Am wenigsten entwickelte Länder
 

HINTERGRUNDINFORMATION

UNIC/FfD/3
Februar 2002

 

Der Umgang mit Schulden


Viele Länder haben es geschafft, ihr Investitionsvolumen mit Krediten wirksam zu erhöhen. Manche sind aber dadurch in eine Überschuldung geraten, konnten so den Bedürfnissen ihrer Bürger nicht mehr nachkommen und auch für kein nachhaltiges Wirtschaftswachstum sorgen. Die Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung kann dazu beitragen, Schuldenfallen endgültig zu beseitigen.

Die umfangreiche Verschuldung der Entwicklungsländer wurde Anfang der achtziger Jahre zu einem weit verbreiteten Problem. Hohe Schulden verursachten Zahlungsbilanzkrisen, da steigende Zinsen zu höheren Rückzahlungen führten. Die Ölkrise und die Rezession in den als Exportmärkte dienenden Industriestaaten machten es den Entwicklungsländern immer schwieriger, ihre Schulden zu tilgen.

Die ärmsten Länder, besonders die 49 am wenigsten entwickelten Länder (LDCs), nahmen zunehmend höhere Kredite auf, vor allem von Regierungen und internationalen Finanzinstitutionen. Im Jahr 1976 lag nur in zwei von 28 LDCs, für die Daten erhältlich sind, das Verhältnis zwischen Außenverschuldung und Bruttoinlandsprodukt bei mehr als 50 Prozent. Gleichzeitig lag das Verhältnis zwischen Außenverschuldung und Exporten bei über 200 Prozent. Im Jahr 1987 hatten jedoch zwei Drittel der LDCs diesen Wert überschritten. In dem Jahr verhandelten 19 LDCs, die meisten aus Afrika, im Pariser Klub mit den Kreditgebern der Industrieländer, über eine Umwandlung ihrer Schulden.

Anfang der neunziger Jahre wurden durch den sogenannten Brady-Plan die hohen Bankschulden der meisten Länder mit mittleren Einnahmen reduziert, aber das Schuldenproblem bestand weiter; in den Ländern mit niedrigem Einkommen verschärfte es sich sogar noch. 1998 hatte in Mosambik das Verhältnis von Schulden zum Bruttoinlandsprodukt 210,8 Prozent erreicht. In Laos betrug es 93,3 Prozent und im Sudan 162,5 Prozent.

1998 betrug die Summe der zurückgezahlten Schulden der LDCs 4,4 Milliarden Dollar. Dies entsprach etwa 12 Prozent ihrer Exporte. Dennoch spiegelt dieser beträchtliche Betrag nur die Summe der tatsächlich geleisteten, nicht aber der noch fälligen Zahlungen wieder. Im selben Jahr betrug der Anteil der Rückstände 30,4 Prozent an den Gesamtschulden.

Ende der neunziger Jahre wurde deutlich, dass nicht nur Länder mit niedrigem Einkommen, sondern auch die hochverschuldeten Länder mit mittlerem Einkommen der Schuldenfalle nicht entkommen konnten. Sie waren noch immer äußerst anfällig für schuldenbedingte Zahlungskrisen. Dies war zunächst in Mexiko, dann in Ostasien, der Russischen Föderation, Ecuador, der Ukraine, Pakistan und schließlich in der Türkei und Argentinien klar geworden. Außerdem gab es keine allgemein verbindlichen Mechanismen für eine Umstrukturierung der Schuldentilgung nach dem Ausbruch einer Krise, da diese Länder weniger Kapital durch internationale Bankkredite sondern verstärkt durch internationale Schuldverschreibungen aufnahmen.

Über die Wichtigkeit finanzieller und technischer Unterstützung sowie über den Schuldenerlass für hochverschuldete Länder mit mittleren und niedrigen Einkommen ist bei den Vorbereitungen zur Internationalen Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung, die im März in Monterrey/Mexiko stattfindet, eingehend diskutiert worden. Die Teilnehmer haben von den multilateralen Institutionen, wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds, mehr Flexibilität gefordert. Außerdem drängen sie auf einen raschen Schuldenerlass für die LDCs, für Inselstaaten, Binnenländer sowie andere arme Länder, die von Naturkatastrophen, durch Konflikte oder die Verschlechterung ihrer Handelsbedingungen in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Strategien, die sich mit den Schulden der Länder mit mittleren Einnahmen beschäftigen, sind in dieser Pressemappe in einem Hintergrund-Bericht zur „System-Reform“ zu finden. Auf die besonderen Belange der Länder mit niedrigen Einnahmen wird weiter unten eingegangen.

Die Inititative für hochverschuldeten Länder

Regierungen haben sich bei den Vorbereitungen für die Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung für eine schnelle und vollständige Umsetzung der Initiative für hochverschuldete Länder (HIPCs) eingesetzt. Sie ist das größte internationale Programm zum Schuldenerlass für eine Gruppe der ärmsten und am höchsten verschuldeten Länder der Welt. Sie wurde von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds 1996 ins Leben gerufen und war als Antwort auf den wachsenden öffentlichen Druck durch eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen entstanden. Viele NGOs fordern weiterhin eine vollständige Lösung der Schuldenkrise der HIPCs und anderer Länder.

Im Gegensatz zu früheren Mechanismen zum Schuldenerlass berücksichtigte die HIPC-Initiative zum ersten Mal die Notwendigkeit, die Gesamtschulden zu verringern sowie die Schulden gegenüber dem IWF, der Weltbank und anderer Institutionen abzubauen. Das war jedoch nicht genug. Die Initiative wurde 1999 ausgeweitet, um „umfassendere, weitgehendere und schnellere“ Erleichterungen zu schaffen, indem sie Schuldenerlass enger mit Maßnahmen zur Reduzierung von Armut verknüpfte. Von 42 Ländern, die bei der HIPC-Initiative berechtigt waren, haben 24 die wichtigsten Kriterien erfüllt. Diese werden als „Punkt der Entscheidung“ bezeichnet. Im Lauf der Zeit sollen die betroffenen Länder 36 Milliarden Dollar für den Schuldenerlass erhalten.

Die erweiterte HIPC-Inititative wird die noch ausstehenden Schulden dieser Länder halbieren und die damit verbunden Zahlungen um rund ein Drittel reduzieren. Aber selbst dieser Fortschritt ist gefährdet, da die Preise für Exportwaren der armen Länder weiter fallen und der Welthandel unter der gegenwärtigen Rezession leidet.

Die Fähigkeit der Länder zur Rückzahlung ihrer Kredite soll vor allem daran gemessen werden, ob diese Länder Programme für die Umsetzung der Milleniumserklärung finanzieren können. Auf diesen Punkt wurde bei den Vorbereitungen für die Konferenz in Monterrey besonders verwiesen. (Unter anderem hatten sich 147 Staats- und Regierungschefs und 191 Staaten beim Milleniums-Gipfel in New York im September 2000 zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2015 extreme Armut weltweit um die Hälfte zu reduzieren.)

Vertreter der Entwicklungsländer haben auch darauf gedrängt, dass der beschleunigte Schuldenerlass für hochverschuldete Länder nicht zur Kürzung bei anderen Hilfsmaßnahmen oder zu höheren Zinsen für andere Entwicklungsländer führen werde. Damit keine Geldmittel aus der Entwicklungsfinanzierung abgezweigt werden, sollte der Schuldenerlass von verstärkter offizieller Entwicklungshilfe begleitet werden, vor allem durch Zuschüsse und Darlehen zu besonders weichen Bedingungen, betonten die Entwicklungsländer.


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