Mittwoch, 03 September 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN besorgt wegen Situation auf den Golanhöhen

syria golanDer UN-Sicherheitsrat hat sich angesichts der Eskalation der Gewalt in Syrien besorgt über die Lage auf den Golanhöhen an der Grenze zu Israel geäußert. In einer in New York veröffentlichten Erklärung wird darauf verwiesen, dass sich sowohl Regierungssoldaten als auch bewaffnete Aufständische in der Pufferzone aufhielten. Die Bewegungsfreiheit und die Sicherheit der dort stationierten Blauhelmsoldaten müssten gewährleistet sein, forderte der Sicherheitsrat. Die Stellungnahme ist auch eine Reaktion auf die Aussagen des Untergeneralsekretärs für Friedensmissionen, Hervé Ladsous, der zuvor auf die Sicherheitsrisiken und die Herausforderungen aufmerksam gemacht hatte, denen die UN-Truppen an der israelisch-syrischen Grenze ausgesetzt sind. Demenstprechend unterstrichen die Mitglieder des Sicherheitsrates „das erhöhte Risiko“ der Blauhelme vor Ort und begrüßten die verbesserte Ausstattung der Truppen. Anfang des Monates hatten syrische Rebellen 21 Blauhelmsoldaten entführt und später wieder freigelassen. Seit 1974 sichern UNO-Kräfte die 70 Kilometer lange Pufferzone.

 

(UNRIC, 28.3.2013)

Zentralafrikanische Republik: Sicherheitsrat mahnt zur Einhaltung der Menschenrechte

01-11-2013centralafricanDer UN-Sicherheitsrat hat alle Parteien in der Zentralafrikanischen Republik dazu aufgerufen, keine Gewalt gegen Zivilisten auszuüben. In einem Statement verurteilte das Gremium die jüngsten Angriffe der Rebellenkoalition Séléka sowie Plünderungen und Gewaltakte, durch die auch südafrikanische Soldaten im Land verletzt und getötet worden waren. In der letzten Woche hatte es in der Zentralafrikanischen Republik heftige Kämpfe gegeben. Am Sonntag hatten Rebellen die Kontrolle über die Hauptstadt Bangui übernommen, Präsident François Bozizé ergriff die Flucht.

Diejenigen, die für Gewalt gegen Zivilisten, sexuelle Gewalt oder die Rekrutierung von Kindersoldaten verantwortlich sind, werden „zur Rechenschaft gezogen werden“, so der Sicherheitsrat. Außerdem solle der sichere und ungehinderte Zugang für humanitäre Hilfe garantiert werden. Die Afrikanische Union (AU) hatte bereits zuvor Sanktionen gegen die Rebellenführer verhängt und die Zentralafrikanische Republik vorläufig von allen Aktivitäten der AU ausgeschlossen. Der Sicherheitsrat fordert die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Rückkehr zu den Vereinbarungen, die im vergangenen Januar ausgehandelt worden waren. Diese sehen vor, dass eine Regierung der nationalen Einheit gebildet wird, der sowohl Vertreter der Regierung als auch der Opposition  angehören. Die Rebellen werfen der Regierung vor, diesen Abmachungen nicht nachzukommen.  

Gleichzeitig warnt das UN-Kinderhilfswerk UNICEF davor, dass vor allem Kinder unter der Situation leiden, da ihre Grundversorgung nicht gewährleistet sei.

 

(UNRIC, 27.3.2013)

Syrien: Sellström soll Untersuchung zu Chemiewaffen leiten

10-01-2012chemicalweaponsDie Vereinten Nationen wollen den schwedischen Wissenschaftler Ake Sellström mit der Untersuchung eines möglichen Einsatzes von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg beauftragen. Das teilte UN-Sprecher Martin Nesirky am Dienstag in New York mit. Sellström sei ein „verdienter Wissenschaftler mit einem soliden Hintergrundwissen in den Themenfeldern Abrüstung und internationale Sicherheit“.

Sellström, der bereits in den 1990er Jahren an der Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak beteiligt gewesen war, soll Chef einer neuen Expertengruppe werden, deren Einsatz UN-Generalsekretär Ban Ki-moon nach entsprechenden Anfragen der syrischen sowie der britischen und französischen Regierungen am Donnerstag vergangener Woche in Aussicht gestellt hatte.

Mandat und genaue Vorgaben zum Aufgabenbereich müssen noch ausgearbeitet werden. Die Vorbereitungsarbeit, so Bans Sprecher Nesirky, sei allerdings bereits in vollem Gange, um die Mission dann schnell entsenden zu können.

 

(UNRIC, 27.3.2013)

Chance für Neubeginn des Nahost-Friedensprozesses

535809Nach der Nahost-Reise von US-Präsident Barack Obama und Außenminister John Kerry sehen die Vereinten Nationen eine Chance für einen Neubeginn des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern. "Die Zeit ist gekommen, dass wir alle in konzertierter Aktion eine ernsthafte internationale Initiative unterstützen", sagte der UN-Koordinator für den Friedensprozess, Robert H. Serry, vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Dazu müsse das sogenannte Nahostquartett verstärkt Partner in Schlüsselpositionen in der Region in seine diplomatischen Bemühungen einbeziehen. Dem Quartett gehören die UN, die EU, die USA und Russland an. Zugleich müssten Israelis und Palästinenser «konstruktive Schritte unternehmen und an der Umkehr negativer Trends arbeiten». Denn ohne Verbesserung der angespannten Situation zwischen beiden Seiten sei die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden gering.

 

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