Dienstag, 30 August 2016
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Schlagzeilen

UNEP-Chef lobt deutsche Umweltpolitik

43479930. August 2016 - Der neue Exekutivdirektor des UN-Umweltprogrammes (UNEP), Erik Solheim sieht die Entwicklung in Deutschland im Umweltbereich als sehr fortschrittlich an. Die deutsche Umweltpolitik der vergangenen Jahrzehnte sei ein Vorbild für andere Länder, sagte der Norweger Solheim in Genf. Er hob die Energiewende in der Bundesrepublik als positives Beispiel hervor. Der graduelle Abschied von der Atomkraft und die entschlossene Förderung erneuerbarer Energiequellen könnten viele Nachahmer finden. Der frühere norwegische Umwelt- und Entwicklungshilfeminister hatte im Juni die Leitung des UN-Umweltprogramms mit Sitz in Nairobi übernommen.

Sicherheitsrat verurteilt nordkoreanischen Raketentest

606643Security Council29. August 2016 - Der UN-Sicherheitsrat hat den erneuten Raketentest Nordkoreas verurteilt und weitere „bedeutsame Maßnahmen“ gegen den isolierten kommunistischen Staat angekündigt. Die Erklärung wurde von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats einstimmig verabschiedet. Auch China, das Nordkoreas wichtigster Verbündeter ist, stimmte dafür. Die nordkoreanischen Streitkräfte hatten trotz eines internationalen Verbots erneut von einem U-Boot aus eine ballistische Rakete abgefeuert. Die Rakete flog mit 500 Kilometern deutlich weiter als frühere Flugkörper. Japan beklagte eine Verletzung seiner Luftverteidigungszone. Die USA, Japan und Südkorea verurteilten den Raketentest in aller Schärfe und auch China kritisierte seinen Verbündeten mit ungewöhnlich deutlichen Worten. Der UN-Sicherheitsrat hat Pjöngjang jegliche Raketentests untersagt. Derzeit gibt es verstärkt Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wegen des jährlich stattfindenden Militärmanövers der USA und Südkoreas.

UN-Bericht bestätigt Giftgaseinsatz in Syrien

56574825. August 2016 - Die Konfliktparteien in Syrien haben in mehreren Fällen Chemiewaffen eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammen mit dem sogenannten Gemeinsamen UN-Investigativmechanismus (JIM). Demnach hat die syrische Armee die weltweit geächteten Massenvernichtungswaffen in zwei Fällen eingesetzt, in einem Fall die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Dies, so die UN-Ermittler, könnten sie eindeutig belegen und zuordnen. Insgesamt hatte die Kommission neun Fälle untersucht, in denen Chemiewaffen zum Einsatz kamen. In sechs Fällen konnte die Urheberschaft nicht eindeutig geklärt werden. In den anderen drei Fällen lägen "ausreichende Informationen vor, um auf die Täter zu schließen", heißt es in dem Untersuchungsbericht. Als erwiesen sehen es die Experten an, dass die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib Giftgas einsetzten. In einem Fall deute alles auf Chlorgas hin. Die giftigen Substanzen seien aus Hubschraubern der syrischen Luftwaffe auf die Dörfer abgeworfen worden. Die IS-Miliz wiederum benutzte nach Erkenntnissen der UN-Experten am 21. August 2015 im Ort Marea nahe Aleppo das hochgiftige Senfgas. Die IS-Miliz sei im Syrien-Konflikt die einzige Kriegspartei "mit der Fertigkeit, dem Willen und der Möglichkeit zur Nutzung von Senfgas", heißt es in dem Untersuchungsbericht.

UN erwarten starke Flüchtlingswelle aus dem Irak

8462624. August 2016 - Die Vereinten Nationen rechnen mit einer neuen Flüchtlingswelle aus dem nordirakischen Mossul. Bis zu 1,2 Millionen Menschen könnten von humanitären Folgen der erwartenden Kämpfe zwischen der Armee und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) betroffen sein, warnte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Genf. Iraks zweitgrößte Stadt befindet sich unter Kontrolle des IS. Die irakische Führung hat sich zum Ziel gesetzt, die Extremisten-Hochburg, in der einst zwei Millionen Menschen lebten, im September zurückzuerobern. Zuletzt ist der IS im Irak, aber auch im benachbarten Syrien, zunehmend unter Druck geraten. "Unter enorm schwierigen Bedingungen tun wir, was wir können, um im Irak weitere Lager zur Unterbringung von Flüchtlingen zu errichten und deren Not zu lindern", sagte UNHCR-Sprecher Adrian Edwards. UNHCR brauche dafür zusätzliche Grundstücke und mehr finanzielle Mittel.

UN-Hilfskonvoi für Aleppo ist startklar

57942223. August 2016 - Die Vereinten Nationen dringen auf die rasche Umsetzung der angestrebten 48-stündigen Feuerpause für die belagerte syrische Stadt Aleppo. Nach Infkrafttreten könnten die UN sofort Hilfsgüter für die rund 275.000 Menschen im belagerten Ostteil der Stadt liefern, sagte UN-Sprecherin Alessandra Vellucci am Dienstag in Genf. Im Westen stünden bereits 50 Lastwagen mit Lebensmittel, Wasser und Medikamenten bereit. Zudem könnten weitere Konvois von der Türkei aus aufbrechen. Russland hatte zuvor erklärt, eine 48-stündige Waffenruhe umsetzen zu wollen, sobald die Hilfslieferungen der Vereinten Nationen bereit stünden. Dies sei mit der syrischen Führung abgestimmt, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Dienstag in Moskau. Die humanitäre Lage im seit Monaten umkämpften Aleppo ist katastrophal. Es fehlt an Lebensmitteln und Trinkwasser. Medizinische Versorgung gibt es kaum noch. Tausende Menschen leben auf der Straße oder in Parks. UN-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien führt derzeit Gespräche mit allen Konfliktparteien über die Feuerpause. Die humanitäre Lage in Aleppo sei reiner Horror, sagte O'Brien vor dem UN-Sicherheitsrat.

Weitere UN-Konferenz für Syrien im August geplant

671127Die Vereinten Nationen planen nach Angaben des Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, im August eine neue Syrien-Konferenz in Genf. "Die nächsten drei Wochen werden entscheidend sein", sagte der Diplomat. Er verwies darauf, dass es Fortschritte bei den Gesprächen von US-Außenminister John Kerry mit der russischen Führung gegeben habe. Die Genfer Friedensgespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition sowie den Regionalmächten waren erfolglos abgebrochen worden. De Mistura warnte davor, dass die Menschen in der umkämpften Stadt Aleppo wieder von der Versorgung abgeschnitten werden könnten. Dies würde 300.000 Menschen betreffen. In Syrien tobt seit mehr als fünf Jahren ein Bürgerkrieg, der mit einem Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad begann, einem Verbündeten Russlands. Inmitten der Kämpfe gelang es der Extremistenmiliz Islamischer Staat, weite Teile des Landes wie auch des Iraks unter seine Kontrolle zu bringen.

Ban Ki Moon fordert rasches Handeln im Kampf gegen Aids

685060UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat von der internationalen Gemeinschaft schnelles und entschlossenes Handeln gefordert, um die Immunschwächekrankheit Aids bis 2030 zu besiegen. Mehr als die Hälfte der weltweit rund 37 Millionen HIV-Infizierten haben immer noch keinen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten, wie Ban während der Welt-Aids-Konferenz sagte. Derzeit bekommen Daten der Vereinten Nationen zufolge nur rund 17 Millionen Menschen Medikamente, die einen Ausbruch von Aids verhindern. Bis 2030 will die Weltgemeinschaft die Epidemie besiegen. «Als internationale Gemeinschaft müssen wir schnell und entschlossen Handeln, um die Ziele zu erreichen, die uns helfen werden, diese Epidemie endlich zu beenden», sagte Ban. Die nötigen Strategien dafür sind ein zentrales Thema der Welt-Aids-Konferenz. Die bis Freitag dauernde Tagung in der südafrikanischen Hafenstadt Durban bringt etwa 18 000 Forscher, Aktivisten und Regierungsvertreter aus rund 180 Ländern zusammen. Gegenwärtig infizieren sich jährlich noch rund 2,1 Millionen Menschen mit dem HI-Virus. Etwa 1,1 Millionen Menschen sterben jedes Jahr an den Folgen der Immunschwächekrankheit, vor allem in Afrika.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Anschlag in Nizza

685494Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den Lastwagen-Anschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten als «barbarischen und feigen terroristischen Anschlag» scharf verurteilt. In einer Erklärung in der Nacht teilte der Sicherheitsrat sein tiefes Mitgefühl für die Familien der Opfer mit. Ebenso kondolierte er der französischen Regierung. Man hoffe, dass die Täter der terroristischen Tat zur Rechenschaft gezogen würden, hieß es darin.

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