Dienstag, 24 Januar 2017
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UNO - SCHLAGZEILEN

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Situation in Afghanistan verschlechtert sich wieder

398299Vor dem sich abzeichnenden Ende des von der NATO geführten Kampfeinsatzes in Afghanistan gegen die radikal-islamischen Taliban verschlechtert sich die Lage nach Einschätzung des UN-Flüchtlingskommissariats UNHCR in weiten Teilen des Landes. Regierungsfeindliche Kräfte würden immer mehr Kontrolle gewinnen und zunehmend die Zivilbevölkerung terrorisieren. Die organisierte Kriminalität nehme zu. "Bedrohungen, Einschüchterungen, Erpressungen und die Eintreibung illegaler Steuern gehören zum Alltag in vielen Teilen des Landes," heißt es in einem in Berlin veröffentlichten Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks. Auch von parallelen Justizstrukturen und Zwangsrekrutierungen ist die Rede. Kriegsherren und korrupte Beamte könnten selbst in Gebieten straffrei agieren, die von der Regierung kontrolliert würden. "Das hohe Ausmaß an Gewalt und Unsicherheit hat Auswirkungen auf die humanitäre Lage im Land", so das UNHCR weiter. "Ernährungsunsicherheit, Armut und Vernichtung von Lebensgrundlagen sind die unweigerliche Folge. Der Zugang zu Bildung und grundlegender Gesundheitsversorgung sowie die Teilhabe am öffentlichen Leben - insbesondere für Frauen - werden systematisch beschränkt." Diese gefährlichen Lebensverhältnisse müssten bei Asylgesuchen afghanischer Flüchtlinge berücksichtigt werden, mahnt die UN-Organisation.

Syrische Regierung verantwortlich für Kriegsverbrechen

478153Das syrische Regime um Präsident Baschar al-Assad trägt nach Angaben der Vereinten Nationen nachweislich Verantwortung für Kriegsverbrechen im eigenen Land. Der UN-Untersuchungsausschuss zu Syrien habe eine Reihe von entsprechenden Beweisen gesammelt, sagte die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay in Genf. Auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien nachgewiesen worden. Ein Sprecher Pillays erläuterte, dass die Untersuchungskommission selbst nie mitgeteilt habe, welche Personen sie genau als verantwortlich für solche Verbrechen betrachte. Die Liste der Verdächtigen bleibt so lange unter Verschluss, bis offiziell strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden. Pillay betonte, dass rein rechtlich gesehen die Liste nicht öffentlich gemacht werden sollte, bis ein internationales oder nationales Gericht seine Arbeit aufgenommen habe. Sie persönlich sei aber der Meinung, dass diese Liste bekannt sein sollte, insbesondere den Opfern in Syrien.

 

Syrien: Sicherheitsrat verurteilt Beschuss der russischen Botschaft

seccouncilDer UN-Sicherheitsrat hat den Granatbeschuss der russischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus aufs Schärfste verurteilt und gefordert, die Verantwortlichen der Tat zur Verantwortung zu ziehen. Den Angriff, bei dem am Donnerstag ein Mensch getötet und neun weitere Menschen verletzt worden waren, bezeichnete das Gremium als „abscheulichen Akt des Terrors“. Den Familien des Todesopfers und der Betroffenen sprachen die Sicherheitsratsmitglieder ihr Mitgefühl aus.

Mehr Informationen finden Sie (in englischer Sprache) hier: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=46613&Cr=Syria&Cr1=#.UphjTowweUk

(UNRIC, 29.11.2013)

Jemen: UN-Sicherheitsrat lobt Fortschritte

councilmaliDer Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Erfolge im politischen Transformationsprozess in Jemen gelobt, sich gleichzeitig aber besorgt gezeigt über regierungsfeindliche Tendenzen im Land. In einer Erklärung warnte das Gremium, den Wiederaufbau der Wirtschaft und den Aufbau eines nationalen Dialogs nicht zu behindern. Alles in allem mache Jemen große Fortschritte, erklärte auch Jamal Benomar, Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Jemen.

Weitere Informationen finden Sie (in englischer Sprache) hier: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=46610&Cr=yemen&Cr1=#.UpcMw4wweUk

(UNRIC, 28.11.2013)

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