Freitag, 23 Juni 2017
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António Guterres bei der Münchner Sicherheitskonferenz: „Der syrische Konflikt ist zu einer schrecklichen Bedrohung für viele Länder geworden“

02 17 2017GermanyIm Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz betonte der UN-Generalsekretär am vergangenen Wochenende, dass mehrere Voraussetzungen erfüllt werden müssten, um eine nachhaltige Lösung für den Konflikt in Syrien zu erreichen.

„Frieden in Syrien ist nur möglich, wenn alle Parteien verstehen, dass niemand gewinnen kann. Bezüglich einer kurzfristigen Lösung für die Krise bin ich nicht optimistisch. Der syrische Konflikt ist zu einer schrecklichen Bedrohung für viele Länder geworden. Es ist unumgänglich, einen politischen Prozess einzuleiten, aber es ist auch wichtig zu sagen, dass wir den IS nicht bekämpfen können, wenn wir keine umfassende politische Lösung für Syrien und den Irak finden“, machte Guterres am Samstag deutlich.

Während der UN-Generalsekretär die dringende Notwendigkeit effektiver multilateraler Institutionen wie der Europäischen Union betonte, forderte er in seiner Rede auch eine umfassende Reform der Vereinten Nationen.

„Wir alle empfinden einen Mangel an Vertrauen in internationale Organisationen. Die Strukturen in den UN sind dysfunktional“, stellte Guterres fest. Als Beispiel nannte er die Arbeit der UN im Bereich der Entwicklung: „Sie ist zu fragmentiert und bedarf besserer Koordination und stärkerer Rechenschaftspflicht“.

Am Freitagabend traf der UN-Generalsekretär Kanzlerin Angela Merkel in München. Beide unterstrichen die Wichtigkeit der Vereinten Nationen in Zeiten wachsender Unsicherheit. „Ich glaube an Multilateralismus, weil er notwendig ist, damit Staaten zusammenkommen und multilaterale Institutionen nutzen, die sich im Geiste der Solidarität besser den enormen Herausforderungen der heutigen Welt stellen können“, so Guterres bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor Medienvertretern.

Der Schwerpunkt der Agenda der 53. Münchner Sicherheitskonferenz lag auf der Zukunft der transatlantischen Beziehungen und der NATO nach der Wahl von Donald Trump, dem Status der Kooperation der Europäischen Union in Sicherheits- und Verteidigungsfragen, der Krise in der Ukraine und den Beziehungen zu Russland, und dem Krieg in Syrien. Die 500 Teilnehmer diskutierten auch über Terrorismus, Informationskriegsführung und über die großen Bedrohungen globaler Gesundheit und Klimasicherheit.

An den Beratungen nahmen neben 30 Staats- und Regierungschefs und insgesamt 80 Außen-und Verteidigungsministern, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der US-amerikanische Vizepräsident Mike Pence teil.

Bereits Anfang der Woche hatte António Guterres im Rahmen des G20-Treffens in Bonn an einer Arbeitssitzung unter dem Thema „Frieden schaffen in einer komplexen Welt“ teilgenommen.

Bei dem G20-Treffen der Außenminister in Bonn bekräftigte die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer ihre Absicht, die Anstrengungen bei den globalen Themen Entwicklung, Friedensaufbau und Kooperation mit Afrika zu stärken. Die Minister tauschten sich außerdem darüber aus, wie die G20-Staaten einen besseren Beitrag zur Entwicklung Afrikas leisten und wie man die Armut auf dem Kontinent beseitigen kann.

Bevor der UN-Generalsekretär am Samstagabend nach seinem dreitägigen Deutschlandbesuch weiter nach Portugal flog, nahm er in München weitere bilaterale Treffen mit Staats-und Regierungschefs und Wirtschaftsvertretern wahr.