Montag, 29 August 2016
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UNO - SCHLAGZEILEN

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Kampf gegen den Klimawandel: Neue Sonderbeaftragte

maryrobinsonUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die frühere irische Präsidentin Mary Robinson zu seiner neuen Sonderbeauftragten für den Kampf gegen den Klimawandel ernannt. Gemeinsam mit den Sondergesandten John Kufuour und Michael Bloomberg soll sie mit Blick auf den Klimagipfel im September in New York "politischen Willen" für ein Vorgehen gegen die Erderwärmung mobilisieren. Robinson war bislang die UN-Gesandte für die Region der Großen Seen in Afrika, von 1997 bis 2002 war sie UN-Menschenrechtskommissarin. Als Sonderbeauftragte für den Kampf gegen den Klimawandel folgt sie dem Norweger Jens Stoltenberg, der vor kurzem zum NATO-Generalsekretär ernannt wurde.

UN schaffen Untersuchungskommission für Eritrea

484393Der UN-Menschenrechtsrat hat die Schaffung einer Untersuchungskommission für Eritrea beschlossen. Es ist nach Syrien und Nordkorea die dritte Konfliktregion, für welche das UN-Gremium in Genf eine Kommission einsetzt. Die Untersuchungskommission für das Land im Nordosten Afrikas soll ihren ersten Bericht bis März 2015 erstellen. Der Vorschlag von Frankreich und Somalia zur Schaffung der Eritrea-Kommission wurde im Rat ohne Abstimmung angenommen, gegen Vorbehalte Chinas, Russlands, Pakistans und Venezuelas. Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte die anhaltenden und systematischen Verletzungen der Menschenrechte durch die eritreischen Behörden. Insbesondere erwähnte das Gremium in seiner Erklärung zu Eritrea willkürliche und aussergerichtliche Hinrichtungen, Folter und unhaltbare Haftbedingungen. Der Rat forderte ein Ende der Praxis des zeitlich nicht begrenzten Militärdienstes und der Schüsse an der Grenze, mit welchen die Eritreer vor einer Flucht abgeschreckt werden sollten. An der Grenze werde geschossen, um zu töten, heisst es in der UN-Erklärung. Seit Jahresbeginn fliehen jeden Monat laut der UN fast 4000 Personen aus Eritrea. Sie wollten der brutalen Unterdrückung und Zwangsarbeit entkommen, hiess es. Etliche stellen in der Schweiz Asylgesuche. Im vergangenen Jahr standen die Gesuche von Flüchtlingen aus Eritrea an erster Stelle. Auch in diesem Jahr waren es bereits wieder Hunderte.

UN: Mehr als 420 Tote im Ukraine-Konflikt

531645Im Ukraine-Konflikt sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen seit Mitte April mindestens 423 Menschen getötet worden. Diese Opferzahl nannte der Beigeordenete Generalsekretär für Menschenrechte, Ivan Simonovic,  im Sicherheitsrat in New York. Er bezog sich dabei auf Informationen durch offizielle Quellen. Bei den zwischen dem 15. April und dem 20. Juni Getöteten handelt es sich demnach sowohl um Soldaten als auch um Zivilisten. Nach Angaben von Simonovic hat sich die Situation in der Ukraine zuletzt verschlechtert. Er begründete dies unter anderem mit einer Zunahme an Waffen im Konfliktgebiet sowie der weiteren Rekrutierung von Kämpfern. So nähmen Menschenrechtsverletzungen durch bewaffnete Gruppen ebenso zu, wie die allgemeine Kriminalität.

Erste Sitzung der UN-Umweltversammlung eröffnet

xxUmweltexperten aus aller Welt sind im kenianischen Nairobi zur ersten Sitzung der neu eingerichteten Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA) zusammengekommen. Bis zum Freitag wollen die 1200 Delegierten unter anderem über neue globale Nachhaltigkeitsziele, die Bekämpfung der Wilderei, illegalen Tierhandel, Green Economy und den Schutz der Weltmeere beraten. Für Deutschland nimmt unter anderem Bundesumweltministerin Barbara Hendricks an dem Treffen teil. «Endlich wird das Thema Umwelt auf die gleiche Stufe mit Frieden, Sicherheit, Wirtschaft, Gesundheit und Handel gestellt», sagte der Präsident des Büros des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Hassan Abdel Hilal, bei der Eröffnung. Das UNEP war 2012 aufgewertet worden. Das bisherige Hauptorgan - der Verwaltungsrat - wurde durch die UN-Umweltversammlung (UN Environment Assembly) ersetzt. Diese soll vor allem das gesamt UN-System umweltpolitisch beraten und Prioritäten für die globale Umweltpolitik festlegen. 

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