Dienstag, 22 Juli 2014
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UNO - SCHLAGZEILEN

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"Extrem dramatische Situation im Irak"

591576Der UN-Sicherheitsrat hat sich zur Lage im Irak beraten. Der UN-Gesandte Nickolay Mladenov unterrichtete die Mitglieder am Donnerstag in New York in einer nicht öffentlichen Sitzung über die jüngsten Entwicklungen seit dem Einfall der Extremistengruppe Isis in den Städten Mossul und Tikrit. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin, der dem Sicherheitsrat derzeit vorsitzt, sprach von einer "extrem dramatischen" Situation. Doch wisse er nicht, was der Rat tun könne. Der Ursprung des Konflikts liege im Irakkrieg und im gescheiterten Aufbau irakischer Sicherheitsorgane. Am Mittwoch hatte der Sicherheitsrat Terroranschläge im Irak verurteilt.

Ban fordert türkische Geiseln im Irak freizualssen

577691UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die sofortige Freilassung der von Extremisten im Irak festgenommenen Geiseln gefordert. Eine solche Attacke könne unter keinen Umständen gerechtfertigt werden, sagte Ban in New York. Er mahnte die Regierung des Irak und die internationale Gemeinschaft an, sich zusammenzutun, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und sich für die Freilassung der türkischen Diplomaten einzusetzen. Die US-Regierung schloss sich der Forderung an und kündigte zusätzliche militärische Unterstützung an.

UN-Kommissarin konstatiert zunehmenden Fremdenhass in Europa

478153Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat vor wachsendem Fremdenhass in der Europäischen Union gewarnt. Selbst in gefestigten Demokratien drohe die politische Rhetorik von Extremisten den Kampf gegen Diskriminierung aufzuweichen. Pillay verwies auf die Erfolge ausländerfeindlicher Parteien bei der Europawahl. Im neuen Europaparlament werde nun zum Beispiel ein deutscher Politiker sitzen, der erklärt habe, Europa müsse "ein Kontinent der weissen Menschen bleiben", sagte Pillay am Dienstag bei der Eröffnung der 26. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Damit spielte sie auf eine Äusserung des Ex-Chefs der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, an, der seine Partei nun als Abgeordneter in Strassburg und Brüssel vertritt. Zugleich verwies Pillay auf die rechtsextreme Front National in Frankreich, deren Chefin Marine Le Pen auf der Strasse betende Muslime mit der Okkupation durch die Nazis verglichen habe. Es sei beunruhigend, wie in vielen Staaten Westeuropas politische Äusserungen zunehmen, "die in ausländerfeindlichen und rassistischen Gefühlen sowie religiöser Intoleranz wurzeln". Religiös oder ethnisch motivierte Gewalttaten wie der Angriff mit vier Toten im Jüdischen Museum in Brüssel im vergangenen Monat seien nicht ohne Bezug zu diesem Klima des Extremismus, warnte Pillay.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kommt zur WM-Eröffnung

580853UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird sich das Eröffnungsspiel der Fußball-WM zwischen Brasilien und Kroatien am Donnerstag vor Ort in der Corinthians-Arena in São Paulo anschauen. Dabei wird er auch mit Staatspräsidentin Dilma Rousseff zusammentreffen. Anschließend fliegt Ban weiter nach Bolivien, wo er an einem G77-Treffen teilnehmen wird. 

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