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Syrien will UN-Kommission ins Land einreisen lassen

Carla-Del-Ponte-006Syrien ist nach Angaben von Vize-Außenminister Faisal Mokdad bereit, sofort eine UN-Kommission zur Untersuchung möglicher Giftgas-Angriffe zu empfangen. "Wir waren bereit und sind jetzt, in dieser Minute, immer noch bereit, die Delegation zu empfangen", sagte Mokdad. Die von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eingesetzte Untersuchungskommission könne untersuchen, "was sich in Chan al-Assal ereignet hat". Die syrische Armee und die Aufständischen werfen sich gegenseitig den Einsatz von Giftgas in dem Bürgerkrieg vor. Laut syrischer Führung töteten Rebellen am 23. März in Chan al-Assal in der Nähe von Aleppo mehr als 30 Menschen mit Chemiewaffen. UN-Ermittlerin Carla del Ponte hatte Ende vergangener Woche gesagt, es gebe Hinweise auf einen Einsatz des Giftgases Sarin durch Aufständische. Ihre Untersuchungskommission stellte daraufhin aber klar, dass es keine Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen gebe.

UN-Blauhelmsoldat in der Demokratischen Republik Kongo getötet

514193Bei einem Angriff in der Demokratischen Republik Kongo ist ein UN-Blauhelmsoldat getötet worden. Der pakistanische Soldat starb nach Angaben der Vereinten Nationen am Dienstag bei einem Hinterhalt in der Provinz Südkiwu. Unbekannte hätten einen Militärkonvoi der UN-Mission für den Kongo (Monusco) angegriffen. UN-Sprecher Martin Nesirky sagte in New York, der Zwischenfall habe in Südkiwu stattgefunden. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte den Angriff. Die Tötung von Blauhelmsoldaten sei ein Kriegsverbrechen und werde vom Internationalen Straftgerichtshof in Den Haag verfolgt. Ban forderte die Regierung des Kongo auf, die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Die UN-Friedensmission im Kongo habe eigene Ermittlungen aufgenommen, fügte Nesirky hinzu.

Möglicher Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: Noch keine abschließenden Erkenntnisse

syriacommissionDer Vorsitzende der Internationalen Untersuchungskommission zu Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Paulo Sergio Pinheiro, hat klargestellt, dass seine Kommission bisher „keine abschließenden Erkenntnisse“ bezüglich eines möglichen Einsatzes von Chemiewaffen seitens einer der Konfliktparteien in Syrien habe. Man sei daher derzeit auch nicht in der Lage, etwaige Anschuldigungen weiter zu kommentieren. Am 3. Juni wird die Kommission dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf ihren Bericht vorlegen.

Gleichzeitig hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon seine Forderung erneuert, einem unabhängigen Team von Waffenexperten uneingeschränkten Zugang nach Syrien zu gewähren. Der Schwede Ake Sellström soll die Untersuchungskommission in Syrien leiten und die gegenseitigen Vorwürfe von Regierung und Opposition im Land prüfen – beide Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig, Giftgas einzusetzen. Obwohl das Regime von Syriens Präsident Assad sie selbst angefordert hatte, verweigert es den UN-Experten seit Wochen die Einreise.

(UNRIC, 7. Mai 2013)

Bombardements in Damaskus: Ban tief besorgt

Ban6mayUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat tief besorgt auf Berichte über israelische Luftangriffe auf Ziele in Syrien reagiert. Er rief alle Seiten zu höchstmöglicher Ruhe und Zurückhaltung auf, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Gleichzeitig betonte Ban in dem von seinem Sprecher verbreiteten Statement, dass den Vereinten Nationen keine näheren Einzelheiten zu den berichteten Ereignissen zur Verfügung stehen und man daher nicht unabhängig überprüfen könne, was genau passiert sei. Eine Reihe von Bombardements hatten am Sonntagmorgen Randbezirke von Damaskus erschüttert. Medienberichten zufolge hatten israelische Kampfflugzeuge ein militärisches Entwicklungszentrum in der syrischen Hauptstadt angegriffen.

(UNRIC, 6.5.2013)

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