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Naher Osten: Verabschiedung von Jerusalem-Resolution scheitert im UN-Sicherheitsrat

SC MiddleEast 746047 201719. Dezember 2017 – Der Entwurf einer Resolution, welche das Bedauern der Ratsmitglieder über „die jüngsten Entscheidungen zum Status der heiligen Stadt Jerusalem“ ausdrückt, konnte am Montag im UN-Sicherheitsrat auf Grund des Vetos der Vereinigten Staaten nicht verabschiedet werden.

Der Text, vorgelegt von Ägypten, wiederholte die Position der UN zu Jerusalem und hätte bestätigt, „dass Entscheidungen und Maßnahmen, die vorgeben den Charakter, den Status oder die demographische Zusammensetzung Jerusalems verändert zu haben, keine legale Grundlage haben und ungültig sind, und somit laut relevanter Sicherheitsratsresolutionen aufgehoben werden müssen.“ Der Text hätte auch alle Staaten aufgerufen, „vom Aufbau diplomatischer Vertretungen in der heiligen Stadt Jerusalem abzusehen.“

Die Nein-Stimme – oder das Veto – eines der fünf ständigen Ratsmitglieder – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten – blockiert die Verabschiedung einer Resolution. Somit wurde der Entwurf abgelehnt, trotz der Unterstützung der anderen vier ständigen und aller zehn nichtständigen Mitglieder.

Nach der Abstimmung teilte Nickolay Mladenov, Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten, mit, dass es im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern keine signifikanten positiven Schritte zum Frieden in der Zeit vom 20. September bis 18. Dezember gab.

Er sagte, dass sich die Sicherheitssituation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten weiter angespannt hat, seit der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump am 6. Dezember, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Er berief sich auf den Anstieg von Vorfällen, insbesondere von Raketenabschüssen aus Gaza und Zusammenstöße zwischen palästinensischen und israelischen Sicherheitskräften.

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