Samstag, 29 April 2017
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Generalsekretär verurteilt terroristischen Anschlag von Ankara

Ban condemns14. März 2016 (UNRIC) – UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat den terroristischen Anschlag verurteilt​, der gesterm in der türkischen Hauptstadt Ankara verübt worden ist und bei dem Berichten zufolge dutzende Menschen verletzt und getötet worden sind.

Ban ließ durch seinen Sprecher mitteilen, dass den Angehörigen der Opfer sein aufrichtiges Beileid gelte. Die Vereinten Nationen würden dem türkischen Volk und der türkischen Regierung weiterhin ihre volle Unterstützung zusichern. Die UN stünden in solch schwierigen Zeiten an der ​S​eite der Türkei.

Laut Medienberichten explodierte eine Autobombe in einem Nahverkehrsknotenpunkt auf dem Kizilay-Platz. Die Suche nach den Hintermännern läuft. Man geht momentan von einem oder zwei Selbstmordattentätern aus. ​D​as mit Sprengstoff beladene Auto ​war ​in der Nähe einer belebten Bushaltestelle zur Explosion gebracht​ worden​. Bereits vor einem Monat hatte es einen ähnlich verheerenden Anschlag in Ankara gegeben. Zu diesem bekannten sich die Freiheitsfalken Kurdistans (TAK), eine Splittergruppe der PKK.

UN-Menschenrechtskommissar appelliert an die EU, humanere Maßnahmen für Migration zu finden

Flüchtlinge11. März 2016 (UNRIC) – Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al Hussein, hat seine Sorge über die sehr verletzliche Situation von Flüchtlingen und Migranten wiederholt. Er forderte die EU auf, ​bei ihrem Gipfel kommende Woche ein „humaneres“ Maßnahmenpaket zu verabschieden.

Vor dem Menschenrechtsrat in Genf stellte der Hohe Kommissar fest, dass allein in den ersten zwei Monaten diesen Jahres mehr als 400 Menschen bei dem Versuch, Europa zu erreichen, gestorben seien. Zwar lobte er die Bemühungen Deutschlands und Griechenlands zur Eindämmung der humanitären Krise, doch ​lasse der Entwurf einer Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der Türkei ernsthafte Fragen entstehen. Zeid Ra’ad Al Hussein verlieh seiner Befürchtung Ausdruck, dass diese Regelung zu kollektiven und willkürlichen Ausweisungen führen könne. Grenzschließungen, die nicht auf die besondere Situation einzelner Personen Rücksicht nähmen, verstößen gegen Unions- und Völkerrecht. Die Staaten der EU sollten stattdessen auf ihrem Gipfel am 17. März humanere Maßnahmen beschließen, die im Einklang mit den Menschenrechten stehen müssten.

Syriengespräche sollen nächste Woche beginnen: Humanitäre Hilfe erreicht mehr besetzte Gebiete

de Mistura10. März 2016 (UNRIC) – Staffan de Mistura, Sondergesandter der Vereinten Nationen für Syrien, hat den Beginn von inhaltlichen Syriengesprächen für kommenden Montag angekündigt. Er verwies weiterhin auf die Hilfskonvois, die seit dem Waffenstillstand vom 27. Februar Menschen in den schwer zu erreichenden besetzten Gebieten Syriens mit humanitären Hilfsgütern versorgt hätten. Mehr als 200.000 Syrer hätten seitdem Hilfe von der UN und ihren Partnern erhalten.

Für die neuen Syrien-Gespräche sei ein Zeitraum vom 14. bis zum 24. März geplant. Dabei solle es um Regierungsführung, Verfassungfragen und um die in 18 Monaten anstehenden Wahlen gehen.

Zu den humanitären Herausforderungen ergänzte de Misturas Sonderberater, Jan Egeland, dass man Fortschritte bei der Versorgung der Zivilbevölkerung sehen könne. Menschen in ​zehn Gegenden seien von mehreren Konvois erreicht worden. Jedoch habe man weiterhin keinen Zugang zu ​sechs​ weiteren​, schwer zu erreichenden Arrealen, darunter auch die Städte Darayya und Douma, da wichtige Sicherheitsgarantien nicht erteilt würden. Deswegen wolle man im April rationalere, schnellere und einfachere Prozeduren entwickeln, um Männer, Frauen und Kinder in diesen Orten unterstützen zu können.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon auf Deutschlandbesuch

Ban Flugzeug 7. März 2016 (UNRIC) – UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird ab heute drei Tage zu Besuch in Deutschland sein.

Am Abend wird er in Baden-Baden mit dem Deutschen Medienpreis ausgezeichnet. Am Dienstag reist Ban nach Berlin weiter. Dort führt er Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anschließend werden beide im Kanzleramt gegen 13:00 Uhr eine Pressekonferenz geben.

Auf dem Programm stehen auch Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Roettgen.

In Bonn wird Ban Ki-moon am Dienstag zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an einer Veranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens der UN-Präsenz in der Bundesstadt teilnehmen. Dabei wird es auch um die Rolle des UN-Freiwilligenprogramms gehen.

Am Mittwoch wird Ban dann nach New York zurückkehren.

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