Sonntag, 26 Oktober 2014
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Erklärung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Tag der Menschenrechte, 10.12.2013

Der Tag der Menschenrechte kennzeichnet den Jahrestag der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung. Dieses Jahr sind es auch noch 20 Jahre seit ein großer Schritt vorwärts getan wurde um die Rechte für alle Menschen Wirklichkeit werden zu lassen: die Annahme der Wiener Erklärung und des Aktionsprogramms bei der Weltkonferenz über Menschenrechte. Bei einer Teilnahme von  mehr als 800 nichtstaatlichen Organisationen (NGOs), nationalen Institutionen, Vertragsorganen und Akademikern nahmen die Mitgliedstaaten eine weit reichende Vision an und schufen das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) – seit langem ein Traum der internationalen Gemeinschaft.

In den zwei Jahrzehnten des Bestehens vom OHCHR waren fünf engagierte Hochkommissare bei der Arbeit der Vereinten Nationen in der weltweiten Förderung der Menschenrechte federführend. Mittels  einer Vielzahl an Normen und Mechanismen setzt sich OHCHR für Opfer ein, drängt Staaten, ihren Verpflichtungen nachzukommen unterstützt Menschenrechtsexperten und -gremien, und hilft Staaten – durch Anwesenheit in 61 Ländern – ihre Menschenrechtskapazitäten auszubauen.

Menschenrechte zu fördern ist eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen und die Organisation hat diese Mission seit ihrer Gründung verfolgt. Damals wie heute ist der politische Wille der Mitgliedstaaten der Schlüssel zum Erfolg. In erster Linie sind die Staaten dazu verpflichtet, die Menschenrechte zu schützen und vor Verfehlungen auf nationaler Ebene zu bewahren, und sich zu erheben, wenn andere Staaten scheitern, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Das ist nicht immer einfach, und in den vergangenen 20 Jahren haben wir Genozide und viele andere erschreckende und weiträumige Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts gesehen. Die Vorbeugemaßnahmen und Reaktionen auf drohende Katastrophen zu verbessern steht im Mittelpunkt einer neuen Initiative, dem ‚Rights Up Front Action Plan’. Der Plan vergewissert, dass das UN-System und alle Mitarbeiter den zentralen Platz der Menschenrechte in der gemeinsamen Verantwortung der Organisation erkennen. Vor allem versucht er unsere Antworten auf weitgreifendem Missbrauch zu stärken und derartigen Situationen hauptsächlich durch rechtsbasierte Frühwarnung und Handlung vorzubeugen.

Am Tag der Menschenrechteappelliere ich an die Staaten, ihre Versprechen, die sie bei der Wiener Konferenz machten, einzuhalten. Ich wiederhole  die Verpflichtung des UN-Sekretariats, der Fonds und Programme gegen Menschenrechtsverletzungen wachsam zu sein und Mut zu zeigen. Und schließlich möchte ich einem der größten Symbole für Menschenrechte in unserer Zeit Tribut zollen: Nelson Mandela, dessen Ableben die Welt in Trauer gestürzt hat, aber dessen lebenslange Verpflichtung für menschliche Würde, Gleichheit, Gerechtigkeit und Mitgefühl für immer eine Inspiration bleiben werden, wenn wir weiter an einer Welt mit Menschenrechten für Alle arbeiten werden.

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