Armut
in Wohlstand umwandeln
In der letzten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts hat
sich die internationale Politik darauf konzentriert, Zölle
und andere Handelsbarrieren zu senken. Dies geschah vor allem
aufgrund der Prioritäten der Industriestaaten. Seit einigen
Jahren, vor allem seit der Konferenz von Doha, richtet sich
die Aufmerksamkeit auf die nach wie vor hohen Exportbeschränkungen
für viele Entwicklungsländer. Ohne diese Beschränkungen
könnten die Entwicklungsländer jedes Jahr schätzungsweise
130 Milliarden Dollar zusätzlich einnehmen.
In
der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts erlebte
einen globalen Handelsboom. Zwischen 1950 und 2000 stieg das
Welthandelsvolumen jährlich um durchschnittlich 6,2 Prozent
und ließ damit das Wachstum der Weltproduktion von jährlich
3,8 Prozent hinter sich. Zwei wichtige Faktoren waren dabei
die Liberalisierung des Handels und niedrigere Kosten für
Transport und Kommunikation.
Die
durchschnittlichen Zölle sind in den neunziger Jahren
von rund 40 Prozent auf sechs Prozent gesunken. Dies ist ein
Ergebnis der acht multilateralen Handelsrunden, die seit dem
zweiten Weltkrieg geführt worden waren und in die Gründung
der Welthandelsorganisation. (WTO) mündeten. Im Durchschnitt
erzielten Entwicklungsländer, die die Zölle in den
achtziger Jahren drastisch gesenkt hatten, ein stärkeres
Wachstum als diejenigen, die das nicht taten. Die Verpflichtung
zu verstärkter Liberalisierung ist inzwischen fast universell.
Im November 2001 beschlossen die 142 Mitglieder der WTO in
Doha/Katar, über eine Reihe von Themen zu verhandeln,
die besonders wichtig für die Entwicklungsländer
sind. Dabei geht es zum Beispiel um die Reduzierung von Subventionen
für landwirtschaftliche Produkte und verbesserte Marktzugangschancen
für nicht-landwirtschaftliche Produkte, indem Zölle
gesenkt oder abgeschafft und Gesetze gegen Preisdumping eingeführt
werden.
UNO-Generalsekretär
Kofi Annan drängte bei dem Vorbereitungstreffen für
die Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung
im Januar darauf, dass die Konferenz in Monterrey auf der
Dynamik von Doha aufbauen müsse. Dort war auch über
neue Ansätze für Handelsbeziehungen mit einem Schwerpunkt
auf Entwicklung diskutiert worden.
Abhängigkeit
vom Handel mit einfachen Gütern überwinden
Die
meisten Entwicklungsländer exportieren noch immer hauptsächlich
Grundstoffe wie Nahrungsmittel, Brennstoffe und Rohstoffe.
Außerdem sind über 50 Entwicklungsländer -
inklusive zwei Drittel der 22 Länder der HIPC-Inititative,
die ebenfalls in dieser Pressemappe beschrieben wird - zu
mehr als der Hälfte vom Export von drei oder weniger
Grundstoffen abhängig.
Hohe
Abhängigkeit von diesen Grundstoffen macht viele Entwicklungsländer
anfällig für kurzfristige Preisschwankungen. Auf
lange Sicht stehen sie vor dem Problem, dass die Preise für
ihre Exporte sinken und die Preise für Industriegüter,
die sie importieren, steigen.
Es
ist klar, dass die Entwicklungsländer ihre Exporte diversifizieren
und auch Industriegüter und Dienstleistungen exportieren
müssen. Viele Entwicklungsländer, vor allem in Asien,
haben dies bereits getan. Einer Studie der Weltbank zufolge
haben 24 Entwicklungsländer mit drei Milliarden Einwohnern
ihr Handelsvolumen in den letzten zwei Jahrzehnten verdoppelt.
Der Export von Industriegütern (Textilien, leichte Maschinen
und technische Produkte) ist jetzt ein wichtiger Bestandteil
ihres Handels. Die Entwicklung belegt auch, dass es durchaus
möglich ist, vom Handel mit Grundstoffen zum Handel mit
Industriegütern zu wechseln, so wie es auch möglich
ist, den Handel mit Grundstoffen stärker zu diversifizieren.
Die
Fähigkeit und Möglichkeit zur Exportsteigerung ist
für die langfristige Reduzierung der Armut von entscheidender
Bedeutung. Gleiches gilt für die Umsetzung von Handelsabkommen
und für die effektive Beteiligung an der Gestaltung der
internationalen Entwicklung, die für viele Entwicklungsländer
zusätzliche technische Hilfe gewährleistet.
Marktzugang
Zölle
und andere Importbeschränkungen sind in vielen Entwicklungsländern
für landwirtschaftliche und andere arbeitsintensive Güter
vergleichsweise hoch, um wettbewerbsfähig exportieren
zu können. Bei einigen Waren müssen die Exporteure
der Entwicklungsländer nicht nur Effizienz beweisen,
sondern auch im Wettbewerb mit den Produzenten in den Industriestaaten
bestehen, in denen vor allem Landwirte hohe Zuschüsse
erhalten.
Die
Subventionen für die Landwirtschaft betrugen 1999 in
den Industrieländern und den OECD-Staaten mit mittlerem
Einkommen insgesamt 361 Milliarden Dollar - mehr als das gesamte
Bruttoinlands-Produkt in allen Ländern südlich der
Sahara. Außerdem werden die Exporte für nicht-landwirtschaftliche
Güter mit besonders hohen Zöllen belegt, die mit
dem Verarbeitungsgrad der Waren noch steigen. Dies hält
die Entwicklungsländer davon ab, mit solchen höherwertigen
Waren auf den Markt zu gehen. Selbst wenn es Entwicklungsländern
gelingt, fremde Märkte zu erobern, wird ihnen der Vorwurf
des Dumpings gemacht, und sie werden zum Ziel von Gegenmaßnahmen.
Die
Ausweitung des Marktzugangs für Entwicklungsländer
muss von gemeinsamen Anstrengungen begleitet werden, die sicherstellen,
dass alle Länder von der Liberalisierung profitieren
können. Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass
der Abbau sämtlicher Handelsbeschränkungen für
einen jährlichen Zuwachs von 130 Milliarden Dollar in
den Entwicklungsländern sorgen könnte. Die vergleichsweise
veranschlagten zusätzlichen 50 Milliarden Dollar an Entwicklungshilfe
für die Umsetzung der Ziele der Milleniumserklärung
für 2015 machen sich dagegen eher gering aus.
Neben
der Tagesordnung, die beim WTO-Ministertreffen in Doha vereinbart
worden ist, wurden auch andere nützliche Maßnahmen
beschlossen. So hat sich die Europäische Union auf der
dritten UNO-Konferenz über die am wenigsten entwickelten
Länder im Mai 2001 dazu verpflichtet, zwischen 2002 und
2004 alle Zoll- und Mengenbeschränkungen gegenüber
den 49 ärmsten Ländern der Welt - mit Ausnahme von
Waffen - auslaufen zu lassen. Außerdem haben die Vereinigten
Staaten im Mai 2000 das „Gesetz für Wachstum und
Chancen in Afrika“ verabschiedet. Darin werden 34 afrikanische
Länder der Sub-Sahara zu Nutznießern des Allgemeinen
Präferenzsystems.
Obwohl
die Internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung
kein Handelsforum ist, ist die WTO einer der wichtigsten Partner
der Konferenz. Bei dem Treffen im März 2002 in Monterrey
wird auch über Handelsmaßnahmen diskutiert werden
- im Kontext anderer finanzieller Aspekte der Entwicklung
und in Bezug zu internationalen Institutionen und Politk-Ansätzen.
In Doha wurden dazu keine Verpflichtungen abgegeben. Man verständigte
sich aber darauf, mit den Verhandlungen zu beginnen, die einige
Jahre dauern können. Monterrey kann bei der Mobilisierung
politischer Unterstützung für ein gerechteres und
offeneres Welthandelssystem eine wichtige Zwischenstation
sein..
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