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UN-Kommission: Von Syrien bleiben nur Trümmer übrig

51684623. Februar 2016 (UNRIC) – Von Syrien bleiben nur noch Ruinen und die Zivilbevölkerung zahlt den Preis dafür. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des UN-Menschenrechtsrats.
Der Konflikt in Syrien dauert bereits sechs Jahre an, und die Zivilbevölkerung hat unter immer neuen Grausamkeiten zu leiden. Die von regierungstreuen Truppen verübten Luftschläge sorgten laut dem UN-Bericht dafür, dass es kaum noch sichere Orte in Syrien gebe. Der neue Bericht der Untersuchungskommission für Syrien, die eine Sonderkommission des UN-Menschrechtsrats ist, untersucht seit 2011 Verstöße gegen das Völkerrecht und beschreibt dabei die katastrophale Zerstörung der zivilen Infrastruktur. Dazu zählen vor allem medizinische Einrichtungen und Bildungseinrichtungen.
Der nunmehr 11. Bericht der Kommission beruft sich auf 415 Berichte von Opfern und Augenzeugen innerhalb und außerhalb des Landes, im Zeitraum zwischen Juli 2015 und Januar 2016. Die Kampfhandlungen hätten sich weiter intensiviert und gezielte Luftschläge zerstörten die letzten Orte menschlicher Zuflucht. Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien an der Tagesordnung.


Infolgedessen sähen sich mehr und mehr Männer, Frauen und Kinder gezwungen, aus Syrien zu fliehen. Der Bericht ruft die internationale Gemeinschaft zur konzertierten Zusammenarbeit auf, um auf internationaler Ebene eine politische Lösung zu finden. Kommissionsmitglied Carla Del Ponte wies in diesem Zusammenhang auf die Resolution 2139 des UN-Sicherheitsrates hin und sprach sich dafür aus, jene, die das Völkerrecht verletzten zur Verantwortung zu ziehen.
Von Syrien bleiben nur noch Ruinen und die Zivilbevölkerung zahlt den Preis dafür, so der UN-Menschenrechtsrat.
Der Konflikt in Syrien dauert bereits sechs Jahre an und die Zivilbevölkerung hat unter immer neuen Grausamkeiten zu leiden. Die von regierungstreuen Truppen verübten Luftschläge sorgen laut UN-Bericht dafür, dass es kaum noch sichere Orte in Syrien gebe. Der neue Bericht der Untersuchungskommission für Syrien, welche eine Sonderkommission des UN-Menschrechtsrat ist, untersucht seit 2011 Verstöße gegen das Völkerrecht und beschreibt dabei die katastrophale Zerstörung der zivilen Infrastruktur. Dazu zählten vor allem medizinische Einrichtungen und Bildungseinrichtungen.

UN-Hilfskonvois: 100 Lkw erreichen belagerte syrische Städte

57942218. Februar 2016 (UNRIC) - Mehrere UN-Hilfskonvois haben am Mittwoch insgesamt fünf belagerte Städte in Syrien erreicht. Die knapp 100 Lastwagen mit Hilfsgütern hatten von Damaskus aus Ziele in der Nähe der Hauptstadt sowie im Nordwesten des Landes angefahren, berichteten UN-Vertreter und Staatsmedien übereinstimmend. Die Städte werden von verschiedenen Konfliktparteien des syrischen Bürgerkriegs belagert. "Die Operation dauert noch an", sagte Linda Tom vom UN-Büro für humanitäre Hilfe (OCHA).

Die Hilfskonvois hatten Lebensmittel und Medikamente für fast 100.000 Menschen in den umkämpften Städten geladen, erklärte ein UN-Sprecher. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura sagte, es lebten mehr als 400.000 Menschen in Syrien in belagerten Gebieten. Er sieht in den ersten Lieferungen auch einen Test für die Fähigkeit der UN humanitäre Hilfe zu leisten und für die syrischen Konfliktparteien, ob sie diese zuließen.

Trauer um Boutros-Ghali

6999217. Februar 2016 (UNRIC) - Der frühere UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali ist tot. Der ägyptische Diplomat sei im Alter von 93 Jahren gestorben, teilte der UN-Sicherheitsrat am Dienstag in New York mit. Der versierte Diplomat hatte unter anderem den Friedensvertrag seines Landes mit Israel ausgehandelt. Andererseits bleibt er der einzige UN-Generalsekretär mit nur einer Amtszeit.

Der derzeitige Ratspräsident, der venezolanische UN-Botschafter Rafael Ramirez, verkündete die Nachricht zu Beginn einer Sitzung, in der es um den Konflikt im Jemen gehen sollte. Danach gedachten die 15 Ratsmitglieder in einer Schweigeminute des Ägypters, der zwischen 1992 und 1996 der sechste Generalsekretär der Vereinten Nationen war.

Er sei "sehr traurig" über den Tod von Butros-Ghali, sagte der derzeitige UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon. "Er war ein berühmter Kenner des internationalen Rechts und hat bemerkenswerte Erfahrung und intellektuelle Fähigkeiten für die Aufgabe mitgebracht, die Vereinten Nationen durch eine der turbulentesten und herausforderndsten Zeiten ihrer Geschichte zu steuern."

Geboren wurde Butros-Ghali 1922 in eine Familie koptischer Christen in Kairo. Er studierte Jura in seiner Heimatstadt und in Paris. Bald danach wurde er Staatsminister und später stellvertretender Minister im ägyptischen Außenministerium. Als Diplomat machte er sich rasch einen Namen. Butros-Ghali gilt als einer der wesentlichen Architekten des Camp David-Abkommens zur Friedenssicherung im Nahen Osten und des anschließenden Friedensvertrags zwischen Israel und Ägypten.

1991 wählte ihn die Vollversammlung der Vereinten Nationen zum Nachfolger des Peruaners Javier Pérez de Cuéllar als Generalsekretär. Anfang 1992 trat er sein Amt an. Doch die Voraussetzungen waren schwierig: Die politischen Zeiten waren unruhig, gerade war die Sowjetunion zusammengebrochen und später in seiner Amtszeit folgten der Völkermord in Ruanda und der Krieg auf dem Balkan. Dass er die Massaker in Ruanda nicht habe verhindern können, sei "der größte Misserfolg seiner Amtszeit", sagte er später einmal in einem Interview.

Syrien: UN-Sondergesandter De Mistura bemüht sich um Wiederaufnahme der Friedensgespräche

48964716. Februar 2016 (UNRIC) - Der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen, de Mistura, bemüht sich um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche.

Aus der syrischen Regierung verlautete, der Diplomat werde im Laufe des Tages in Damaskus Außenminister al-Mualem treffen. De Mistura hatte die Genfer Verhandlungen in der vergangenen Woche vertagt. Die Internationale Syrien-Kontaktgruppe hatte sich für eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland bis Ende der Woche ausgesprochen. Machthaber Assad sagte dazu im Staatsfernsehen, er halte eine Waffenruhe in so kurzer Zeit nicht für umsetzbar.

Bei Raketenangriffen auf Kliniken und Schulen im Norden Syriens sind nach UNO-Angaben zuletzt fast 50 Zivilisten getötet worden. Ein Krankenhaus wurde von der Organisation Ärzte ohne Grenzen in der Stadt Asis bei Aleppo betrieben.

Unterdessen beantragte Russland eine Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats wegen des Beschusses kurdischer Stellungen in Nordsyrien durch die türkische Armee.

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