Donnerstag, 31 Juli 2014
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Ban fordert Fortsetzung des Friedensprozesses in Nahost

01-30-irin-israel-palestinUN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Israel und Palästina dazu aufgerufen, den Friedensprozess nicht weiter zu gefährden. Es sei entscheidend, die Lösung des Konflikts in diesem Jahr voranzutreiben, um weiteres Leid zu verhindern. „2013 wird ein entscheidendes Jahr für die Zwei-Staaten-Lösung“, teilte Ban in einer Nachricht an das UN-Seminar zur Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung in Rom mit. „Ein Versagen würde die Fortsetzung der Gewalt und der Instabilität in der gesamten Region bedeuten.“

Das Seminar ist die erste Veranstaltung dieser Art, seit Palästina im vergangenen November den Beobachterstatus in der UN erhalten hatte. Ban drängte darauf, dass die 45-jährige Besatzung enden müsse, da sie „so degradierend für die Bewohner, wie destabilisierend für die Region“ sei. Ban forderte die beiden Parteien auf, sich an der international unterstützten „Road Map“ für den Friedensprozess zu orientieren, die die friedliche Koexistenz zweier Staaten vorsieht. In diesem Zusammenhang kritisierte Ban auch die Siedlungsaktivitäten Israels im Westjordanland. Diese seien hinderlich für den Friedensprozess und verstießen gegen internationales Recht.

Ban bekräftigte außerdem das Engagement der Vereinten Nationen in den palästinensischen Gebieten, insbesondere beim Aufbau funktionierender Institutionen. Diese stünden allerdings auf politischem Treibsand, solange es keine Lösung des Konfliktes gäbe. Die Zukunft dieser Institutionen hänge eng „mit konkreten Errungenschaften in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung zusammen“. Ban zeigte sich zudem besorgt über die Situation im Gazastreifen, wo 80 Prozent der Palästinenser auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

(UNRIC, 28.2.2013)

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