Donnerstag, 31 Juli 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Kommissarin konstatiert zunehmenden Fremdenhass in Europa

478153Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat vor wachsendem Fremdenhass in der Europäischen Union gewarnt. Selbst in gefestigten Demokratien drohe die politische Rhetorik von Extremisten den Kampf gegen Diskriminierung aufzuweichen. Pillay verwies auf die Erfolge ausländerfeindlicher Parteien bei der Europawahl. Im neuen Europaparlament werde nun zum Beispiel ein deutscher Politiker sitzen, der erklärt habe, Europa müsse "ein Kontinent der weissen Menschen bleiben", sagte Pillay am Dienstag bei der Eröffnung der 26. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Damit spielte sie auf eine Äusserung des Ex-Chefs der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, an, der seine Partei nun als Abgeordneter in Strassburg und Brüssel vertritt. Zugleich verwies Pillay auf die rechtsextreme Front National in Frankreich, deren Chefin Marine Le Pen auf der Strasse betende Muslime mit der Okkupation durch die Nazis verglichen habe. Es sei beunruhigend, wie in vielen Staaten Westeuropas politische Äusserungen zunehmen, "die in ausländerfeindlichen und rassistischen Gefühlen sowie religiöser Intoleranz wurzeln". Religiös oder ethnisch motivierte Gewalttaten wie der Angriff mit vier Toten im Jüdischen Museum in Brüssel im vergangenen Monat seien nicht ohne Bezug zu diesem Klima des Extremismus, warnte Pillay.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kommt zur WM-Eröffnung

580853UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird sich das Eröffnungsspiel der Fußball-WM zwischen Brasilien und Kroatien am Donnerstag vor Ort in der Corinthians-Arena in São Paulo anschauen. Dabei wird er auch mit Staatspräsidentin Dilma Rousseff zusammentreffen. Anschließend fliegt Ban weiter nach Bolivien, wo er an einem G77-Treffen teilnehmen wird. 

Jordanier Al-Hussein soll neuer UN-Menschenrechtskommissar werden

zeid-unhcrUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat den jordanischen UN-Botschafter Zeid al-Hussein als neuen Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen vorgeschlagen. Er soll auf die scheidenden Menschenrechtskommissarin Navi Pillay aus Südafrika folgen, wie Ban in New York ankündigte. Al-Hussein war bereits zweimal UN-Botschafter seines Landes und einmal Jordaniens Vertreter in den USA. Pillay, die seit 2008 Menschenrechtskommissarin ist, scheidet am 1. September aus ihrem Amt.

UN-Klimatagung soll neuen Weltklimavertrag vorbereiten

85686Eine UN-Klimatagung in Bonn soll an Bausteinen für den geplanten neuen Weltklimavertrag arbeiten. Die zwölftägige Zwischenkonferenz, die am Mittwoch mit Regierungsvertretern aus aller Welt begann, dient der Vorbereitung des nächsten Weltklimagipfels im Dezember in der peruanischen Hauptstadt Lima. Neue Dynamik in die zähen UN-Klimaverhandlungen bringen Pläne der USA und Vorschläge aus China zur Verringerung ihrer Treibhausgas-Ausstöße. Die beiden Länder sind weltweit die größten Emittenten von Treibhausgasen. Bei der Bonner Konferenz stehen die Beiträge, die einzelne Länder zur Reduzierung von Treibhausgasen leisten sollen, im Brennpunkt. Dabei geht es sowohl um die Periode 2013 bis 2020, wo eine Lücke bei den Klimazielen nach der 2012 ausgelaufenen ersten Periode des Kyoto-Protokolls gefüllt werden soll, als auch um die Zeit ab 2020. Die nationalen Klimaziele sollen auch von möglichst transparenten Informationen begleitet werden.

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