Mittwoch, 20 September 2017
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon: Erklärung zum Internationalen Tag der Migranten, 18. Dezember 2016

BONN (UNRIC) – 2016 war ein weiteres turbulentes Jahr für Flüchtlinge und Migranten. Wir haben gesehen, wie anhaltend und verheerend sich bewaffnete Konflikte auf die Zivilbevölkerung auswirken und zu Tod, Zerstörung und Vertreibung führen. Wir haben miterlebt, wie Tausende Menschen bei der Überquerung des Mittelmeers und anderswo ihr Leben verloren haben - ein inakzeptabler Verlust. Und, um das Ganze noch schlimmer zu machen, wurden wir Zeuge des Aufstiegs populistischer Bewegungen, die versuchen Migranten und Flüchtlinge abzuschrecken, zu vertreiben und sie für Missstände in der Gesellschaft verantwortlich zu machen.

Inmitten dieser turbulenten Zeiten sehen wir jedoch auch Hoffnungsschimmer; besorgte Menschen und Gemeinden, die die Menschen mit offenen Armen und Herzen empfangen. Auch der internationalen Staatengemeinschaft ist es gelungen, einen erfolgversprechenden Beitrag zu leisten, der im September während des UN-Gipfels zu Flüchtlingen und Migranten zur Verabschiedung der „New Yorker Erklärung“ geführt hat. Jetzt ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Regierungen ihrer Pflicht nachkommen und die Flüchtlings- und Migrationsströme mit Mitgefühl, Menschennähe, unter Beachtung der Geschlechterunterschiede und auf Basis der grundlegenden Menschenrechte regeln.

Jeder Migrant ist ein Mensch ausgestattet mit Menschenrechten. Es ist die Grundlage der New Yorker Erklärung, die Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Migranten unabhängig von ihrem Status zu schützen und zu wahren. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Herkunfts-, Transit- und Zielländer stärker international und auf Basis internationalen Rechts und gemeinsamer Standards zusammenarbeiten. Wir müssen Intoleranz, Diskriminierung und jede Politik, die von fremdenfeindlicher Rhetorik geprägt ist und in Migranten einen Sündenbock sieht, zurückweisen. Diejenigen, die Migranten misshandeln und ihnen absichtlich schaden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Um nachhaltig auf Einwanderung zu reagieren, muss man den Ursachen erzwungener und prekärer Bewegungen von Menschen entgegenwirken. Dazu gehören Armut, Ernährungsunsicherheit, bewaffnete Konflikte, Naturkatastrophen, Klimawandel und Umweltprobleme, schlechte Regierungsführung, anhaltende Ungleichheiten und die Verletzung wirtschaftlicher, sozialer, bürgerlicher, politischer oder kultureller Rechte. Im Kontext verantwortungsvoller Regierungsführung müssen legale und sichere Migrationswege ausgeweitet werden, um eine sichere Flucht, Familienzusammenführungen und Arbeitskräftemobilität aller Qualifikationsniveaus zu ermöglichen. Weiterhin muss Bildung für alle Kinder und Erwachsenen bereitgestellt, irreguläre Migration entkriminalisiert und der Status von undokumentierten Migranten festgelegt werden.

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung räumt den Bedürfnissen der am stärksten Ausgegrenzten, einschließlich der Migranten, oberste Priorität ein, damit niemand zurückbleibt. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tags der Migranten fordere ich die internationale Gemeinschaft auf, sich gemeinsam global für eine sichere, gleichmäßige und geordnete Migration einzusetzen und so einen wichtigen Beitrag zu leisten, damit eine Welt mit Frieden, Wohlstand, Würde und gleichen Chancen für alle möglich ist.


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