„Solange es uns nicht gelingt, weitaus mehr Finanzmittel zu mobilisieren - sowohl durch öffentliche als auch durch privatwirtschaftliche Investitionen - werden unsere Vorhaben zur Ausrottung der Armut und zur Beschleunigung der Entwicklung vereitelt werden.“

Kofi A. Annan Generalsekretär der Vereinten Nationen Mai 2001

Im März 2002 werden die Vereinten Nationen zum ersten Mal ein Gipfeltreffen einberufen, das sich mit zentralen finanziellen Aspekten der globalen Entwicklung und damit zusammenhängenden Fragen auseinandersetzen soll.

Die wegweisende Resolution 54/196 der Generalversammlung vom Dezember 1999 legte als wichtigstes Ziel der Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung fest, sich im Rahmen der Globalisierung und der Interdependenz auf ganzheitliche Weise mit nationalen, internationalen und systemischen Fragen der Entwicklungsfinanzierung und mit der Beschaffung von Geldern für die volle Umsetzung der Ergebnisse wichtiger Konferenzen und Gipfeltreffen der Vereinten Nationen in den 90er Jahren zu befassen.

Im September 2000 kamen die politischen Führer der Welt zum Millenniumsgipfel zusammen und beschlossen „alle Anstrengungen zu unternehmen, um den Erfolg dieser Veranstaltung zu sichern“. In seinem Bericht an den Vorbereitungsausschuss legte der Generalsekretär im Januar 2001 umfassende politische Empfehlungen dazu vor (Dokument A/AC.257/12).

Eine Besonderheit der Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung bildet die erstmalige aktive Beteiligung der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation an einem von den Vereinten Nationen geleiteten Vorbereitungsprozess. Außerdem wirken bei der Konferenz und ihrer Vorbereitung auch die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD), das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), die fünf Regionalkommissionen, andere Sonderorganisationen der Vereinten Nationen sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft mit.

Die Tagesordnung

Ausgehend von den Quellen und der Verwendung der für die Entwicklung aufgewendeten Mittel wurden sechs Schlüsselbereiche festgelegt, über die diskutiert und in denen Entscheidungen gefunden werden sollen.

Heimische Finanzmittel mobilisieren

Der Großteil des Entwicklungskapitals eines Landes wird innerhalb der eigenen Grenzen aufgebracht. Wirksame rechtliche Einrichtungen und Besteuerungssysteme, sowie eine funktionsfähige öffentliche Verwaltung und finanzielle Infrastruktur sind erforderlich, um öffentliche und private Gelder mobilisieren und effizient zur Stärkung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts einsetzen zu können.

Ausländische Direktinvestitionen und andere private Kapitalflüsse mobilisieren

Neben den eigenen Ressourcen sind die meisten Entwicklungsländer auf ausländisches Kapital angewiesen, um entscheidende Investitionserfordernisse zu erfüllen. In zunehmendem Maße bedeutet dies, Privatkapital aus dem Ausland anzuziehen, wie ausländische Direktinvestitionen, Portfolioinvestitionen und Bankkredite. Eine besondere Aufgabe besteht darin, den Umfang dieser Kapitalflüsse zu erhöhen, ihre Reichweite auszudehnen und gleichzeitig ihre Volatilität in den Griff zu bekommen.

Internationaler Handel

Einkünfte aus dem Handel sind ein wichtiger Weg zur Förderung des Wirtschaftswachstums und zur Beseitigung der Armut, vor allem wenn sie die Wirtschaftstreibenden dazu anregen, ihr produktives Potenzial auf wirksamste Weise einzusetzen. Aber eine anhaltend rasche Ausweitung des Handels ist nicht gesichert und viele Entwicklungsländer haben bislang nur magere Gewinne aus der Öffnung ihrer Wirtschaften erzielt.

Öffentliche Entwicklungshilfe

Die öffentliche Entwicklungshilfe ist langfristig rückläufig, bleibt jedoch für die Entwicklung vieler Länder mit geringem Einkommen weiterhin unverzichtbar. Mehr Entwicklungshilfe ist auch erforderlich, wenn die Welt ihren auf dem Millenniumsgipfel abgegebenen Verpflichtungen zur Armutsreduzierung und zur Entwicklung gerecht werden will.

Schuldenerlass

Ein erheblicher Schuldenerlass wurde durch die Initiative für hochverschuldete arme Länder bewirkt, aber in vielen Entwicklungsländern hemmt die schwere Schuldenlast weiterhin ihre Entwicklung. Neben dem Bemühen, die gegenwärtigen Schuldenprobleme zu lösen, muss aber auch mehr getan werden, um die Entwicklungsländer nicht in neue Schuldenfallen tappen zu lassen.

Internationale Währungs-, Finanz-, und Handelssysteme

Schwerwiegende und zunehmend häufige Finanzkrisen und tektonische Verschiebungen im Ablauf des Weltwirtschaftssystems seit der Gründung des Bretton-Woods-Systems vor einem halben Jahrhundert haben zur Forderung nach Reformen der internationalen Finanzarchitektur geführt. Einige Verbesserungen sind vorgenommen worden, aber weitere sind erforderlich. Eine dringende Aufgabe besteht darin, Wege zu einer stärkeren Beteiligung der Entwicklungsländer in den internationalen Wirtschaftsprozessen zu finden. Außerdem muss die Kohärenz zwischen den wichtigsten Einrichtungen des internationalen Finanz-, Währungs-, Handels- und Entwicklungssystems verstärkt werden. Die Vereinten Nationen sollten dabei eine wirksamere Rolle in der internationalen Wirtschaftsarena spielen.

Der Vorbereitungsprozess

Anfang 2000 wurde ein Vorbereitungsausschuss zur Entwicklungsfinanzierung eingesetzt. Zur Unterstützung des Konsultationsprozesses fanden im Jahr 2000 fünf regionale Treffen statt - in Jakarta (Indonesien), Addis Abeba (Äthiopien), Bogotá (Kolumbien), Beirut (Libanon) und Genf (Schweiz). Ende 2000 wurden zwei öffentliche Anhörungen durchgeführt, bei denen die Nichtregierungsorganisationen und die Privatwirtschaft ihre Ansichten einbringen konnten. Daran beteiligten sich auch leitende Manager von Banken, Investmentgesellschaften, multinationalen Konzernen und mittelständischen Unternehmen aus Industrie- und Entwicklungsländern. Zusammen mit den Ergebnissen zahlreicher organisationsübergreifender Arbeitsgruppen trugen diese Treffen zur Ausarbeitung der Empfehlungen bei, die im Bericht des Generalsekretärs von Januar 2001 enthalten sind.

Die Tagesordnung der Konferenz wurde auf zwei Tagungen des Vorbereitungsausschusses im Februar und Mai 2001 von den Regierungsvertretern erörtert. Der Vorbereitungsausschuss trat neuerlich vom 15. - 19. Oktober 2001 und zuletzt vom 14. - 25. Januar 2002 zusammen, um die in Aussicht genommenen politischen Initiativen und Entscheidungen, die von der Konferenz verabschiedet werden sollen, konkreter zu formulieren.

Neben den schon bisher vorliegenden Dokumenten erhielt der Vorbereitungsausschuss im Juni 2001 auch den wichtigen Bericht des hochrangigen Beirats zur Entwicklungsfinanzierung (Dokument A/55/1000). Der vom Generalsekretär eingesetzte Beirat steht unter dem Vorsitz des ehemaligen Präsidenten von Mexiko, Ernesto Zedillo. Darüber hinaus lud der Vorbereitungsausschuss andere institutionelle und nicht-institutionelle Beteiligte ein, konkrete Initiativen zur Unterstützung des Vorbereitungsprozesses zu beraten.

Teilnahme an der Konferenz

Organisationen, die nicht bereits Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen haben, wurden eingeladen, sich für einen Ad-Hoc-Konsultativstatus zu bewerben.

Weitere Informationen:

Für weitere Informationen über die Vorbereitungen für die Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung wenden Sie sich bitte an:

Oscar de Rojas
Exekutivkoordinator
Koordinationssekretariat Entwicklungsfinanzierung
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Herausgegeben von der Hauptabteilung Presse und Information, Vereinte Nationen, DPI/2226.
Deutsche Übersetzung: Informationszentrum der Vereinten Nationen (UNIC) Bonn.