Der
Umgang mit Schulden
Viele Länder haben es geschafft, ihr Investitionsvolumen
mit Krediten wirksam zu erhöhen. Manche sind aber dadurch
in eine Überschuldung geraten, konnten so den Bedürfnissen
ihrer Bürger nicht mehr nachkommen und auch für
kein nachhaltiges Wirtschaftswachstum sorgen. Die Internationale
Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung kann dazu beitragen,
Schuldenfallen endgültig zu beseitigen.
Die
umfangreiche Verschuldung der Entwicklungsländer wurde
Anfang der achtziger Jahre zu einem weit verbreiteten Problem.
Hohe Schulden verursachten Zahlungsbilanzkrisen, da steigende
Zinsen zu höheren Rückzahlungen führten. Die
Ölkrise und die Rezession in den als Exportmärkte
dienenden Industriestaaten machten es den Entwicklungsländern
immer schwieriger, ihre Schulden zu tilgen.
Die
ärmsten Länder, besonders die 49 am wenigsten entwickelten
Länder (LDCs), nahmen zunehmend höhere Kredite auf,
vor allem von Regierungen und internationalen Finanzinstitutionen.
Im Jahr 1976 lag nur in zwei von 28 LDCs, für die Daten
erhältlich sind, das Verhältnis zwischen Außenverschuldung
und Bruttoinlandsprodukt bei mehr als 50 Prozent. Gleichzeitig
lag das Verhältnis zwischen Außenverschuldung und
Exporten bei über 200 Prozent. Im Jahr 1987 hatten jedoch
zwei Drittel der LDCs diesen Wert überschritten. In dem
Jahr verhandelten 19 LDCs, die meisten aus Afrika, im Pariser
Klub mit den Kreditgebern der Industrieländer, über
eine Umwandlung ihrer Schulden.
Anfang
der neunziger Jahre wurden durch den sogenannten Brady-Plan
die hohen Bankschulden der meisten Länder mit mittleren
Einnahmen reduziert, aber das Schuldenproblem bestand weiter;
in den Ländern mit niedrigem Einkommen verschärfte
es sich sogar noch. 1998 hatte in Mosambik das Verhältnis
von Schulden zum Bruttoinlandsprodukt 210,8 Prozent erreicht.
In Laos betrug es 93,3 Prozent und im Sudan 162,5 Prozent.
1998
betrug die Summe der zurückgezahlten Schulden der LDCs
4,4 Milliarden Dollar. Dies entsprach etwa 12 Prozent ihrer
Exporte. Dennoch spiegelt dieser beträchtliche Betrag
nur die Summe der tatsächlich geleisteten, nicht aber
der noch fälligen Zahlungen wieder. Im selben Jahr betrug
der Anteil der Rückstände 30,4 Prozent an den Gesamtschulden.
Ende
der neunziger Jahre wurde deutlich, dass nicht nur Länder
mit niedrigem Einkommen, sondern auch die hochverschuldeten
Länder mit mittlerem Einkommen der Schuldenfalle nicht
entkommen konnten. Sie waren noch immer äußerst
anfällig für schuldenbedingte Zahlungskrisen. Dies
war zunächst in Mexiko, dann in Ostasien, der Russischen
Föderation, Ecuador, der Ukraine, Pakistan und schließlich
in der Türkei und Argentinien klar geworden. Außerdem
gab es keine allgemein verbindlichen Mechanismen für
eine Umstrukturierung der Schuldentilgung nach dem Ausbruch
einer Krise, da diese Länder weniger Kapital durch internationale
Bankkredite sondern verstärkt durch internationale Schuldverschreibungen
aufnahmen.
Über
die Wichtigkeit finanzieller und technischer Unterstützung
sowie über den Schuldenerlass für hochverschuldete
Länder mit mittleren und niedrigen Einkommen ist bei
den Vorbereitungen zur Internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung,
die im März in Monterrey/Mexiko stattfindet, eingehend
diskutiert worden. Die Teilnehmer haben von den multilateralen
Institutionen, wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds,
mehr Flexibilität gefordert. Außerdem drängen
sie auf einen raschen Schuldenerlass für die LDCs, für
Inselstaaten, Binnenländer sowie andere arme Länder,
die von Naturkatastrophen, durch Konflikte oder die Verschlechterung
ihrer Handelsbedingungen in Mitleidenschaft gezogen wurden.
Strategien,
die sich mit den Schulden der Länder mit mittleren Einnahmen
beschäftigen, sind in dieser Pressemappe in einem Hintergrund-Bericht
zur „System-Reform“ zu finden. Auf die besonderen
Belange der Länder mit niedrigen Einnahmen wird weiter
unten eingegangen.
Die Inititative für hochverschuldeten Länder
Regierungen
haben sich bei den Vorbereitungen für die Konferenz zur
Entwicklungsfinanzierung für eine schnelle und vollständige
Umsetzung der Initiative für hochverschuldete Länder
(HIPCs) eingesetzt. Sie ist das größte internationale
Programm zum Schuldenerlass für eine Gruppe der ärmsten
und am höchsten verschuldeten Länder der Welt. Sie
wurde von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds
1996 ins Leben gerufen und war als Antwort auf den wachsenden
öffentlichen Druck durch eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen
entstanden. Viele NGOs fordern weiterhin eine vollständige
Lösung der Schuldenkrise der HIPCs und anderer Länder.
Im
Gegensatz zu früheren Mechanismen zum Schuldenerlass
berücksichtigte die HIPC-Initiative zum ersten Mal die
Notwendigkeit, die Gesamtschulden zu verringern sowie die
Schulden gegenüber dem IWF, der Weltbank und anderer
Institutionen abzubauen. Das war jedoch nicht genug. Die Initiative
wurde 1999 ausgeweitet, um „umfassendere, weitgehendere
und schnellere“ Erleichterungen zu schaffen, indem sie
Schuldenerlass enger mit Maßnahmen zur Reduzierung von
Armut verknüpfte. Von 42 Ländern, die bei der HIPC-Initiative
berechtigt waren, haben 24 die wichtigsten Kriterien erfüllt.
Diese werden als „Punkt der Entscheidung“ bezeichnet.
Im Lauf der Zeit sollen die betroffenen Länder 36 Milliarden
Dollar für den Schuldenerlass erhalten.
Die
erweiterte HIPC-Inititative wird die noch ausstehenden Schulden
dieser Länder halbieren und die damit verbunden Zahlungen
um rund ein Drittel reduzieren. Aber selbst dieser Fortschritt
ist gefährdet, da die Preise für Exportwaren der
armen Länder weiter fallen und der Welthandel unter der
gegenwärtigen Rezession leidet.
Die
Fähigkeit der Länder zur Rückzahlung ihrer
Kredite soll vor allem daran gemessen werden, ob diese Länder
Programme für die Umsetzung der Milleniumserklärung
finanzieren können. Auf diesen Punkt wurde bei den Vorbereitungen
für die Konferenz in Monterrey besonders verwiesen. (Unter
anderem hatten sich 147 Staats- und Regierungschefs und 191
Staaten beim Milleniums-Gipfel in New York im September 2000
zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2015 extreme Armut weltweit
um die Hälfte zu reduzieren.)
Vertreter
der Entwicklungsländer haben auch darauf gedrängt,
dass der beschleunigte Schuldenerlass für hochverschuldete
Länder nicht zur Kürzung bei anderen Hilfsmaßnahmen
oder zu höheren Zinsen für andere Entwicklungsländer
führen werde. Damit keine Geldmittel aus der Entwicklungsfinanzierung
abgezweigt werden, sollte der Schuldenerlass von verstärkter
offizieller Entwicklungshilfe begleitet werden, vor allem
durch Zuschüsse und Darlehen zu besonders weichen Bedingungen,
betonten die Entwicklungsländer.
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