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António Guterres leistet Amtseid als neuer UN-Generalsekretär

670829 guterres12. Dezember 2016 - Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident António Guterres wird heute als neuer Generalsekretär der Vereinten Nationen vereidigt. Damit tritt er die Nachfolge von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon an, der Ende des Monats sein Amt niederlegt.

Guterres ist 67 Jahre alt und war von 1995 bis 2002 Ministerpräsident von Portugal. Von Juni 2005 bis Dezember 2015 übte er das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen aus. Mit seinem Amtsantritt am 1. Januar 2017 hält António Guterres für fünf Jahre die weltweit wichtigste Diplomatenposition inne.

Die offizielle Ernennung von Guterres zum neuen Generalsekretär durch die Generalversammlung am 13. Oktober markierte den Höhepunkt eines historischen Prozesses, den die Mitgliedstaaten im vergangenen Jahr in Gang gesetzt hatten: Zum ersten Mal in der Geschichte entschieden nicht ein paar wenige einflussreiche Staaten hinter verschlossenen Türen über den neunten UN-Generalsekretär. Stattdessen hatten sich die Anwärter im Rahmen öffentlicher Diskussionen um das Amt bewerben müssen.

Zugang für Zivilisten: Gesprächsparteien „Welten“ von Einigung in Aleppo entfernt

12 08 2016Jibreen9. Dezember 2016 – Die Gespräche über die Lieferung dringend benötigter Hilfsgüter für die Zivilbevölkerung Aleppos gestalten sich nach wie vor schwierig.
Der UN-Gesandte Jan Egeland sprach in Genf über die Situation vor Ort: „Die Mitgliedsstaaten, die uns helfen sollten einen Zugang in Aleppo zu bekommen, sind bezüglich ihrer Einschätzung der Situation in Syrien Welten voneinander entfernt“.
"Es kann keine Rede davon sein, dass die Parteien in Syrien einer gemeinsamen Strategie humanitärer Diplomatie nachgehen. Aleppo wird daher immer schwerer zugänglich“, ließ Egeland die Reporter nach einem Treffen der Humanitären Einsatzgruppe der Internationalen Gruppe zur Unterstützung Syriens (ISSG) wissen.

Die ISSG hat zusätzliche Arbeitsausschüsse ins Leben gerufen, um das Krisengebiet mit humanitären Hilfsleistungen zu versorgen und einen weitgehenden Waffenstillstand zu erwirken. Seit Anfang des Jahres kommen die Arbeitsausschüsse gesondert zusammen, um einen Weg aus der Krise zu finden. Russland und die USA teilen sich den Vorsitz der Arbeitsauschüsse und der ISSG, zu der auch die Vereinten Nationen, die Arabische Liga, die Europäische Union und 16 weitere Länder gehören.

Laut Egeland hat die syrische Regierung im Dezember einem Plan zugestimmt, der den Zugang zu 800.000 der 930.000 Menschen in Syrien ermöglichen soll. Zum ersten Mal gehört auch der Osten Aleppos zu den zugelassenen Gebieten. Der UN-Gesandte bedauerte jedoch, dass der UNO nicht bereits früher Zugang zu den umkämpften Gebieten verschafft wurde. Obwohl die Waffenruhe im November vergleichsweise stabil gewesen war, wurde den Vereinten Nationen jeder Zugang verweigert.

UNICEF: Kein sicherer Ort mehr für Kinder in Aleppo

Syria Ghouta 2015 UN0131668. Dezember 2016 – Hannah Singer, Vertreterin des UN-Kinderhilfswerks (UNICEF) in Syrien, ist von einer Mission in Aleppo (Syrien) zurückgekehrt und hat die Situation in der Stadt mit erschreckenden Bildern beschrieben. Laut der UNICEF-Mitarbeiterin habe sich die Lage weiter verschlechtert. Kinder seien an Unterernährung gestorben oder von Mörsergranaten getötet worden.

„In den wenigen Tagen meines Aufenthalts wurde der Westen Aleppos von circa 100 Mörsergranaten getroffen, die am Nachthimmel explodierten und die Stadt mit ohrenbetäubendem Lärm zu einem Kriegsschauplatz machten“, berichtet die UNICEF-Mitarbeiterin. Selbst für syrische Verhältnisse seien die aktuellen Bombardements in Aleppo die bisher stärksten gewesen.

Singer erklärt, dass laut aktuellen Schätzungen, in den letzten Tagen circa 31.500 Menschen den Osten Aleppos verlassen mussten. Man geht davon aus, dass die Hälfte davon Kinder sind. Die Lage der syrischen Kinder beschreibt die UN-Mitarbeiterin als gefährlich: „In Aleppo gibt es keinen sicheren Ort mehr für Kinder.“ Auch in Bezug auf den Stadtteil Hanano, der im Osten Aleppos liegt und am 27. November von Regierungskräften zurückerobert wurde, zeichnet Hannah Singer ein erschreckendes Bild: „Die Zerstörung war massiv. Überall findet man Blindgänger. Häuser sind ausgebrannt, Krankenhäuser und Schulen fast vollständig zerstört. Nur zwei Schulen konnten wiederaufgebaut werden“. Die Kriegsparteien stünden in der Pflicht, so Singer, das Leiden der Kinder in Syrien zu stoppen.

Internet Governance Forum will ‘digitale Spaltung’ überwinden

11 22 2016Technology7. Dezember 2016 – Anlässlich der 11. Konferenz des United Nations Internet Governance Forum (IGF) sind in Jalisco, Mexiko Delegierte aus der ganzen Welt eingetroffen. Gemeinsam mit Tausenden Onlineteilnehmern widmet sich das Forum den Herausforderungen des Digitalzeitalters und insbesondere der Sicherstellung gleicher Zugangsmöglichkeiten zu Informationstechnologien für alle Mitglieder der Gesellschaft.
Internationale Organisationen, Regierungen, Akademiker und Technologieführer kommen während der Konferenz zusammen, um die weltweiten Bemühungen zur Überwindung der digitalen Spaltung zu verstärken. Schätzungen zufolge nutzen derzeit etwa 4 Milliarden Menschen kein Internet, wobei zwei von drei Haushalten in Entwicklungsländern schlichtweg keine Zugangsmöglichkeiten besitzen.
„Heutzutage beeinflusst das Internet jeden Aspekt unseres Lebens. Es hat ohne Zweifel Innovation und Unternehmertum befeuert sowie neue Formen öffentlichen Engagements und wirtschaftlicher Aktivität geschaffen“, sagte Lenni Montiel, Beigeordneter Generalsekretär in der UN-Abteilung für Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten.
Mit Blick auf die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG’s) fügte Montiel hinzu: „Es ist eines der Hauptziele der Agenda 2030, den Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologie in den am wenigsten entwickelten Ländern zu verbessern und universellen Internetzugang zu ermöglichen“.

Mehr Informationen:

Internet Governance Forum 2016

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