Freitag, 29 August 2014
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Syrien: Sellström soll Untersuchung zu Chemiewaffen leiten

10-01-2012chemicalweaponsDie Vereinten Nationen wollen den schwedischen Wissenschaftler Ake Sellström mit der Untersuchung eines möglichen Einsatzes von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg beauftragen. Das teilte UN-Sprecher Martin Nesirky am Dienstag in New York mit. Sellström sei ein „verdienter Wissenschaftler mit einem soliden Hintergrundwissen in den Themenfeldern Abrüstung und internationale Sicherheit“.

Sellström, der bereits in den 1990er Jahren an der Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak beteiligt gewesen war, soll Chef einer neuen Expertengruppe werden, deren Einsatz UN-Generalsekretär Ban Ki-moon nach entsprechenden Anfragen der syrischen sowie der britischen und französischen Regierungen am Donnerstag vergangener Woche in Aussicht gestellt hatte.

Mandat und genaue Vorgaben zum Aufgabenbereich müssen noch ausgearbeitet werden. Die Vorbereitungsarbeit, so Bans Sprecher Nesirky, sei allerdings bereits in vollem Gange, um die Mission dann schnell entsenden zu können.

 

(UNRIC, 27.3.2013)

Chance für Neubeginn des Nahost-Friedensprozesses

535809Nach der Nahost-Reise von US-Präsident Barack Obama und Außenminister John Kerry sehen die Vereinten Nationen eine Chance für einen Neubeginn des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern. "Die Zeit ist gekommen, dass wir alle in konzertierter Aktion eine ernsthafte internationale Initiative unterstützen", sagte der UN-Koordinator für den Friedensprozess, Robert H. Serry, vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Dazu müsse das sogenannte Nahostquartett verstärkt Partner in Schlüsselpositionen in der Region in seine diplomatischen Bemühungen einbeziehen. Dem Quartett gehören die UN, die EU, die USA und Russland an. Zugleich müssten Israelis und Palästinenser «konstruktive Schritte unternehmen und an der Umkehr negativer Trends arbeiten». Denn ohne Verbesserung der angespannten Situation zwischen beiden Seiten sei die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden gering.

 

Menschenrechtkommissarin unterstützt Untersuchung von Chemiewaffeneinsatz in Syrien

navipillayDie Hohe Kommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat die Entscheidung des UN-Generalsekretärs begrüßt, den möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien zu untersuchen. Das UN-Menschenrechtsbüro stehe bereit, um diese Mission der Vereinten Nationen zu unterstützen. Pillays Sprecher, Rupert Colville, sagte: “Wir hoffen, dass diese Berichte nicht korrekt sind, denn sonst hat dieser Konflikt einen neuen Tiefpunkt erreicht.“ Der Einsatz von Chemiewaffen sei eine abscheuliche Tat.  Sollten sich diese Berichte als wahr erweisen, müssten die Täter zur Verantwortung gezogen werden. Gleichzeitig forderte Colville den Schutz der Zivilisten in Syrien nicht zu vernachlässigen.

 

(UNRIC, 25.03.2013)

Syrien: UN werden Einsatz chemischer Waffen untersuchen

545708chemicalbanUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat eine unabhängige Untersuchung angekündigt, um den möglichen Einsatz von chemischen Waffen in Syrien aufzuklären. Damit reagiert Ban auf einen formalen Antrag der syrischen Regierung auf eine “spezialisierte, unparteiische und unabhängige Mission”. Diese soll klären, ob die syrischen Rebellen bei einem Angriff auf Aleppo Chemiewaffen eingesetzt haben. „Mir ist natürlich bewusst, dass es auch andere Anschuldigungen in ähnlichen Fällen gibt, die sich auf den Einsatz chemischer Waffen beziehen“, sagte Ban. Die Untersuchung sieht er als „unmissverständliche Erinnerung daran, dass der Einsatz von chemischen Waffen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist“.

Berater der Vereinten Nationen besprechen nun alle Optionen in enger Absprache mit den entsprechenden UN-Organisationen, wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Ban forderte „volle Kooperation aller Seiten“ und kündigte an, die Mission werde „so schnell, wie es praktisch möglich ist" beginnen. Gleichzeitig verwies Ban erneut auf die Notwendigkeit einer politischen Lösung im Syrienkonflikt und rief die internationale Gemeinschaft auf, den Sondergesandten Lakhdar Brahimi bei seiner Arbeit zu unterstützen.

 

(UNRIC, 22.03.2013)

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