In dieser Woche fand die
Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf statt. Und die
Welt hat nicht aufgehört, sich zu drehen, obwohl die Störenfriede dort
etwas anderes behauptet haben. Im Gegenteil: Die Welt könnte jetzt
sogar noch besser werden. Auf der Konferenz wurde einstimmig eine
Erklärung verabschiedet, die auf den Verpflichtungen zum weltweiten
Kampf gegen Rassendiskriminierung und Intoleranz aufbaut, die vor acht
Jahren in Durban festgelegt wurden.
Trotz jahrzehntelangem Einsatz, trotz der Bemühungen vieler Gruppen und
Staaten und trotz ausgiebiger Beweise für die schrecklichen
Auswirkungen von Rassismus gibt es ihn immer noch. Keine Gesellschaft
ist immun dagegen, ob groß oder klein, reich oder arm. Die Konferenz in
Genf war eine Möglichkeit für alle Staaten, zusammenzukommen und sich
auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen, in der das gemeinsame Ziel
festgelegt wird: Rassismus in all seinen Formen den Kampf anzusagen und
ihn zu beseitigen.
Trotz allem gab es zahlreiche Stimmen, die über ein Jahr lang einen
Boykott der Überprüfungs-Konferenz forderten; lange bevor ein einziges
Wort niedergeschrieben wurde. Dieser Widerstand gründete vor allem auf
der Angst, dass das Treffen in Genf eine Wiederholung der bösartigen
antisemitischen Aktionen auslösen würde, wie sie am Rande der
Weltkonferenz von 2001 in Durban von einigen
Nichtregierungsorganisationen veranstaltet wurden. Die
verabscheuungswürdigen Taten einiger weniger haben den Ruf eines
gesamten Prozesses verdorben, der von Durban 2001 bis zur Konferenz in
Genf 2009 stattfand.
Mit der Erklärung wollen die Staaten Rassismus, Rassendiskriminierung
und Fremdenfeindlichkeit verhindern, besonders in Bezug auf
Einwanderer, Flüchtlinge und Asylbewerber. Die Staaten haben sich auch
darauf geeinigt,Völker in Afrika und Asien, indigene Völker sowie
Menschen, die ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten
angehören, stärker in diesen Prozess einzubinden. Sie verpflichteten
sich darauf, dass Diskriminierung weder offen noch verdeckt den Zugang
zu Beschäftigung, sozialen Diensten, Gesundheitsversorgung oder die
Teilnahme an anderen Bereichen behindern darf. Die Erklärung
bekräftigt, wie wichtig das Recht auf freie Meinungsäußerung ist, und
betont seine Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht, das die Anstiftung zu
Hass verbietet. So könnte die künstliche Trennung aufgehoben werden,
wenn es um sensible Fragen der Religion geht. Das könnte verhindern,
dass der Kampf der Kulturen zu einer sich selbst erfüllenden
Prophezeiung wird.
Durch die Erklärung werden auch die Ungerechtigkeiten und Grausamkeiten
der Vergangenheit anerkannt und Maßnahmen vorgeschlagen, um sie in
Zukunft zu verhindern. Die Unterzeichner der Erklärung verpflichten
sich, Gewalt, rassistische und fremdenfeindliche Aktivitäten von
Vereinigungen zu verbieten, die die Vorherrschaft einer ethnischen
Gruppe beanspruchen.
Die Konferenz in Genf hat eine Plattform für einen Neuanfang
geschaffen. Die wenigen Staaten wie Deutschland, die sich entschlossen
haben, nicht daran teilzunehmen, sollten jetzt die Erklärung objektiv
beurteilen. Viele dieser Staaten waren am Entwurf und an dem sich
entwickelnden Konsens bis zum Vorabend der Konferenz beteiligt. Deshalb
bin ich zuversichtlich, dass sie sich den internationalen Bemühungen
beim Kampf gegen Rassismus und Intoleranz wieder anschließen werden.
Wir sollten denjenigen keinen Raum geben, die Uneinigkeit schaffen
wollen, die dann zu Intoleranz führt. Deshalb ist es für uns alle -
Männer und Frauen, Staaten, internationale Organisationen und die
Zivilgesellschaft - so wichtig, dass wir uns von unserem wichtigsten
Ziel nicht abbringen lassen: eine Gesellschaft ohne Diskriminierung zu
erreichen und eine Welt zu schaffen, in der es Gleichberechtigung und
Chancengleichheit für uns alle gibt - zumindest aber für unsere Kinder
und Enkel.
Navi Pillay ist Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte.
