwalten und zu verteilen. Präzise finanzielle Ziele sind
nicht vorgegeben. Übereinstimmung besteht aber dahingehend, dass
der Fonds vorhandene Finanzierungskanäle für Programme gegen
HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria nicht ersetzen wird. Ebenso wenig
soll er Eigeninvestitionen der Entwicklungsländer zur Eindämmung
dieser Krankheiten verdrängen.
In ersten
Diskussionen kam man überein, dass dem Fonds einige Prinzipien
zugrunde gelegt werden - unter anderem die Notwendigkeit, die Bemühungen
um Krankheitsbekämpfung besser zu koordinieren, Transparenz und
Flexibilität dieser Bemühungen zu verbessern sowie Entscheidungs-
und Führungsfunktionen auf nationaler Ebene zu unterstützen.
Ebenso wichtig ist die Chance, nationalen Regierungen im Umgang mit
mehreren Gebern die Arbeit zu erleichtern, eine gerechtere Ressourcenverteilung
zu erreichen und ein zielgerichteteres Vorgehen zu ermöglichen.
UNAIDS dankt der GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit)
für die freundliche Übersetzung des englischen Textes.
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