Dienstag, 21 April 2015
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UN-Experten: IS-Bluttaten im Irak wahrscheinlich Völkermord

551782Die Bluttaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak erfüllen nach Einschätzung von UN-Experten wahrscheinlich den Tatbestand des Völkermords. Die Extremisten würden systematisch Angehörige bestimmter ethnischer und religiöser Gruppierungen angreifen, um sie zu vernichten, heißt es in einem vom UN-Menschenrechtsrat in Genf veröffentlichten Bericht. Dazu gehörten unter anderem Jesiden, Kurden, Turkmenen und Christen. In dem Konflikt seien bis zum 10. Dezember 2014 mindestens 11.600 Zivilisten getötet und fast 22.000 verletzt worden, heißt es. Hinzu komme eine unbekannte Zahl von Menschen, die durch „Sekundärfolgen" der bewaffneten Auseinandersetzungen wie dem Mangel an Trinkwasser, Nahrung und Medikamenten ums Leben gekommen seien. „Das Ziel der IS-Miliz bleibt es, den irakischen Staat und die Gesellschaft zu zerstören, indem sie Gewalt und Teilung vorantreibt", erklärte der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Nikolai Mladenow. Schwerere Verletzungen des humanitären Völkerrechts hätten sich aber auch irakische Sicherheitskräfte und mit ihnen verbündete bewaffnete Gruppen schuldig gemacht.

UN will Geldfluss der IS-Terrormiliz austrocknen

622402Um der IS-Terrormiliz die eigene Finanzierung zu erschweren, haben die Vereinten Nationen den Handel mit Öl und Antiquitäten aus von den Extremisten beherrschten Gebieten verboten. Zudem wurde allen 193 UNO-Mitgliedern untersagt, Lösegeld an die Islamisten zu zahlen. Eine entsprechende Resolution fand in New York die Zustimmung aller 15 Mitglieder im Sicherheitsrat. Das Papier geht auf einen russischen Vorstoss zurück. Der Ölhandel war allerdings schon zuvor untersagt. Russlands Botschafter Vitali Tschurkin sagte, dass die Grausamkeiten des IS mit allen Mitteln bekämpft werden müssten. "Dazu zählt auch, ihnen die Grundlage für ihren Kampf zu nehmen - das Geld." Auch US-Botschafterin Samantha Power begrüsste die Resolution, kritisierte aber zugleich die Untätigkeit des Rates in der Syrienkrise: "Was dem Islamischen Staat die Kämpfer in die Arme treibt, sind Grausamkeiten des Regimes in Syrien, das schwere Bomben auf Wohngebiete abwirft." In dem Text geht es zum einen um ein Embargo für Öl aus den von den Islamisten besetzten Gebieten. Zudem dürften auch keine Antiquitäten gehandelt werden, die aus dem Einflussbereich der Terrororganisation kommen. Auch Lösegeld für entführte Landsleute dürfe nicht gezahlt werden. Dem Vernehmen nach hatten mehrere Länder das erwogen.

UN rechnen mit 330 Toten vor Libyens Küste

466643Bei dem schlimmsten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer in diesem Jahr sind vor Lampedusa möglicherweise mehr als 330 Menschen ums Leben gekommen. Das erklärte eine Sprecherin des UN-Flüchtlingswerkes UNHCR. Sie bezog sich auf Angaben von Überlebenden. Flavio Di Giacomo, Sprecher der Internationalen Migrations-Organisation, bestätigte die Angaben. Die neun Überlebenden, die am Mittwochmorgen Lampedusa erreichten, berichteten von vier Schlauchbooten mit insgesamt etwa 420 Flüchtlingen an Bord.

In 70 Ländern sind Schulen Ziel von Angriffen

578728Die Vereinten Nationen zeigen sich alarmiert über Angriffe auf Schulmädchen weltweit. In mindestens 70 Ländern seien Mädchen in den vergangenen fünf Jahren Bedrohungen, gewalttätigen Attacken und Übergriffen ausgesetzt gewesen, weil sie Unterricht besuchen wollten, teilte das Uno-Menschenrechtsbüro in Genf mit. Mädchen hätten in vielen Ländern noch immer Schwierigkeiten, Bildung zu erhalten, heißt es in einem Bericht des Uno-Büros. "Angriffe gegen Mädchen, die eine Bildung in Anspruch nehmen, dauern an und scheinen alarmierenderweise in manchen Ländern mit zunehmender Regelmäßigkeit vorzukommen", stellen die Autoren fest. Der Report führt die Entführung von fast 300 Schulmädchen durch die Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria, die Schüsse auf die Bildungsaktivistin Malala Yousafzai in Pakistan sowie die von der somalischen Al-Shabaab-Miliz erzwungene Entfernung von Mädchen aus Schulen an. "Uno-Quellen zufolge wurden allein 2012 mehr als 3600 Angriffe gegen Bildungseinrichtungen, Lehrer und Schüler dokumentiert", heißt es. Die Autoren warnen, dass die Angriffe eine "sich allmählich ausbreitende Wirkung" hätten. Die Eltern anderer Mädchen erhielten das Signal, Schulen seien nicht sicher. Doch Mädchen eine Bildung vorzuenthalten könnte "zusätzliche Menschenrechtsverletzungen" zur Folge haben.

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