Sonntag, 24 September 2017
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Das Verschwindenlassen von Menschen – noch heute ein Verbrechen

Enforced DisappearancesDas erzwungene V​erschwindenlassen ist kein Verbrechen der Vergangenheit - es geschieht noch heute. Stellte das Verschwindenlassen in der Vergangenheit weitgehend ​eine Praxis in ​Militärdiktaturen dar, so ist das Verbrechen heutzutage häufig auch ein Mittel der politischen Unterdrückung. Es ist ein globales Problem, das sich nicht auf eine bestimmte Region der Welt beschränkt und in vielen Ländern zunimmt. Diese Praxis wirkt sich nicht nur auf die Opfer und ihre Familien aus, sie hat auch Auswirkungen auf die Gesellschaft als Ganzes indem sie die Verbreitung von Terror fördert und ein Gefühl der Unsicherheit innerhalb einer Gemeinschaft hervorruft. Um auf dieses globale Problem aufmerksam zu machen, wählte die UN-Generalversammlung im Jahr 2010 den 30. August zum Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens.

Schon 1992 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution 47/133 die Erklärung über den Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen an, 2010 trat das Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen in Kraft. Anders als die Erklärung ist das Übereinkommen ein rechtlich bindendes Instrument, das die Einführung von spezifischen internationalen Handlungsinstrumenten ermöglicht, so geschehen mit der Entstehung des Ausschusses für das Verschwindenlassen. Das Übereinkommen stellt einen bedeutenden völkerrechtlichen Fortschritt dar, da es die Praxis des Verschwindenlasssens präzise definiert, nämlich als eine "Verhaftung, Inhaftierung, Entführung oder irgendeine andere Form der Freiheitsentziehung durch Staatsangehörige oder Gruppen von Personen, die mit einer Ermächtigung, Unterstützung oder Zustimmung des Staates handeln". Das Verbrechen kann dank der Konvention gezielt adressiert und effektiver bekämpft werden.

Zweifellos ist das erzwungene Verschwinden eine der abscheulichsten Menschenrechtsverletzungen. Die Opfer dieser Praxis werden häufig gefoltert, sie leben in ständiger Angst um ihr Leben. Ihre Familien sind unwissend über das Schicksal ihrer Lieben, ihre Gefühle wechseln zwischen Hoffnung und Verzweiflung.

Bis zum heutigen Tag haben 57 Länder das Übereinkommen ratifiziert, bis 2022 sollen insgesamt 114 Länder ihre Unterschrift unter die Konvention gesetzt haben, erklärte das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR).

Nordkorea: Guterres warnt nachdrücklich vor Krieg

731265 guterresDas Risiko eines Nuklear-Konflikts mit Nordkorea ist nach Ansicht von UN-Generalsekretär Guterres die derzeit gefährlichste Krise. Ein Krieg müsse unbedingt verhindert werden, sagte Guterres vor Journalisten in New York. Die möglichen Konsequenzen einer Militäraktion seien zu schrecklich. Zugleich verurteilte der Generalsekretär erneut den nordkoreanischen Atomtest vom Sonntag, bei dem das kommunistische Land nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet hatte. Guterres rief das Land auf, sich an internationale Verpflichtungen zu halten. Nach den Worten des nordkoreanischen UN-Botschafters Han Tae Song wird sich Pjöngjang niemals irgendwelchen Sanktionen beugen. Solange die feindliche Politik der USA andauere, werde man keinen Zentimeter von der eigenen Nuklearpolitik abrücken, erklärte Han.

COP23: Unterzeichnung des Abkommens für die Klimakonferenz im November

IMG 1997Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Walter J. Lindner und Patricia Espinosa, Exekutivsekretärin des Sekretariats des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) haben in Bonn das „Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, des Kyoto-Protokolls und des Übereinkommens von Paris über die Konferenz der Vereinten Nationen über Klimaänderungen – November 2017“ unterzeichnet.
Staatssekretär Lindner sagte anlässlich der Unterzeichnung des Abkommens zur COP23: „Klimawandel verknappt oft Wasser- und Nahrungsvorräte, führt zu Konflikten um Land und Ressourcen und erzeugt so Flucht- und Migrationsdruck. Die Klimakonferenz COP23 in Bonn hat deshalb eine besondere und weltweite Relevanz.“ Exekutivsekretärin Espinosa fügte hinzu: „Bonn ist VN-Stadt und wird jetzt immer mehr auch zu einem echten Zentrum für Nachhaltigkeitspolitik. Im November wird Deutschland für die Teilnehmer - Staatschefs, Minister, Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen, Vertreter der Zivilgesellschaft und Jugendliche - zum klimapolitischen Dreh- und Angelpunkt werden.“
Das bilaterale Abkommen zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Klimasekretariat UNFCCC bildet den Rechtsrahmen für die Durchführung der 23. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (COP23), die vom 6. bis 17. November in Bonn stattfindet. In diesem Jahr hat der Inselstaat Fidschi die Präsidentschaft der Konferenz inne, während Deutschland als „technischer Gastgeber“ fungiert und bei der Organisation der COP23, zu der etwa 20.000 Teilnehmer erwartet werden, unterstützt.

Nordkorea: UN-Generalsekretär verurteilt unterirdischen Atomtest

1 6 17guterres int4. September 2017 – UN-Generalsekretär António Guterres hat den unterirdischen Atomtest der Demokratischen Volksrepublik Korea als einen „weiteren schwerwiegenden Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen“ verurteilt. Laut einer Stellungnahme der Vereinten Nationen sagte Guterres ebenfalls, dass die Handlungen Koreas die internationalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsbemühungen schwächen und vermehrt zur Destabilisierung der regionalen Sicherheit beitragen. „Der Generalsekretär wiederholte den Aufruf an die koreanische Regierung solche Handlungen zu beenden und ihren internationalen Verpflichtungen gemäß den Resolutionen des Sicherheitsrates nachzukommen“, hieß es in der Stellungnahme. In der jüngsten Resolution 2371, hat der Sicherheitsrat seine Forderung wiederholt, dass Korea keine weiteren Atomtests durchführen soll und alle Atomwaffen und existierende Nuklearprogramme komplett, nachvollziehbar und unwiderruflich ablegen sollte.

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