Donnerstag, 18 Januar 2018
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Schlagzeilen

Warnung vor „brüchigem Frieden“- UN-Generalsekretär skizziert Handlungsfelder für 2018

17. Jgutianuar – UN-Generalsekretär António Guterres hat während eines informellen Treffens der UN-Generalsversammlung auf die größten Herausforderungen für das Jahr 2018 hingewiesen. Dabei rückte er den Nuklearstreit auf der koreanischen Halbinsel, den Klimawandel sowie die Konflikte im Nahen Osten und die Rohingya-Krise in den Fokus.
„Bei meinem Amtsantritt letztes Jahr habe ich dazu aufgerufen, das Jahr 2017 zu einem Jahr des Friedens zu machen. Ein Jahr später müssen wir uns eingestehen, dass dieser Frieden nicht erreicht wurde“, so Guterres.
Die Bedrohung durch Nuklearwaffen sei die höchste seit dem Ende des Kalten Krieges und der „Klimawandel schreitet schneller voran als unsere Gegenmaßnahmen“, sagte Guterres in seiner Ansprache.
Neben wachsender Ungleichheit und Menschenrechtsverletzungen verwies Guterres auch auf den weltweiten Anstieg von Xenophobie, unverhohlenem Rassismus und nationalistischen Tendenzen. „Der einzige Weg diesen Veränderungen nachhaltig entgegenzutreten ist es, gemeinsam für eine bessere und sichere Zukunft einzutreten,“ so Guterres.
In diesem Zusammenhang begrüßte er die Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen den beiden Parteien auf der Koreanischen Halbinsel und lobte die entschlossene Haltung des Sicherheitsrates gegenüber Nordkorea. „Wir müssen auf diesen kleinen Zeichen der Hoffnung aufbauen und unsere diplomatischen Bemühungen zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ausbauen“, sagte Guterres. In diesem Zusammenhang zeigte sich Guterres erfreut bezüglich der Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen.
Die verfahrene Situation im Mittleren Osten beschrieb er als „Gordischen Knoten“, den es im Namen der Sicherheit und der Stabilität zu entflechten gelte. Im Palästinakonflikt seien die Fronten hingegen klar, es führe kein Weg an einer Zweistaaten-Lösung vorbei. Auf dem Europäischen Kontinent sei die dringendste Herausforderung das Erstarken des Nationalismus, wie etwa im Westbalkan. Diese Tendenz bringe gefährliche Implikationen für eine langfristig stabile Sicherheitsarchitektur mit sich und müsse daher eingedämmt werden, so Guterres.
Auf die Attacken gegen die Rohingya müsse mit einer klarer humanitären Antwort reagiert werden. Daher rief er abermals zur Unterstützung der bereits nach Bangladesh Geflohenen auf.

Nach Afghanistanbesuch: UN-Sicherheitsrat verspricht Unterstützung für Friedensprozess

16. 01 15 S Council AfghanistanJanuar 2018 – Zum Abschluss des dreitägigen Besuchs in Afghanistan haben die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats versichert, dem Land bei der Wiederherstellung von Frieden und Stabilität zu helfen.
Einer Einschätzung der UN-Abteilung für Politische Angelegenheiten (DPA) zufolge, bestehen in Afghanistan trotz fortlaufender internationaler Bemühungen weiterhin große Konflikte. Die Verhandlungen zwischen Regierung und oppositionellen Gruppen sei jedoch der einzige Weg, um den Konflikt zu beenden.
Der Besuch des Sicherheitsrats am vergangenen Wochenende war der Erste dieser Art seit 2010. In Kabul traf sich die Delegation unter Anderem mit Präsident Ashraf Ghani und Generaldirektor Abdullah Abdullah. Im Februar will die Afghanische Regierung im Rahmen des Kabul-Prozesses neue Pläne für eine verbesserte Friedens- und Stabilisierungspolitik vorstellen.
Im Verlaufe des Besuchs kam die Delegation außerdem mit der Unterstützungsmission der UN in Afghanistan (UNAMA) zusammen. Einer Mitteilung von UNAMA zufolge drehten sich die Gespräche um politische Belange, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft und die Menschenrechtssituation in Afghanistan. Alle Parteien unterstrichen die Notwendigkeit einer von Afghanistan angeführten Friedenskonsolidierung.
Die Delegation betonte, dass der Sicherheitsrat das Land weiterhin in ihren Reformbestrebungen unterstützen werde. Die Präsenz von Al-Qaida, Taliban und ISIL-Khorasan fordere einen regionalen und integrierten Ansatz im Bereich Sicherheit und Entwicklung. Mit Blick auf die anstehenden Parlaments- und Regionalwahlen unterstrichen die Mitglieder des Sicherheitsrates, die Notwendigkeit einer größeren Beteiligung von Frauen an den Wahlen.

Bangladesch: UN impfen 500,000 Kinder gegen Diphtherie

 rohynga15. Januar 2018 – Aufgrund des Ausbruchs von Diphtherie in den Rohingya Flüchtlingslagern läuft derzeit eine von den UN geleitete Impfaktion für 475,000 Kinder, die in Lagern und Siedlungen in der Gegend um Cox Bazar in Bangladesch untergebracht sind.

 „Wir unternehmen alles um eine weitere Verbreitung der Krankheit zu stoppen“, sagte Bardan Jung Rana von der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

 Zwischen dem 8. November 2017 und dem 11. Januar 2018 waren in der Gegend um Cox's Bazar mehr als 30 Menschen an Diphtherie gestorben. WHO, UNICEF und andere Gesundheitspartner arbeiten gemeinsam mit dem Ministerium für Gesundheit und Soziales, um eine feste Anlaufstelle zu schaffen, die für die Immunisierung in den Rohingya Lagern verantwortlich sein soll.

 „Durch die starke Zunahme an Geflüchteten in der letzten Zeit ist die Versorgung mit grundlegendsten Hilfsmitteln in den Siedlungsgebieten in Gefahr geraten. Die aktuellen Lebensbedingungen haben nachhaltige Auswirkungen auf ihre Gesundheit“, sagte der UNICEF Landesbeauftragte Edouard Beigbeder. Um das Übergreifen der Erkrankungen auf andere Siedlungsgebiete und somit die weitere Ausbreitung von Diphterie einzudämmen, wurden jetzt 160.000 Kindern aus den Vororten rund um die Flüchtlingslager mit dem Impfstoff versorgt.

 Die UN schätzen, dass im vergangenen Jahr etwa 655,000 Menschen von Burma nach Bangladesch geflohen sind. Im vergangenen Dezember waren im Rahmen einer Immunisierungskampagne bereits mehr als 300,000 Kinder geimpft worden.

 


UN-Generalsekretär: Migration sollte ein Akt der Hoffnung, nicht der Verzweiflung sein

 

12. Janmigrantseuropeuar 2018 –  Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat einen neuen Bericht mit dem Titel „Making Migration Work For All“ vorgestellt. In dem Papier stellt der Generalsekretär seine Vision für ein besseres Management der weltweiten Migration dar. Dabei sollen konkrete Schritte unternommen werden, um den Beitrag, den Migranten in Gesellschaften leisten, zu maximieren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Rechte von Migranten überall respektiert werden.

 “Lassen Sie mich unterstreichen: Migration ist ein positives globales Phänomen. Sie fördert Wirtswchaftswachstum, reduziert Ungleichheit, verbindet Gemeinschaften und hilft uns mit der Herausforderung des demografischen Wandels umzugehen,” erklärte Guterres bei der Vorstellung des Berichts in New York.

Der beste Weg das Stigma illegaler Einwanderung und des Missbrauchs zu bekämpfen, liege in der Errichtung legaler Einwanderungswege und die Einbeziehung internationaler Mobilität in der Entwicklungspolitik, so der Bericht.

In dem Bericht, der gleichzeitig den Ausgangspunkt für die finalen Verhandlungen zum „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ bildet, verspricht Guterres außerdem, das UN-System besser auf die Herausforderungen der Migration vorzubereiten:

An dieser Stelle möchte ich erneut meinem Willen Ausdruck verleihen, die von mir angekündigten Managementreformen in die Tat umzusetzen und das Entwicklungssystem der UN nachhaltig zu stärken”, so  Guterres.

Tragischer Start ins neue Jahr: Laut UN vermutlich Hunderte Migranten im Mittelmeer ertrunken

Libya rescue IOM 2018 pbn0110. Januar 2018 – Nach nur etwas mehr als einer Woche im neuen Jahr sind fast 200 Migranten und Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ums Leben gekommen oder verschollen – das Schicksal von 100 Menschen ist seit Samstag ungeklärt, bestätigte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Mittwoch.
“Es ist sehr besorgniserregend, dass während der ersten 10 Tage in diesem Jahr schon fast 800 Migranten vor der lybischen Küste gerettet oder aufgefangen wurden, und weitere Ihr Leben im Meer verloren haben“ sagte Othman Belbeisi, Leiter der IOM Mission in Libyien.
“Es muss mehr unternommen werden, um die irregulären, unsicheren Bewegungen von Menschen entlang der zentralen Mittelmeerroute zu verringern,” fügte er hinzu.
Während im Januar 2017 etwa 254 Tode verzeichnet wurden, lassen die Berichte in dieser Woche einen noch verheerenderen Jahresbeginn vermuten.
Die IOM berichtete am Dienstag von 81 Toten Migranten oder Flüchtlingen auf dem Mittelmeer innerhalb der ersten acht Tagen diesen Jahres - fünf im westlichen Mittelmeer zwischen Spanien und Marokko, und der Rest zwischen Italien und Libyen.
Bei dem jüngsten Schiffsunglück im Mittelmeer konnte die libysche Küstenwache in einer 12-stündigen Operation drei Schlauchboote mit 279 Migranten retten – unter ihnen 19 Frauen, 243 Männer, 13 Jungen und vier Mädchen.
Nach Angaben der Überlebenden, und einer Pressemitteilung der libyschen Küstenwache, blieben aber etwa 100 Personen vermisst.
Laut IOM’s Christine Petré hatten die Boote in den Küstenstädten Azzawiyah und Al Khums abgelegt. Die meisten Überlebenden stammen aus afrikanischen Ländern, darunter Senegal, Mali und Nigeria. Die libysche Küstenwache berichtete, dass auch acht Bangladeschi und zwei Pakistani an Bord waren.
Die IOM bleibt weiterhin vor Ort und versorgt die Überlebenden mit Hilfsmitteln. Ein Großteil von ihnen befindet sich momentan im libyschen Auffanglager in Tajoura.

DARFUR: Rückkehr für Vertriebene weiterhin schwierig

10. Januar 2018 – DARFURDie Rückkehr von Vertriebenen aus der Darfur-Region im Sudan bleibt aufgrund von Sicherheitsrisiken und einer mangelnden Lebensgrundlage weiterhin schwierig. In einem Briefing gegenüber dem UN-Sicherheitsrat sagte der Untergeneralsekretär für Friedensmissionen, Jean-Pierre Lacroix, dass trotz der steigenden Anzahl von Rückkehrern weiterhin große Hindernisse bestehen.

“Die humanitären Indikatoren weisen auf eine andauernde Notsituation hin”, sagte Lacroix.

In der Region befinden sich 2,7 Millionen vertriebene Menschen, von denen 2,1 Millionen dringend Nothilfe benötigen und 1,6 Millionen in Camps und provisorischen Siedlungen untergebracht sind.

In seinem Bericht informierte Lacroix die 15 Mitgliedsstaaten darüber, dass es zwar zu keinen größeren Vorfällen kam, die Entwaffnungskampagne in der Region jedoch skeptisch aufgenommen wurde. Gleichzeitig würden die lokalen Autoritäten und Stammesanführer eine Zunahme an Sicherheit zwischen den Kommunen bestätigen.

In diesem Zusammenhang wird es zu einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen der gemeinsamen Mission von Afrikanischen Union und der UN (UNAMID) mit den lokalen Autoritäten kommen. Der Fokus liegt hierbei auf der strikten Einhaltung von Recht und Gesetz. In letzter Zeit waren vermehrt Rechtsbrüche und Menschenrechtsverletzung in den internationalen Vertriebenencamps gemeldet worden.

Lacroix teilte dem Sicherheitsrat außerdem mit, dass die Fortschritte auf dem Weg zu einer politischen Lösung weiterhin nur schleppend vorankommen.

UN-Generalsekretär begrüßt die Aufnahme von Gesprächen zwischen Nord- und Südkorea

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10. Januar 2018 – UN-Generalsekretär António Guterres hat sich erfreut über den Start des interkoreanisches Dialogs in dem kleinen Grenzdorf Panmujom gezeigt. Er bezeichnete den Schritt als wichtigen Startpunkt, um die angespannte Situation in der Region zu beruhigen. „Der Generalsekretär begrüßt das explizite Vorhaben, militärische Kanäle zu nutzen und über dezidierte Projekte, wie etwa eine interkoreanischen Militärhotline, zu sprechen,“ hieß es in einem Statement von UN-Sprecher Stéphane Dujarric. In der Erkärung hieß es weiter, dass durch die verstärkte Kommunikation das Risiko eines etwaigen Missverständnisses mit unkalkulierbaren Folgen reduziert und so die Spannungen in der gesamten Region erheblich abgebaut werden könnten. „Wie bereits in der UN-Generalversammlung festgestellt wurde, können die Olympischen Spielen dazu beitragen, eine Atmosphäre zu schaffen, in der Frieden, Toleranz und das Miteinander im Vordergrund stehen. Dies wäre nicht nur für die Koreanische Halbinsel, sondern auch weit darüber hinaus von elementarer Bedeutung“, hieß es in dem Statement. Guterres verwies außerdem auf weitere Entwicklungen, die kürzlich zum Abbau der Spannungen beigetragen haben. „Der Generalsekretär hofft, dass diese Verhandlungen als Ausgangspukt für weiterführende Gespräche genutzt werden, um nachhaltigen Frieden und die Denuklarisierung der koreanischen Halbinsel zu ermöglichen,“ so Dujarric.

7. Kriegswinter in Syrien: 13 Millionen Menschen in schwerer Not

Syria Homs winter 2016UN0689. Januar 2018 – In dem vom Bürgerkrieg zerütteten Syrien durchleben Millionen Menschen derzeit den siebten Winter seit Beginn des Konflikts. Die Vereinten Nationen warnten, dass verschärfte Militäreinsätze im Norden des Landes immer mehr Familien in die Flucht treiben, insbesondere in Gebiete mit unzureichenden Ressourcen zur Lebenserhaltung.

„Während einige Teile Syriens einen willkommenen Rückgang der Feindseligkeiten erleben, erwartet viele andere ein sich verschärfender Konflikt mit zunehmenden Militäroperationen“, erklärte UN-Pressesprecher Stéphane Dujarric während einer Pressekonferenz in New York. Demzufolge sind mehr als 13 Millionen Menschen auf grundlegende Nothilfe und Schutz angewiesen.

Seit dem 1. Dezember 2017 haben die Kämpfe erneut zehntausende Syrer in die Flucht getrieben. Berichten zufolge wurden im südlichen Idlib und in Hama im nordöstlichen Syrien hunderte Menschen durch die anhaltenden Kämpfe verletzt und getötet.

„Da viele Familien in bereits überfüllten oder nur mangelhaft ausgestatteten Unterkünften Schutz suchen, ist es gerade nach dem Wintereinbruch von elementarer Bedeutung, diesen Menschen eine sichere Zuflucht zu ermöglichen,“ betonte Dujarric.

Dujarric kündigte außerdem den Besuch des UN-Nothilfekoordinators, Mark Lowcock, in Syrien an. Vom 9 bis zum 12 Januar wird Lowcock mit Regierungsvertretern zusammentreffen und sich einen Überblick über die Auswirkungen des Konflikts auf die Zivilbevölkerung verschaffen.

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