Dienstag, 24 Mai 2016
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon auf Deutschlandbesuch

Ban Flugzeug 7. März 2016 (UNRIC) – UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird ab heute drei Tage zu Besuch in Deutschland sein.

Am Abend wird er in Baden-Baden mit dem Deutschen Medienpreis ausgezeichnet. Am Dienstag reist Ban nach Berlin weiter. Dort führt er Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anschließend werden beide im Kanzleramt gegen 13:00 Uhr eine Pressekonferenz geben.

Auf dem Programm stehen auch Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Roettgen.

In Bonn wird Ban Ki-moon am Dienstag zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an einer Veranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens der UN-Präsenz in der Bundesstadt teilnehmen. Dabei wird es auch um die Rolle des UN-Freiwilligenprogramms gehen.

Am Mittwoch wird Ban dann nach New York zurückkehren.

UN-Sicherheitsrat: Ban begrüßt Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea

DPRK SC 665980 20164. März 2016 (UNRIC) – Der UN-Sicherheitsrat hat vorgestern Resolution 2270 (2016) verabschiedet, die auf die Verschärfung und Ausweitung der Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) abzielt. Mit dem einstimmigen Beschluss reagierten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf den Kernwaffenversuch Nordkoreas vom 6. Januar und den Abschuss einer ballistischen Rakete vom 7. Feburar.

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon begrüßte dieses Vorgehen. Die wiederholten Provokationen durch Nordkorea stellten schwere Verstöße gegen das Völkerrecht dar und gefährdeten darüber hinaus die globale Sicherheit. Die internationale Gemeinschaft habe Nordkorea mit dieser Resolution an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen erinnern müssen.

Das 19-seitige Papier dehnt das bestehende Handelsembargo auf Rohstoffe wie Kohle, Eisen, Gold, seltene Erden etc., außerdem auf kleine und ​l​eichte Waffen aus. Mit der neuen Resolution müssen Importe aus und Exporte nach Nordkorea nun auch ohne begründeten Verdacht kontrolliert werden. Zusätzlich wurden die Konten von 13 Individuen und 12 nordkoreanischen Einrichtungen gesperrt. Die Sanktionen richten sich ausdrücklich nicht gegen die Zivilbevölkerung Nordkoreas.

Jemen: Ban Ki-Moon verurteilt die Luftschläge auf Markt in Sanaa und fordert eine prompte Untersuchung

Yemen 2015 OCHA29. Februar 2016 (UNRIC) – UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat die jüngsten Luftschläge auf einen Markt nordöstlich der jemenitischen Hauptstadt Sanaa verurteilt. Dabei kamen Berichten zufolge mindestens 32 Zivilisten ums Leben. Er forderte, den Vorfall, der einer der schwersten in den letzten Monaten war, umgehend und unparteiisch aufzuklären.

Ban ließ durch seinen Sprecher mitteilen, dass er durch die Luftschläge vom 27. Februar und die andaurnden Kämpfe am Boden sehr beunruhigt sei. Alle Konfliktparteien seien gehalten, die internationalen Menschenrechtsnormen zu achten und das humanitäre Völkerrecht zu respektieren. Danach seien Angriffe auf Zivilisten und zivile Ziele, wie Märkte, strikt untersagt. Ban sprach den Angehörigen der Opfer sein tiefstes Mitgefühl aus. Die Konfliktparteien rief Ban dazu auf, den Vermittlungsversuchen des Sondergesandten für den Jemen, Ismail Ould Cheikh Ahmed, eine Chance zu geben, um eine Feuerpause zu erreichen, welche eine notwendige Bedingung für Friedensgespräche sei.

Bereits seit einem Jahr herrscht der Kriegszustand im Jemen. Tausende Menschen haben ihr Leben verloren, 2,5 Millionen wurden vertrieben und Versorgungssicherheit von weiteren 7,6 Millionen Menschen kann nicht mehr gewährleistet werden.

UN-Sondergesandter: Humanitäre Hilfe für Syrien ist auf dem richtigen Weg

Egeland26. Februar 2016 (UNRIC) – Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, hat auf einer gestrigen Pressekonferenz in Genf verkündet, dass die internationale Arbeitsgruppe, die sich für den ungehinderten Zugang für ​humanitäre Hilfe ​in ​Syrien, sowie für einen Waffenstillstand einsetzten, gut vorankomme.

200 Lastkraftwagen hätten bislang 110.000 Menschen in belagerten Gebieten Syriens mit Hilfsgütern beliefern können. Darüber hinaus teste ​man gerade de​n​ Abwurf von Lebensmitteln und weiteren lebenswichtigen Gütern aus der Luft in Gegenden, die auf anderen Wegen nicht zu erreichen seien. Auf diese Weise könnte weiteren 200.000 Menschen geholfen werden. Der UN-Sondergesandte Jan Egeland wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Hilfskonvoi, der unter normalen Umständen eine Stunde für die Strecke von Damaskus nach Madimayet benötige, aufgrund zahlreicher Kontrollpunkte und Straßensperren bis zu 48 Stunden unterwegs sei.

Bis zum Mittag läuft eine Frist für die Konfliktparteien, einem Waffenstillstand zuzustimmen. Die Arbeitsgruppe hat bereits Vorkehrungen getroffen, um weitere Hilfsgüter schnellstmöglich in die belagerten Gebiete zu transportieren. Die Arbeitsgruppe wurde als Teil der sogenannten „International Syria Support Group“ (ISSG) geschaffen, die wiederum aus der Arabischen Liga, der EU, den Vereinten Nationen, sowie 17 Einzelstaaten, darunter die USA und Russland, besteht.

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