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Warum eine Sondertagung? Alarmiert durch die immer schnellere Ausbreitung der Epidemie und ihre globalen Folgen hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen, eine Sondertagung über HIV/Aids auf höchster politischer Ebene einzuberufen. Die Sondertagung wird vom 25. bis 27. Juni 2001 in New York stattfinden und soll internationale Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie verstärken und die dafür notwendigen Mittel mobilisieren. In der Praxis hat sich gezeigt, dass wir nicht machtlos gegen diese Epidemie sind. Aber unsere Maßnahmen sind nur ein Bruchteil dessen, was eigentlich gemacht werden müsste, sagte der Exekutivdirektor des Gemeinsamen UNO-Programms für HIV/Aids (UNAIDS), Dr. Peter Piot, in einem Statusbericht von Juni 2000. Die wirkliche Aufgabe besteht jetzt darin, massiv den politischen Willen, die Mittel, die Zusammenarbeit der Organisationen und das soziales Engagement zu erhöhen, damit sich das Blatt wendet, fügte er hinzu. Bei der Sondertagung werden hochrangige nationale Delegationen darüber beraten, welche Aktionspläne sich bei der Bekämpfung von Aids in ihren eigenen Ländern als besonders wirksam erwiesen haben und welche weiteren Schritte notwendig sind. An Runden Tische werden Regierungschefs, Aids-Aktivisten und Experten sowie Partner aus der Privatwirtschaft die wichtigsten Fragen dieser Strategien erörtern.
Was soll dabei herauskommen? Angesichts der Dringlichkeit der Epidemie sollen sich die Regierungen auf der Sondertagung auf eine Verpflichtungserklärung einigen, die vorrangige Bereiche für schärfere Maßnahmen aufzeigen soll. Dazu gehört die Vorbeugung, der bessere Zugang zu Pflege und Behandlung, die Versorgung der Aids-Waisen, die erweiterte Partnerschaft zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor, die notwendige raschere Reaktion auf die Epidemie in allen Sektoren sowie die Aufbringung der im Verhältnis zur Größenordnung der Krise erforderlichen Mittel. Die Sondertagung soll auch eine Reihe konkreter Ziele für die Bekämpfung von HIV/Aids festlegen und dabei auf Beschlüssen früherer Tagungen der Vereinten Nationen aufbauen. Dazu zählt vor allem das von rund 150 Staats- und Regierungschefs auf dem Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen im September 2000 vereinbarte Ziel, die weitere Ausbreitung von HIV/Aids bis zum Jahr 2015 zu stoppen und rückläufig zu machen. Der Entwurf der Verpflichtungserklärung wurde in informellen, allen Staaten zur Teilnahme offen stehenden Konsultationen ausgearbeitet, die Anfang 2001 vom Präsidenten der Generalversammlung, Harri Holkeri (Finnland), einberufen wurden. Als Arbeitsgrundlage der Konsultationen hatte der Generalsekretär der Vereinten Nationen in einem Bericht Empfehlungen darüber vorgelegt, wie ein globales politisches Engagements zu größeren Anstrengungen zur Bekämpfung der Epidemie auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene sichergestellt werden kann.
Teilnahme von NGOs und der Privatwirtschaft Die Vereinten Nationen haben die wichtige Rolle anerkannt, die Aktivisten, selbst von HIV/Aids betroffene Menschen, Experten und Wirtschaftsmanager im Kampf gegen Aids spielen und sehen daher die Teilnahme der Zivilgesellschaft an der Sondertagung und ihrer Vorbereitung vor. Das UNAIDS-Sekretariat wird diese Teilnahme über ihr laufendes Partnerschaftsnetzwerk koordinieren. Elektronische Plattformen auf der UNAIDS-Webseite wie auf anderen Seiten im Internet werden den Nichtregierungsorganisationen und anderen Partnern ermöglichen, ihren Beitrag zu den Verhandlungen der Sondertagung zu leisten. Gemeinsam soll versucht werden, Jugendliche, deren Zukunft ja auf dem Spiel steht, in die Tagung einzubinden.
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