Samstag, 25 Februar 2017
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UNO - SCHLAGZEILEN

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Myanmar: UN-Sonderberater warnt vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit

667396AdamaDieng7. Februar 2017 – Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Vereinten Nationen hat das Ausmaß der Gewalt gegen die Rohingya-Gemeinschaft im Norden des Rakhine-Staats (Myanmar) offen gelegt. Der UN-Sonderberater für die Verhütung von Völkermord, Adama Dieng, sprach von einem Maß an Unmenschlichkeit und Grausamkeit, das „empörend und inakzeptabel“ sei. Er forderte die burmesische Regierung auf, den Schutz der Bevölkerung sicherzustellen.

In einer Pressemitteilung pflichtete Dieng dem Bericht des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) bei. Der Bericht unterstreiche den Vorwurf, dem zufolge die burmesischen Sicherheitskräfte ernsthafte Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimischen Rohingya begangen haben. Anfang Oktober 2016 war es an den Grenzposten zu Gewalt zwischen den Konfliktparteien gekommen, die durch das weitere Vorgehen der burmesischen Streitkräfte eskaliert waren.

„Sobald Menschen aufgrund ihrer Identität verfolgt und getötet, gefoltert, vergewaltigt und auf systematische Weise gewaltsam vertrieben werden, könnte es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, die Vorläufer von anderen ungeheuerlichen internationalen Verbrechen sind“, warnte der UN-Sonderberater und appellierte eindringlich an die burmesische Regierung, „verantwortungsvoll zu handeln“, um die Angelegenheit zu lösen.

Link zum Bericht des OHCHR (englisch)

Irak: UN-Flüchtlingshilfswerk koordiniert Maßnahmen für tausende neue Vertriebene

MOSUL EAST 2017 RF2878426. Februar 2017 – Die Streitkräfte der irakischen Regierung haben ihre Angriffe gegen den Islamischen Staat (IS) im Westen Mosuls und in Hawiga fortgesetzt, um die verbliebenen Gebiete aus der Kontrolle der Terroristen zu befreien. Gemeinsam mit seinen Partnern hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) im Zuge der Mosul-Offensive vor einer weiteren Welle der Vertreibung gewarnt und erneut Maßnahmen ergriffen, um den vom Konflikt vertriebenen Menschen zu helfen.

„Insgesamt könnten aufgrund des Konflikts über 250.000 Iraker im dicht besiedelten Westen Mosuls vertrieben werden“, so der Sprecher des Hohen Flüchtlingskommissars der UN, Matthew Saltmarsh, in Genf. Seit Beginn der militärischen Offensive im Oktober 2016 haben rund 161.000 Menschen die Stadt Mosul und die umliegenden Gebiete verlassen, davon sind circa 30.000 Menschen wieder zurückgekehrt.

Der Sprecher des UNHCR erklärte, dass man den Bau von sieben Flüchtlingslagern bereits abgeschlossen habe und zwei weitere fertigstelle, um den Vertriebenen eine Grundversorgung zu ermöglichen.

Im Zuge der Mosul-Offensive ist das UN-Flüchtlingshilfswerk im Irak derzeit in der Lage, rund 11.000 irakischen Familien bzw. 66.000 Einzelpersonen Schutz zu gewähren. Es ist geplant, die Kapazitäten auf 20.000 Familien bzw. 120.000 Einzelpersonen aufzustocken, sobald die irakische Regierung weiteres Land zur Verfügung stellt.

UN-Bericht: Schwere Kämpfe in Ostukraine bedrohen Zivilbevölkerung

12 30 2016Damage3. Februar 2017 – Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York haben der UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltmann, und UN-Nothilfekoordinator, Stephen O'Brien, die Ratsmitglieder über die Lage im Osten der Ukraine unterrichtet. Die andauernden Kämpfe würden eine hohe Zahl ziviler Opfer fordern, so die UN-Beauftragten.
„Seit dem 7. Januar und besonders in den letzten Tagen hat eine gefährliche Intensivierung des Konflikts stattgefunden. Überall sind die Feindseligkeiten eskaliert und die Situation könnte sich noch weiter verschlechtern“, erklärte Jeffrey Feltmann.
Berichten zufolge sei es in der Region Donezk innerhalb von 24 Stunden zu mehr als 10.000 Explosionen und bei Mariupol, Popasna und der Svitlodarsk/Debaltseve-Region zu schweren Kämpfen gekommen. Auch sollen auf beiden Seiten der Konfliktlinie schwere Waffen eingesetzt worden sein, deren Gebrauch durch das Minsker-Abkommen strengstens ist.
Auch UN-Nothilfekoordinator, Stephen O'Brien, wies auf die fatalen Folgen des Konflikts für die Zivilbevölkerung hin und unterstrich die Notwendigkeit einer politischen Lösung für die Krise.
„Die Zivilbevölkerung ist nicht nur traumatisiert durch die ständige Gefahrenlage. Die extreme Beschädigung der Versorgungsinfrastruktur sorgt außerdem dafür, dass die Menschen um ihr Überleben fürchten müssen“, so O'Brien.

UN-Mission in Kolumbien: FARC-Mitglieder geben Waffen ab

02 02 colombia3. Februar 2017 – Mehr als 200 Männer und Frauen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC-EP) haben sich auf den Weg zu Entwaffnungszonen gemacht. Zwei Monate nach dem Friedensabkommen, das den am längsten andauernden Konflikt in der westlichen Hemisphäre beendet, legt die FARC-EP ihre Waffen nieder.

Die Mitglieder der FARC-EP – darunter schwangere und stillende Frauen – haben sich in einem neun Kilometer langen Fußmarsch von vier Vorgruppierungspunkten zum Pondores-Übergangspunkt im Norden Kolumbien begeben. Hier sollen unter Aufsicht der UN offiziell alle Waffen abgegeben werden, erklärte der stellvertretende Leiter der UN-Beobachtermission in Kolumbien, José Mauricio Villacorta.

„Für die Mission ist dieser Augenblick von entscheidender Bedeutung. Er besiegelt den Waffenstillstand und die Beendigung der Feindseligkeiten. Wir sind jetzt in der Lage in den operativen Teil überzugehen und werden die Entwaffnung der Streitkräfte sicherstellen“, erklärte Villacorta.

Anfang Oktober 2016 hatten die Kolumbianer das historische Friedensabkommen zwischen der Regierung Kolumbiens und der FARC-EP abgelehnt, in dem sich die Konfliktparteien auf die Beendigung der Feindseligkeiten verständigt hatten. Ende November unterzeichneten die beiden Seiten ein neues Abkommen, das einen dreigliedrigen Überwachungs-und Sicherungsmechanismus vorsieht. Der Mechanismus besteht aus Mitgliedern der Regierung und der FARC-EP und wird von der UN-Beobachtermission in Kolumbien koordiniert.

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