Samstag, 29 August 2015
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UNO - SCHLAGZEILEN

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Ban spricht Nigeria im Kampf gegen Boko Haram Mut zu

639893UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat zum Auftakt seines zweitägigen Besuchs in Nigeria den Behörden in ihrem Kampf gegen die Islamistengruppe Boko Haram den Rücken gestärkt. Der Kampf gegen die Terroristen sei ein «entscheidender Moment für Nigeria».«Sie stehen vor vielen ernsthaften Herausforderungen, aber Sie haben auch äusserst wichtige Schritte unternommen, auf eine Weise voranzukommen, die den Wünschen der Bevölkerung des Landes entsprechen kann», sagte Ban bei einem Treffen mit nigerianischen Gouverneuren in Abuja. Trotz der anhaltenden Gewalt durch Boko Haram sprach Ban von einer «Zeit der Hoffnung». «Ich möchte Sie und alle nigerianischen Führer für den friedlichen demokratischen Machtwechsel loben.» Im Mai hatte Muhammadu Buhari Goodluck Jonathan an der Staatsspitze abgelöst. Präsident Buhari kündigte einen entschlossenen Kampf gegen Boko Haram an, seitdem nahm die Gewalt der Extremistengruppe zu. Bei Bans Nigeria-Besuch steht auch ein Treffen mit Buhari auf dem Programm. Ausserdem will Ban am Montag des Boko-Haram-Anschlags auf die UN-Vertretung in Abuja am 26. August 2011 gedenken. Zu Ehren der 21 Todesopfer des Bombenattentats von damals will der UN-Generalsekretär einen Kranz niederlegen.

Sicherheitsrat fordert einstimmig neue Friedensgespräche für Syrien

640037Der Sicherheitsrat hat sich erstmals nach zwei Jahren wieder einstimmig für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche im Bürgerkriegsland Syrien ausgesprochen. Es herrscht "beispiellosen Einigkeit". Die 15 Ratsmitglieder, darunter auch die Vetomacht Russland, stellten sich in New York hinter einen entsprechenden Vorschlag des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura. Die syrische Regierung warf de Mistura derweil nach seiner Kritik an den verheerenden Luftangriffen auf die Stadt Duma Parteilichkeit vor. In der vom Sicherheitsrat verabschiedeten Erklärung werden die Konfliktparteien aufgefordert, den Bürgerkrieg über einen von Syrien angeführten politischen Prozess zu beenden und einen "politischen Übergang" einzuleiten. Dazu gehöre etwa die Schaffung einer Übergangsregierung mit "voller Exekutivgewalt", die mit Zustimmung aller Seiten gebildet werden und gleichzeitig "Kontinuität" bei den Regierungsinstitutionen gewährleisten solle. De Mistura hatte Ende Juli angekündigt, einen neuen Anlauf für eine politische Lösung unternehmen zu wollen. Die Gespräche in mehreren thematischen Arbeitsgruppen könnten bereits im September starten. De Mistura rief Regierung und Rebellen auf, über Themen wie den Schutz von Zivilisten, den Wiederaufbau und verfassungsrechtliche Fragen zu sprechen.

UNHCR: Verantwortung für Flüchtlinge muss auf mehrere Schultern verteilt werden

593547Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), António Guterres, will Deutschland bei der Verteilung von Flüchtlingen entlasten. "Wir müssen die Verantwortung auf mehr Schultern in Europa verteilen. Es ist langfristig nicht tragbar, dass nur zwei EU-Länder – Deutschland und Schweden – mit leistungsfähigen Asylstrukturen die Mehrheit der Flüchtlinge aufnehmen", sagte Guterres in einem Interview der Zeitung "Welt". Nach den jüngsten Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat beantragten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 185.000 Asylsuchende Schutz in der EU – ein Plus von 86 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die meisten Anträge pro Million Einwohner wurden in Ungarn (3322), Schweden (1184), Österreich (1141) und Deutschland (905) gestellt.

UN-Koordinator entsetzt über Angriffe auf Zivilisten in Syrien

639557Einen Tag nach einem der bislang schwersten Angriffe der Regierungstruppen in dem seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien hat sich UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien bestürzt über die Angriffe auf Zivilisten in dem Land gezeigt. "Ich bin entsetzt über die völlige Missachtung zivilen Lebens in diesem Konflikt", sagte O'Brien am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Er sei besonders erschüttert über Berichte über getötete Zivilisten bei den Luftangriffen der Armee am Sonntag auf die von Rebellen gehaltene Stadt Duma. Die Angriffe auf Zivilisten müssten aufhören.

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