Samstag, 19 April 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN fordern 3000 weitere Soldaten für Zentralafrika

580797UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Entsendung von 3000 weiteren Soldaten und Polizisten in die von blutigen Unruhen geplagte Zentralafrikanische Republik gefordert. Die Truppen müssten "sobald wie möglich" entsandt werden und die nötigen Flugzeuge erhalten, um sich in dem riesigen Land bewegen zu können, sagte Ban vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Es handele sich um eine Übergangsmaßnahme, bis ein Blauhelmkontingent entsandt werden könne. Dies werde aber, sofern es vom UN-Sicherheitsrat grünes Licht erhalte, mehrere Monate dauern. Bisher sind rund 6000 afrikanische, 2000 französische und bis zu 1000 weitere europäische Soldaten in Zentralafrika im Einsatz oder sollen demnächst dorthin entsandt werden. Dies sei jedoch nicht genug, sagte Ban. "Die Sicherheitsbedürfnisse gehen weit über die Kapazitäten der bisher entsandten internationalen Truppen hinaus", sagte der UN-Generalsekretär. "Und wo es keine internationalen Kräfte gibt, haben die Zivilisten allzu oft nur die Wahl zwischen Tod und Flucht." Er verwies auf massive Flüchtlingsbewegungen, die das Land in einen muslimischen Norden und einen christlichen Süden zu spalten drohten. Ban schlug vor, sämtliche Truppen unter ein gemeinsames Kommando zu stellen. Ihre vordringliche Aufgabe müssten der Schutz der Zivilbevölkerung und die Absicherung von Hilfslieferungen sein. Zudem schlug er vor, die afrikanische Militärmission MISCA für die kommenden sechs Monate mit 38 Millionen Dollar zu unterstützen.

UN fordern Untersuchung in der Ukraine

478153UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat eine unabhängige Untersuchung der Vorgänge in der Ukraine gefordert. Geprüft werden soll, ob womöglich exzessive Gewalt angewendet wurde. Pillay rief zudem alle Beteiligten im ukrainischen Machtkampf zur maximalen Zurückhaltung auf. Sicherheitskräfte hatten in der Nacht auf Mittwoch den von Demonstranten besetzten Unabhängigkeitsplatz in Kiew gestürmt, heftige Kämpfe folgten. In den frühen Morgenstunden brannten immer noch an vielen Stellen des Platzes Feuer lichterloh. Die Polizei hatte am Dienstagabend kurz nach Ablauf eines Ultimatums mit der Räumung des Unabhängigkeitsplatzes in Kiew begonnen, daraufhin kam es zu den bisher blutigsten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften seit Beginn der Proteste in der Ukraine vor drei Monaten.

Ukraine: Ban fordert „echten Dialog“

Ban6mayUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich angesichts der Eskalation der Lage in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit zahlreichen Toten und Verletzten äußerst besorgt gezeigt. Die Anwendung von Gewalt sei inakzeptabel, so Ban in einem von seinem Sprecher verbreiteten Statement. Der Generalsekretär forderte von beiden Seiten die erneute Aufnahme eines „echten Dialogs“ mit schnellen Ergebnissen. Weitere Instabilität und weitere Unruhen zu verhindern habe jetzt absolut höchste Priorität.

(UNRIC, 19.2.2014)

UN beschuldigt Nordkorea schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit

568859Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat der nordkoreanischen Führung schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Wegen dieser an die Nazi-Gräueltaten erinnernden Verbrechen sollte Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) gebracht werden, empfahl Kommissionsleiter Michael Kirby. In Erinnerung an die Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg mahnte er, fortan werde niemand mehr sagen können: "Wir wussten das nicht." Die zwölfköpfige Kommission um Kirby, der früher Richter am höchsten Gericht Australiens war, hatte im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats den Bericht erstellt. Am 17. März soll er dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden. Auf 372 Seiten werden der Führung Nordkoreas - persönlich auch Diktator Kim Jong Un - unter anderem die Vernichtung, die Versklavung und das Aushungern der eigenen Bevölkerung vorgeworfen. Nordkorea sei eindeutig ein "totalitärer Staat", in dem systematisch Menschen ermordet, versklavt, gefoltert, sexuell missbraucht und dem Hunger ausgesetzt würden, heißt es in dem Bericht. Kirby verwies nicht ausschließlich auf Staatsführer Kim Jong Un, sagte aber, diesem falle "ein Großteil der Verantwortung zu". Im nordkoreanischen Machtgefüge laufe alles beim "obersten Führer" zusammen.

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