Mittwoch, 01 Oktober 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Gesandte "schockiert" über Situation im Ostkongo

412669Die UN-Sondergesandte Mary Robinson hat sich schockiert über die Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo geäußert. Sie habe bei ihrem Besuch in Goma im Ostkongo tausende Vertriebene gesehen, darunter vergewaltigte Frauen, sagte Robinson. Die frühere Staatspräsidentin Irlands forderte eine politische Lösung des Konflikts und einen besseren Schutz der Zivilisten in dem zentralafrikanischen Land. Der Sicherheitsrat in New York hat im März die Entsendung von Blauhelmen mit Kampfmandat beschlossen. Die Truppe solle im Osten des Kongo die Rebellen ausschalten und entwaffnen, wie es in dem Mandat heißt. Der Mission sollen mehr als 2500 UNO-Soldaten aus Südafrika, Tansania und Malawi angehören. Ihr Hauptquartier soll in Goma eingerichtet werden, das auch als Drehscheibe für Hilfsorganisationen in der Region dient und Ende des vorigen Jahres von der Rebellenorganisation M23 überrannt worden war. Auch jetzt noch sollen M23-Kämpfer in der Umgebung von Goma operieren. Der Sicherheitsrat verurteilte die „fortgesetzte Präsenz" der Rebellenorganisation und forderte alle Gruppen auf, ihre Waffen niederzulegen.

Syrien: Ban fordert uneingeschränkten Zugang für UN-Chemiewaffenexperten

bansyriaUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat das Regime in Damaskus erneut aufgefordert, ein UN-Expertenteam ins Land zu lassen. Die syrischen Behörden sollen den Waffenexperten uneingeschränkten Zugang gewähren, erklärte Ban in New York am Rande eines Treffens mit dem schwedischen Waffenexperten Ake Sellström. Die neuen Berichte aus den USA über einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien nehme man sehr ernst, so Ban. Man befände sich jetzt an einem „kritischen Punkt“.
Sellström soll die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen in Syrien leiten und die gegenseitigen Vorwürfe von Regierung und Opposition im Land prüfen – beide Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig, Giftgas einzusetzen. Obwohl das Regime von Syriens Präsident Assad selbst unabhängige Experten angefordert hatte, verweigert es den UN-Experten seit Wochen die Einreise. Innerhalb von 24 bis 48 Stunden könne die Untersuchungskommission einsatzbereit sein, so Ban. Ein Vorausteam wartet bereits auf Zypern auf grünes Licht aus Damaskus.

 

(UNRIC, 30.4.2013)

Irak: Kobler begrüßt Treffen von al-Maliki und Barzani

koblerDer Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Irak und Chef der Hilfsmission der Vereinten Nationen im Irak (UNAMI), Martin Kobler, hat das für den heutigen Montag angesetzte Treffen zwischen Iraks Premierminister al-Maliki und dem Ministepräsidenten der kurdischen Regionalregierung, Nichervan Barzani, begrüßt. In diesen kritischen Zeiten sei es der beste Weg, „sich zusammenzusetzen und in konstruktiver Weise miteinander zu reden“, so Kobler. Er hoffe, dass das Treffen in Bagdad dazu beitragen werde, „langfristige Lösungen auf Basis der Verfassung“ zu finden, um Iraks aktuelle Krise zu beenden und die Rückkehr der kurdischen Minister ins Kabinett zu ermöglichen.

(UNRIC, 29.4.2013)

UN-Sicherheitsrat beschließt Mali-Mission

councilmaliDer UN-Sicherheitsrat hat die Entsendung einer bis zu 12.600 Personen starken Blauhelm-Truppe für Mali beschlossen. Die MINUSMA (Mission intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali) soll am 1. Juli dieses Jahres ihre Arbeit aufnehmen, ihr Mandat läuft zunächst über zwölf Monate. Die Resolution, die von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates einstimmig angenommen wurde, erlaubt den Blauhelmen, „alle erforderlichen Mittel“ einzusetzen, um die Zivilbevölkerung, UN-Mitarbeiter und das kulturelle Erbe Malis zu schützen sowie die Verteilung humanitärer Hilfsleistungen zu gewährleisten. Auch der Schutz der Menschenrechte gehört zu den Kernpunkten des Mandats.

MINUSMA werde den malischen Behörden dabei helfen, „die konstitutionelle Ordnung, die Demokratie und die nationale Einheit wiederherzustellen“, so UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous in New York. Die Unterstützung des politischen Dialogs im Land erfolgt in enger Abstimmung mit der Afrikanischen Union (AU) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS).

(UNRIC, 26.4.2013)

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