Dienstag, 27 September 2016
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UNO - SCHLAGZEILEN

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UN-Bericht bestätigt Giftgaseinsatz in Syrien

56574825. August 2016 - Die Konfliktparteien in Syrien haben in mehreren Fällen Chemiewaffen eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammen mit dem sogenannten Gemeinsamen UN-Investigativmechanismus (JIM). Demnach hat die syrische Armee die weltweit geächteten Massenvernichtungswaffen in zwei Fällen eingesetzt, in einem Fall die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Dies, so die UN-Ermittler, könnten sie eindeutig belegen und zuordnen. Insgesamt hatte die Kommission neun Fälle untersucht, in denen Chemiewaffen zum Einsatz kamen. In sechs Fällen konnte die Urheberschaft nicht eindeutig geklärt werden. In den anderen drei Fällen lägen "ausreichende Informationen vor, um auf die Täter zu schließen", heißt es in dem Untersuchungsbericht. Als erwiesen sehen es die Experten an, dass die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib Giftgas einsetzten. In einem Fall deute alles auf Chlorgas hin. Die giftigen Substanzen seien aus Hubschraubern der syrischen Luftwaffe auf die Dörfer abgeworfen worden. Die IS-Miliz wiederum benutzte nach Erkenntnissen der UN-Experten am 21. August 2015 im Ort Marea nahe Aleppo das hochgiftige Senfgas. Die IS-Miliz sei im Syrien-Konflikt die einzige Kriegspartei "mit der Fertigkeit, dem Willen und der Möglichkeit zur Nutzung von Senfgas", heißt es in dem Untersuchungsbericht.

UN erwarten starke Flüchtlingswelle aus dem Irak

8462624. August 2016 - Die Vereinten Nationen rechnen mit einer neuen Flüchtlingswelle aus dem nordirakischen Mossul. Bis zu 1,2 Millionen Menschen könnten von humanitären Folgen der erwartenden Kämpfe zwischen der Armee und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) betroffen sein, warnte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Genf. Iraks zweitgrößte Stadt befindet sich unter Kontrolle des IS. Die irakische Führung hat sich zum Ziel gesetzt, die Extremisten-Hochburg, in der einst zwei Millionen Menschen lebten, im September zurückzuerobern. Zuletzt ist der IS im Irak, aber auch im benachbarten Syrien, zunehmend unter Druck geraten. "Unter enorm schwierigen Bedingungen tun wir, was wir können, um im Irak weitere Lager zur Unterbringung von Flüchtlingen zu errichten und deren Not zu lindern", sagte UNHCR-Sprecher Adrian Edwards. UNHCR brauche dafür zusätzliche Grundstücke und mehr finanzielle Mittel.

UN-Hilfskonvoi für Aleppo ist startklar

57942223. August 2016 - Die Vereinten Nationen dringen auf die rasche Umsetzung der angestrebten 48-stündigen Feuerpause für die belagerte syrische Stadt Aleppo. Nach Infkrafttreten könnten die UN sofort Hilfsgüter für die rund 275.000 Menschen im belagerten Ostteil der Stadt liefern, sagte UN-Sprecherin Alessandra Vellucci am Dienstag in Genf. Im Westen stünden bereits 50 Lastwagen mit Lebensmittel, Wasser und Medikamenten bereit. Zudem könnten weitere Konvois von der Türkei aus aufbrechen. Russland hatte zuvor erklärt, eine 48-stündige Waffenruhe umsetzen zu wollen, sobald die Hilfslieferungen der Vereinten Nationen bereit stünden. Dies sei mit der syrischen Führung abgestimmt, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Dienstag in Moskau. Die humanitäre Lage im seit Monaten umkämpften Aleppo ist katastrophal. Es fehlt an Lebensmitteln und Trinkwasser. Medizinische Versorgung gibt es kaum noch. Tausende Menschen leben auf der Straße oder in Parks. UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien führt derzeit Gespräche mit allen Konfliktparteien über die Feuerpause. Die humanitäre Lage in Aleppo sei reiner Horror, sagte O'Brien vor dem UN-Sicherheitsrat.

Weitere UN-Konferenz für Syrien im August geplant

671127Die Vereinten Nationen planen nach Angaben des Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, im August eine neue Syrien-Konferenz in Genf. "Die nächsten drei Wochen werden entscheidend sein", sagte der Diplomat. Er verwies darauf, dass es Fortschritte bei den Gesprächen von US-Außenminister John Kerry mit der russischen Führung gegeben habe. Die Genfer Friedensgespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition sowie den Regionalmächten waren erfolglos abgebrochen worden. De Mistura warnte davor, dass die Menschen in der umkämpften Stadt Aleppo wieder von der Versorgung abgeschnitten werden könnten. Dies würde 300.000 Menschen betreffen. In Syrien tobt seit mehr als fünf Jahren ein Bürgerkrieg, der mit einem Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad begann, einem Verbündeten Russlands. Inmitten der Kämpfe gelang es der Extremistenmiliz Islamischer Staat, weite Teile des Landes wie auch des Iraks unter seine Kontrolle zu bringen.

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