Dienstag, 22 Juli 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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Ukraine: Hitzige Debatte im Sicherheitsrat

587326Die westlichen Staaten und Russland haben sich im UN-Sicherheitsrat, im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise, gegenseitig der Heuchelei und der Doppelmoral beschuldigt. Russland hatte die Dringlichkeitssitzung des Gremiums beantragt. Anlass war die Militäroperation gegen prorussische Separatisten in der ostukrainischen Stadt Slowjansk. "Wir fordern die Regierung in Kiew, als auch ihre Unterstützer und die Unterzeichner des Genfer Abkommens auf, keine kriminellen Fehler zu begehen", so der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin. "Die westlichen Kollegen müssen endlich gründlich nachdenken. Sie können nicht länger mit dem Schicksal der Ukrainer spielen, nur um die eigenen geopolitischen Ziele zu erreichen." Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power erklärte: "Die Tatsache, dass Russland die Dringlichkeitssitzung aus Protest beantragt hat, ist ein weiterer Beweis dafür, dass Moskau entweder die Intelligenz der internationalen Gemeinschaft unterschätzt oder dass man in der Ostukraine das Gleiche vorhat, wie auf der Krim. Wir sind empört über solche Aussichten, wir lassen uns nicht zum Narren halten." Der Sicherheitsrat ist bereits mehrere Male wegen der Ukraine-Krise zusammengekommen. Bislang wurden aber keine konkreten Maßnahmen beschlossen.

UN werfen DR Korea schwerste Verbrechen vor

578766Die Vereinten Nationen haben dem Regime in Nordkorea schwerste Verbrechen an der eigenen Bevölkerung vorgeworfen. Kim Jong Un halte sich mit einem brutalen Unterdrückungsapparat an der Macht, berichtete das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Donnerstag in Genf anlässlich einer Anhörung zu Nordkorea. Die Todesstrafe werde in dem totalitären Staat schon bei nichtigen Anlässen verhängt. Das Kim-Regime musste sich einer turnusmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat stellen. Die Zustände in den zahlreichen Gefangenenlagern seien besonders grausam, hält der UN-Bericht fest. Nach Schätzungen halten die Machthaber mehrere hunderttausend Menschen fest, darunter auch Kinder. Zwangsarbeit, Hunger, Folter bis zum Tod und willkürliche Hinrichtungen seien in den Camps an der Tagesordnung, hieß es. Häftlinge würden auch für medizinische, biologische und chemische Experimente missbraucht. Viele Menschen würden in Sippenhaft festgehalten.

UN pessimistisch wegen der Situation in der Ukraine

586908Die Vereinten Nationen sind pessimistischer wegen der Lage in der Ukraine. „Als wir uns hier das letzte Mal trafen, gab es einen Schimmer der Hoffnung vor den Friedensgesprächen in Genf", sagte der zuständige Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman, gestern Abend vor dem UN-Sicherheitsrat in New York, und weiter: „Das ist nun vorbei." „Der Wille zum Kompromiss wurde unterlaufen, die Situation verschlechtert sich weiter", urteilte Feltman. Er machte dafür vor allem die Entführung von OSZE-Militärbeobachtern durch prorussische Kräfte verantwortlich. „Wir verurteilen das scharf. Die Beobachter müssen sofort, unverletzt und ohne Bedingungen freigelassen werden. Es geht hier um Menschenleben!" Die UN haben inzwischen auch Berichte über Folter, Entführungen und schwere Zusammenstöße in der Region, so Feltman. „Alle Staaten mit Einfluss" müssten „alles in ihrer Macht Stehende tun, um eine friedliche Lösung zu erreichen." Die Verhandlungen über die Freilassung der im ostukrainischen Slawjansk festgehaltenen OSZE-Militärbeobachter machen nach den Worten des prorussischen Milizenführers Wjatscheslaw Ponomarjow unterdessen „bedeutende Fortschritte".

UN und IOC verstärken ihre Zusammenarbeit

586598Die Vereinten Nationen und das Internationale Olympische Komittee (IOC) haben sich auf eine engere Zusammenarbeit geeinigt. Bei einem Treffen im UN-Hauptquartier in New York unterzeichneten IOC-Präsident Thomas Bach und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eine entsprechende Vereinbarung. "Sport kann dabei helfen kulturelle, religiöse, ethnische und soziale Barrieren zu überwinden", betonte UN-Generalsekretär Ban nach der Unterzeichnung. Die Vereinbarung besagt, dass das IOC gemeinsam mit dem UN-Sekretariat an verschiedenen Projekten arbeitet. Zuvor hatte das IOC, das seit 2009 einen UN-Beobachterstatus besitzt, Kontakte und Zusammenarbeiten mit einzelnen UN-Organisationen. Bach sagte: "Sport kann die Welt verändern, aber nicht alleine. Die Olympische Bewegung ist bereit, ihren Beitrag zu den Bemühungen der Vereinten Nationen zu leisten, um Frieden zu gewährleisten und sozialen Wandel voranzutreiben."

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