Freitag, 06 März 2015
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UNO-Hochkommissarin fordert Bestrafung syrischer Kriegsverbrechen

UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechern in Syrien gefordert. Schwere Verstöße gegen die Menschenrechte sollten vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden, verlangte Pillay im Sicherheitsrat in New York. Nach ihren Worten waren Regierung wie bewaffnete Opposition an Handlungen beteiligt, bei denen Zivilisten verletzt wurden. Die dafür Verantwortlichen müssten bestraft werden. Die UNO-Kommissarin warnte zugleich eindringlich vor weiteren Waffenlieferungen des Auslands an die syrischen Konfliktparteien.

Kofi Annan bestätig Konferenz für Syrien

UN-Beobachter in SyrienDie Aktionsgruppe für Syrien wird sich am Samstag in Genf treffen. Das teilte der Syriengesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, mit. Bei dem Treffen gehe es um die Durchsetzung des Sechs-Punkte-Friedensplans für Syrien.

UNO-Beobachter sollen trotz Gewaltzunahme in Syrien bleiben

Hervé LadsousTrotz der Zunahme der Gewalt in Syrien sollen die UNO-Beobachter das Land vorerst nicht verlassen. Das teilte der Untergeneralsekretär für Friedenssicherungseinsätze, Ladsous, in New York mit. Mission und Mandat würden nicht verändert, allerdings würden die Beobachter bis auf weiteres keine Patrouillen unternehmen. Der Chef der Beobachtermission, General Mood, hatte dem UNO-Sicherheitsrat von einer Eskalation der Gewalt in Syrien berichtet. Die Arbeit sei zu gefährlich geworden. Die Sicherheit bei den Patrouillen könne nicht mehr gewährleistet werden.

UNO-Mission in Syrien soll baldmöglichst fortgesetzt werden

UNO-Beobachter in Homs Für die zunehmende Gewalt in Syrien sind nach Einschätzung der Beobachter der Vereinten Nationen beide Seiten verantwortlich. Die Sprecherin der Beobachter-Mission, Ghosheh, sagte, den Konfliktparteien fehle der Wille zu einem friedlichen Übergang. Die Armee setze zunehmend schwere Waffen ein. Aber auch die Angriffe der Rebellen seien inzwischen stärker geplant und koordiniert. Dringenden Handlungsbedarf sieht Ghosheh bei der Rettung von Zivilisten. Viele Menschen seien in Konflikt- und Kampfzonen gefangen. Sie  verwies darauf, dass sich die UNO-Beobachter nicht aus Syrien zurückgezogen haben. Die Patrouillen blieben jedoch aus Sicherheitsgründen ausgesetzt.

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